Tag Drucksachen

Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt) 2 große Anfragen 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, komm...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 4 Anträge1 große Anfrage2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und… Antrag: Enten füttern verboten! (DS...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und... Antrag: Baumscheiben - Wie gehts richtig (DR 1790/V...
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Zur 23. Bezirksverordnetenversammlung am 20.12.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 3 Anträge1 große Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden (DR 1603/V) Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirksamt Möglichkeiten an die Hand, den Bezirk von einem autogerechten in einen Einwohner*innengerechten Bezirk zu verwandeln.Hierzu hat das Berli...
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Zur 20. Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 Entschließung 1 Antrag 5 große Anfrage Entschließung: Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern (DR1391/V) Berlin hat sich in den vergangenen Jahren zu einem regelrechten eSport-Hotspot entwickelt. Wir haben eine Entschließung eingereicht, in der sich die Bezirksverordnetenversammlung Mitte für die Förderung von eSport und dessen Anerkennung als gemeinnützig ausspri...
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Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 dringliche Entschließung - 1 Antrag - 1 große Anfrage Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V) https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855 In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogram...
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Zur 18. Bezirksverordnetenversammlung am 17.05.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge und 1 große Anfrage

Antrag 1: Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt (DR1232/V) Kreditkarten gelten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch problemlos zur Verifizierung von Kreditkarten verwenden. Weiterhin stellt die Akzeptanz von Kreditkarten auch in den Geschäfts- und Amtsräumen des Bezirksamtes eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zu...
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Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 3 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V) Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben. Mit diesem Antrag wollen wir ...
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Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer. Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren. Änderungsanträge zu den neuen Str...
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Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen. Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Dez
10
Di
17:30 BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
Dez 10 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 36. Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Aktuelle Themen: – Beratung von Drucksachen –
Dez
14
Sa
16:30 74. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
74. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Dez 14 um 16:30 – 21:30
74. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Einladung: Schwerpunkt: BVV Vorbereitung Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-74-2019-12-14
Dez
17
Di
17:30 BVVMitte: 32. Ältestenrat (nicht...
BVVMitte: 32. Ältestenrat (nicht...
Dez 17 um 17:30 – 19:00
BVVMitte: 32. Ältestenrat (nicht öffentlich)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Der Ältestenrat tagt nicht öffentlich.
Dez
19
Do
17:30 BVVMitte: 33. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 33. Bezirksverordneten...
Dez 19 um 17:30 – 23:00
BVVMitte: 33. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-33-2019-12

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