Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
Weiterlesen

 

Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 3 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V) Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben. Mit diesem Antrag wollen wir ...
Weiterlesen

 

Wir treffen uns Montag(!) den 16.04.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung zur BVV am 19.04.2018 widmen wir uns wieder der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, aber auch anderen Themen wie der Mietervertreibung in der Dubliner Straße 8. Die Sitzung der BVV Mitte wird diesmal Live im Internet zu sehen sein: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php Wenn ihr eure Meinung kun...
Weiterlesen

 

Vorschläge, Präsentation und Anträge der PIRATEN

Übersicht - Unsere Anträge zur Umbenennung Für den schnellen Überblick unsere Anträge zur Umbenennung im Afrikanischen Viertel. Einwohnervoting im Afrikanischen Viertel (abgelehnt) vom  07.02.2017 Änderungsantrag - Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel (abgelehnt) vom  15.06.2017 Deutsche Kolonialgeschichte im Afrikanischen Viertel nicht tilgen (quasi abgelehnt) vom  19.09.2017 Straßenumbenennung: Die öffentliche Ver...
Weiterlesen

 

Themen: Simit Evi, Körperwelten am Alex, neue Anträge

Wir treffen uns Samstag den 07.04.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Über Ostern haben sich einige neue Handlungsperspektiven zum Café Simit Evi und dem Körperwelten-Museeum ergeben, hierzu beraten wir uns. Weiterhin begutachten wir die Antworten zu unseren Anfragen und leiten daraus ggf. neue Anträge ab. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalte...
Weiterlesen

 

Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) Fakt ist: Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ...
Weiterlesen

 

Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer. Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren. Änderungsanträge zu den neuen Str...
Weiterlesen

 

Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen. Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest...
Weiterlesen

 

Berlin sucht Dich als ehrenamtliche/n Richter/-in (Schöffe/in) für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Alle fünf Jahre werden die ehrenamtlichen Richter/innen des Oberveraltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) neu gewählt. Insgesamt sind 240 Richter/-innen zu benennen, von denen der Bezirk Mitte, vertreten durch die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte, zehn Richter/-innen benennen darf. Auf die Gruppe der PIRATEN fällt genau ein Vorschlag. Aus den 240 Vorschlägen, werden 1...
Weiterlesen

 

Heute gedenken wir. Wir gedenken jenen, die vor 73 Jahren aus grausamen Leid befreit wurden. Wir gedenken jenen, die nicht befreit werden konnte, da sie tot waren.   Gemordet. Und wir mahnen. Wir mahnen, damit dieser Schrecken nie wieder die Welt heimsucht. Alexander Freitag, Mitglied der Gruppe der PIRATEN, hierzu: „Insbesondere in einer Zeit in der Staatsoberhäupter, Menschen auf Grund ihrer religiösen Zugehörigkeit, die Einreise in ein Land verwehren, wird die Mahnung aus der G...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 10.11.2018
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 46

Kommende Termine

Jan
22
Di
17:30 BVVMitte: 23. Ältestenrat (nicht...
BVVMitte: 23. Ältestenrat (nicht...
Jan 22 um 17:30 – 19:00
BVVMitte: 23. Ältestenrat (nicht öffentlich)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Der Ältestenrat tagt nicht öffentlich.
Jan
23
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Wel...
Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Wel...
Jan 23 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Welcome 2019
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Jan
24
Do
17:30 24. Bezirksverordnetenversammlun...
24. Bezirksverordnetenversammlun...
Jan 24 um 17:30 – 23:00
24. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-24-2019-01
Jan
30
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 30 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Feb
6
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Feb 6 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges

Suche

in

Kategorien

Archive