Tag bvvmitte

Am Donnerstag, dem 19.04., erfolgte die Premiere der Übertragung der BVV Mitte als Stream: Als Bild wurde die Redner*in gezeigt, wenn sie am Redepult stand, oder das Präsidium. Endlich war es soweit: Die 17. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der aktuellen Legislaturperiode wurde als Stream übertragen. Ein Wahlversprechen wurde umgesetzt - sofern dies jetzt zur Regel wird. Michael Konrad[2], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu: Eine erfolgreiche Premiere war...
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Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
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Wir treffen uns Montag(!) den 16.04.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung zur BVV am 19.04.2018 widmen wir uns wieder der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, aber auch anderen Themen wie der Mietervertreibung in der Dubliner Straße 8. Die Sitzung der BVV Mitte wird diesmal Live im Internet zu sehen sein: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php Wenn ihr eure Meinung kun...
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Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) Fakt ist: Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ...
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Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen Computerpanne am Wahlabend Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden...
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Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht. Themengebiet: Grünflächen Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park. Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin...
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Wir treffen uns zur unserer 13. Gruppensitzung am 08.07.2017 um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-13-2017-07-08 Diesmal begrüßen wir Gäste vom Berlin Postkolonial, mit denen wir über die neuen Namen im Afrikanischen Viertel d...
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Für den Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule wurde eine neue Arbeitsgemeinschaft ausgewählt. Die ersten Bautätigkeiten sollen zum Ende des Jahres sichtbar sein. Für das Berlin-Kolleg wurde eine Lösung präsentiert, die aber leider weder zu diesem Zeitpunkt mit dem Berlin-Kolleg besprochen, noch im Bezirksamt beschlossen war. Charlotte-Pfeffer-Schule[1]: Sachstand des Bauvorhabens und der Maßnahmen zur Vorbereitung des Schuljahres 2017/18 Herr Spallek konnte berichten, dass eine neue Arbeitsg...
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Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen. Ort 19.01.2017 um 17:30 Uhr BVV-Saal Karl-Marx-Alle 31 10178 Berlin Anträge Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in A...
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Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt. Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno: - Dafür: Fraktion der AfD - Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN - Enthaltung: Fraktion der CDU Ergebnis für de...
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 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Aug
15
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 15 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: https://www.facebook.com/events/1470337196399946/Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Aug
18
Sa
13:00 44. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
44. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Aug 18 um 13:00 – 16:00
44. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-44-2018-08-18
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20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 22 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 29 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges

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