Tag Mitte

Die “Bürgerinitiative Brüsseler Kiez” lud zum Kiezgespräch mit dem Thema “Milieuschutz im Brüsseler Kiez” ein. Die Grenzen der Möglichkeiten von Milieuschutz wurden im Gespräch deutlich. Bei dem gut besuchten 12. Kiezgespräch am 19. August waren der Stadtrat für Stadtentwicklung Carsten Spallek (CDU), Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne), Bürgermeister Dr. Christian Hanke (SPD) sowie Katharina Mayer (DieLinke) und Alexander Freitag (PIRATEN) sowie ein Vertreter des Mietervereins anwe...
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01.02.2016   Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte fordert von Bezirksamt und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben den sofortigen Stopp beim Einsatz des umstrittenen Pestizids Glyphosat. Ein Antrag zum Verbot des Mittels wurde auf der 46. BVV erfolgreich beschlossen. Umweltverbände warnen seit Jahren vor dem Einsatz des Herbizids und dessen Folgen für Mensch und Umwelt. Nachdem nun auch das Bundesumweltamt (1) vor dem Einsatz von Glyp...
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Vergangenen Dienstag beschloss das Bezirksamt Mitte die Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit. Dieser Beschluss wird im nächsten Schulausschuss am Donnerstag, dem 11.06.2015, diskutiert werden. Die Mittepiraten lehnen diese neue Beschlussvorlage ab und rufen dazu auf, die Gegenargumente beim kommenden Schulausschuss sichtbar zu machen. Wann: 11.06.2015 ab 17:30 Uhr bis 20 Uhr (Tagesordnungspunkt voraussichtlich ab 18 Uhr) Wo: vor dem Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 in 10178 Berlin-Mitt...
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Das sind unsere Drucksachen für die 40. BVV: Antrag 2060/IV - Die Zeitmaschine auf dem Alex   https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6689 Antrag 2078/IV - NSA-Angriffe auf Mittes Unternehmen?  https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6706 Antrag 2083/IV - Längere Ampelphase für Fußgänger an der Torstraße/Ackerstraße  https://www.berlin.de/b...
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Liebe Mittepiraten, zurück aus den Osterferien gehen wir frisch ans Werk und treffen uns am kommenden Montag, dem 13.04. ab 18:00 Uhr im Rathaus Mitte zur Fraktionssitzung. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid herzlich willkommen! Im Pad könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestalten: https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2015-04-13 Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 1...
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Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 16.03.2015 trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2015-03-16 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestalt...
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  Liebe BürgerInnen, liebe Mittepiraten, liebe Interessierte, welche wichtigen Anträge wurden auf der 34. BVV im November beschlossen und welche Anträge hat die Piratenfraktion eingebracht - das alles verrät unser Newsletter 11/2014. Viel Vergnügen beim Lesen!    

 

Folgende Mündliche Anfrage stellt die Piratenfraktion an die 34. BVV: Status Städtepartnerschaften 2014 DS-NR. folgt Ich frage das Bezirksamt: Der Bezirk Mitte unterhält mehrere Städtepartnerschaften. Der Bezirk Mitte und der Bezirk Shinjuku (Tokyo) sind durch die Städtepartnerschaft Berlin - Tokyo partnerschaftlich seit 1994 verbunden. Dieses Jahr findet somit das 20-jährige Jubiläum dieser Partnerschaft statt. Gleiches gilt für den Bezirk Petrogradskij Rajon (St. Petersburg) auch mit d...
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Der Bezirk Mitte ist ein sogenannter Konsolidierungsbezirk, d.h. er muss dem Berliner Senat einen Plan vorlegen, wie der Schuldenabbau umgesetzt wird. Dieser Plan wird regelmäßig ergänzt. Im zuletzt vorgelegten Ergänzungsplan beabsichtigt  das Bezirksamt entgegen dem gerade erst in 2014 beschlossenenen Schulentwicklungsplan das Max-Planck-Gymnasium zu schließen. Um dies zu erreichen, sollen ab dem Schuljahr 2015 keine neuen 7. Klassen eröffnet werden. Damit verbleibt das John Lenon-Gymnasium...
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