Tag bvvmitte

Es wurde für die 37. Bezirksverordentenversammlung der Schwerpunkt auf die aktuelle Covid-19 Pandemie gesetzt. Hierzu wird das Bezirksamt berichten und zuvor eingereichte Fragen beantworten. Wir stellen den Antrag, dass das Pflegepersonal regelmäßig getestet und auf Antikörper gescreent werden soll. Wir werden folgende Drucksachen zur April BVV einbringen: - 1 Antrag - 1 Anfrage (entsprechend der vorhergehenden Absprache im Ältestenrat) Antrag: Frühzeitige Erkennung von an Covid-19 erkranktem P...
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Am 27.11.2018 fanden die Anwohner*innen des Wöhlertkiezes eine Mitteilung des Bezirksamtes Mitte in ihren Briefkästen bzw. an den Haustüren: Die Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez wird zum 01.12.2018 aufgehoben. Die Einführung des Zweirichtungsverkehrs solle der Verkehrsberuhigung dienen, so das Bezirksamt. Dies widerspricht dem am 22.11.2018 beschlossen Antrag im Bezirksparlament Mitte. Die Anwohner*innen atmeten vergangenen Donnerstag auf, als der gemeinsame Antrag von uns PIRATEN und...
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Am Donnerstag, dem 19.04., erfolgte die Premiere der Übertragung der BVV Mitte als Stream: Als Bild wurde die Redner*in gezeigt, wenn sie am Redepult stand, oder das Präsidium. Endlich war es soweit: Die 17. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der aktuellen Legislaturperiode wurde als Stream übertragen. Ein Wahlversprechen wurde umgesetzt - sofern dies jetzt zur Regel wird. Michael Konrad[2], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu: Eine erfolgreiche Premiere war...
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Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
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Wir treffen uns Montag(!) den 16.04.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung zur BVV am 19.04.2018 widmen wir uns wieder der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, aber auch anderen Themen wie der Mietervertreibung in der Dubliner Straße 8. Die Sitzung der BVV Mitte wird diesmal Live im Internet zu sehen sein: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php Wenn ihr eure Meinung kun...
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Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) Fakt ist: Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ...
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Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen Computerpanne am Wahlabend Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden...
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Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht. Themengebiet: Grünflächen Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park. Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin...
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Wir treffen uns zur unserer 13. Gruppensitzung am 08.07.2017 um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-13-2017-07-08 Diesmal begrüßen wir Gäste vom Berlin Postkolonial, mit denen wir über die neuen Namen im Afrikanischen Viertel d...
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Für den Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule wurde eine neue Arbeitsgemeinschaft ausgewählt. Die ersten Bautätigkeiten sollen zum Ende des Jahres sichtbar sein. Für das Berlin-Kolleg wurde eine Lösung präsentiert, die aber leider weder zu diesem Zeitpunkt mit dem Berlin-Kolleg besprochen, noch im Bezirksamt beschlossen war. Charlotte-Pfeffer-Schule[1]: Sachstand des Bauvorhabens und der Maßnahmen zur Vorbereitung des Schuljahres 2017/18 Herr Spallek konnte berichten, dass eine neue Arbeitsg...
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 V. Periode - Stand: 25.12.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 62
 Gestellte Anfragen: 58

Kommende Termine

Mai
28
Do
17:30 BVVMitte: 38. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 38. Bezirksverordneten...
Mai 28 um 17:30 – 22:00
BVVMitte: 38. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4996 Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-38-2020-05

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