Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke)
Fakt ist:
Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann
Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ... Weiterlesen →
Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen
Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer.
Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren.
Änderungsanträge zu den neuen Str... Weiterlesen →
Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden
Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen.
Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest... Weiterlesen →
Berlin sucht Dich als ehrenamtliche/n Richter/-in (Schöffe/in) für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
Alle fünf Jahre werden die ehrenamtlichen Richter/innen des Oberveraltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) neu gewählt. Insgesamt sind 240 Richter/-innen zu benennen, von denen der Bezirk Mitte, vertreten durch die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte, zehn Richter/-innen benennen darf. Auf die Gruppe der PIRATEN fällt genau ein Vorschlag. Aus den 240 Vorschlägen, werden 1... Weiterlesen →
Heute gedenken wir.
Wir gedenken jenen, die vor 73 Jahren aus grausamen Leid befreit wurden.
Wir gedenken jenen, die nicht befreit werden konnte, da sie tot waren. Gemordet.
Und wir mahnen.
Wir mahnen, damit dieser Schrecken nie wieder die Welt heimsucht.
Alexander Freitag, Mitglied der Gruppe der PIRATEN, hierzu: „Insbesondere in einer Zeit in der Staatsoberhäupter, Menschen auf Grund ihrer religiösen Zugehörigkeit, die Einreise in ein Land verwehren, wird die Mahnung aus der G... Weiterlesen →
Drucksache der PIRATEN zur 14. BVV am 18.01.2018
Zur 14. Bezirksverordnetenversammlung am 18.01.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Spielzeug S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke - 0971/V
Mit der S21 wird eine S-Bahnlinie geplant, welche an Moabit vorbeiführt, aber dort keinen Halt hat. Mit diesem Antrag soll sich das ändern. Wir fordern, wie der Fahrgastverband, einen Bahnhof, bzw. den Start der Planung für den Bahnhof Perleberger Brücke.
Alexander Freitag hierzu:
... Weiterlesen →
Zur 13. Bezirksverordnetenversammlung am 21.12.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag 0908/V - Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte
Diese Thematik war bereits in der vergangenen Legislaturperiode als Drucksache 2717/IV eingebracht worden.
Der einstimmige Beschluss zur Drucksache 2717/IV wurde mit der Vorlage zur Kenntnisnahme ad absurdum geführt, denn das Bezirksamt stellt dar, dass frisbeespielen nicht erlaubt wäre.
Alexander Freitag hierzu:
Das Bezirksamt führt wieder mal di... Weiterlesen →
Zur 12. Bezirksverordnetenversammlung am 23.11.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Große Anfrage: Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert?
Die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße wird aktuell (Ende Oktober) zur Straße hin mit Betonpollern versperrt. Am Potsdamer Platz scheint eine vergleichbare Lösung ebenfalls genutzt zu werden. Wie sieht es hierzu generell in Mitte aus? Unsere große Anfrage soll Klarheit bringen.
mündliche Anfrage: Priorisierung Fahrradst... Weiterlesen →
Die Gruppe der PIRATEN gedachte heute gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule den Opfern der Novemberpogrome von 1938. In einem zeremoniellen Akt legten Vertreter der Parteien, Ämter und Schulen Trauerkränze am Gedenkort Güterbahnhof Moabit nieder.
Der Gedenkort Güterbahnhof Moabit wurde Mitte diesen Jahres eingeweiht. Von diesem Deportationsbahnhof wurden von 1942 bis 1945 etwa 30.000 Juden in Konzentrationslager deportiert.
Alexander Freitag, Ver... Weiterlesen →
Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen
Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden... Weiterlesen →
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
