Tag Anträge

Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 3 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V) Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben. Mit diesem Antrag wollen wir ...
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Veröffentlichung der Liste mit den Namensvorschlägen für die Umbenennung im Afrikanischen Viertel

Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN gemeinsam mit der Fraktion der FDP einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Themengebiet: Bürgerbeteiligung/Transparenz/Straßennamen Zum Auftakt des Prozesses um die Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel wurden 196 Vorschläge von den Bürger*innen eingereicht. Bis zum heutigen Tag hat das Bezirksamt diese Vorschläge nicht veröffentlicht. In unserem gemeinsamen Antrag Veröffentlichung der Liste mit den Namensvors...
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Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht. Themengebiet: Grünflächen Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park. Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin...
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Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 14.03.2016, trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2016-03-14 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestal...
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Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 16.02.2015 trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2015-02-16 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestalt...
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Folgende Mündliche Anfrage stellt die Piratenfraktion an die 34. BVV: Status Städtepartnerschaften 2014 DS-NR. folgt Ich frage das Bezirksamt: Der Bezirk Mitte unterhält mehrere Städtepartnerschaften. Der Bezirk Mitte und der Bezirk Shinjuku (Tokyo) sind durch die Städtepartnerschaft Berlin - Tokyo partnerschaftlich seit 1994 verbunden. Dieses Jahr findet somit das 20-jährige Jubiläum dieser Partnerschaft statt. Gleiches gilt für den Bezirk Petrogradskij Rajon (St. Petersburg) auch mit d...
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Folgende Anträge stellt die Piratenfraktion an die 33. BVV: Mittes Jugendverkehrsschulen auf Mittes Internetauftritt - DS 1592/IV  (eingereicht auf der 32. BVV. Abtsimmung steht aus) http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6221    Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrsschulen des Bezirkes Mitte auf dem Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte zu integrieren. Bestandteil der Seite(n) zu den Jugendverkehrsschulen soll mindestens sein: - Kurze Beschreibung über...
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Am Dienstag, dem 14.01.2014  um 10 Uhr ist wieder Redaktionsschluss für Anträge und Große Anfragen an die 27. BVV am 23.01. Bitte schickt Eure Ideen und Initiativen bis Montag, den 13.01.2014 17:30 Uhr an das Fraktionsbüro, damit die Fraktion Eure Vorschläge auf Ihrer Fraktionssitzung noch besprechen kann.

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Okt
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Di
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 18. Sitzung des Sporta...
Okt 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Okt
24
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Okt 24 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Okt
31
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Okt 31 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Nov
5
Mo
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
Nov 5 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: Aktuelle Themen: – … Beratende Drucksachen: – …
Nov
6
Di
17:30 BVV Mitte: 24. Sitzung des Haupt...
BVV Mitte: 24. Sitzung des Haupt...
Nov 6 um 17:30 – 20:00
BVV Mitte: 24. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – … Beratung von Drucksachen – …
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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