Zur 33. Bezirksverordnetenversammlung am 19.12.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 große Anfragen - 1 mündliche Anfrage Wir greifen die Informationen der Präsentation vom "ALBA macht Schule" sowie veraltete Kontaktdaten auf Schildern des Bezirkes in unseren beiden Anträgen auf. Mit unseren Anfragen wollen wir wissen, wieviel der Bezirk selber ausbildet, wie der aktuelle Stand der Betriebssysteme auf den Rechnern der Verwaltung ist, sowie der aktuelle Stand bei der S...
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Wir treffen uns am 16.11.2019 (Samstag) um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung bereiten wir uns auf die BVV im November vor. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-72-2019-11-16 Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet ihr unter dem jeweiligen...
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Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt) 2 große Anfragen 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, komm...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 4 Anträge1 große Anfrage2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und… Antrag: Enten füttern verboten! (DS...
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Mit der Drucksache "Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!" (DR 1727/V) fordert die SPD eine/n Klimaschutzbeauftragte/n für den Bezirk zu bestellen. Michael Konrad Bezirksverordneter der Gruppe der Piraten der BVV Mitte sagt dazu: Klimaschutz ist in aller Munde - wöchentlich streiken dafür Schüler*innen auch in Berlin. Diverse Gesetze, zum Beispiel die Bauordnung, geben Regeln vor, um Klimaschutzgesichtspunkte im Bezirk zu berücksichtigen. Was fordert dieser Antrag also nun konkret?...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und... Antrag: Baumscheiben - Wie gehts richtig (DR 1790/V...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 Antrag - 2 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung is auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und. Antrag: Mittel für luK im Fachbereich...
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Im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen konnte berichtet werden, dass für den Park am Nordbahnhof 500.000 EUR verteilt auf 3 Jahre zur Verfügung stehen würden. Der Antrag der SPD für "1000 Straßenbäume mehr in Mitte" wurde angenommen. Unserer Änderungsantrag, der das Reporting näher beschreibt wurde als zu detailiert von allen Fraktionen außer DieLinke verworfen. Am 23.01. tagte der 26. Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen. Neben der Behandlung von verschiedenen...
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Zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 1 große Anfrage - 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Auch ist diese Bezirksverordnetenversammlung bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter den Hastag #bvvmitte hineinschauen, kommentieren, nachfragen und und und. Antrag: Taxistand am Alexa (DR 16...
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Zur 23. Bezirksverordnetenversammlung am 20.12.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 3 Anträge1 große Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden (DR 1603/V) Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirksamt Möglichkeiten an die Hand, den Bezirk von einem autogerechten in einen Einwohner*innengerechten Bezirk zu verwandeln.Hierzu hat das Berli...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 25.12.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 62
 Gestellte Anfragen: 58

Kommende Termine

Apr
21
Mi
17:30 BVVMitte: 36. nichtöffentliche S... @ Videokonferenz
BVVMitte: 36. nichtöffentliche S... @ Videokonferenz
Apr 21 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 36. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung @ Videokonferenz
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp nicht öffentliche Sizung This event has a video call. Join: https://meet.google.com/jxj-rcew-stj
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee – VI... @ https://meet.piraten-witten.de/jotweedee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee – VI... @ https://meet.piraten-witten.de/jotweedee
Apr 21 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee - VIRTUELL im Jitsi @ https://meet.piraten-witten.de/jotweedee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: https://www.facebook.com/events/310057500473393Videokonferenz JITSI: https://meet.piraten-witten.de/jotweedeeSchwerpunkt: Wahlen 2021Themen werden unter anderem sein:– BVV: Anträge, Anfragen, Drucksachen und mehr – BVV Wahlen: Was geht?– Wahlen 2021: Wie geht es weiter bei den Mittepiraten? Wer hat Lust zu kandidieren, auf Wahlkampf? This event has a video call. Join: https://meet.google.com/ttq-ifmy-wak
Apr
22
Do
17:30 BVVMitte: 48. Bezirksverordneten... @ Online
BVVMitte: 48. Bezirksverordneten... @ Online
Apr 22 um 17:30 – 23:00
BVVMitte: 48. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum") @ Online
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5339   Die Sitzung wird live ins Internet übertragen.BVV Live Stream: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.phpOnline Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-48-2021-04 This event has a video call. Join: https://meet.google.com/tod-dkst-dxx
Apr
28
Mi
17:30 BVVMitte: 53. Sitzung des Aussch... @ Videokonfernez
BVVMitte: 53. Sitzung des Aussch... @ Videokonfernez
Apr 28 um 17:30 – 21:00
BVVMitte: 53. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne @ Videokonfernez
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr.Aktuelle Themen:– …Behandlung von Drucksachen:– … This event has a video call. Join: https://meet.google.com/gtu-otco-hkg

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