Wir treffen uns diesmal am 07.12.2019 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung erarbeiten wir die Anträge für die BVV im Dezember. Planen für das nächste Jahr und reden zum Schluss evtl. über Weltpolitik. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-73-2019-12-07 Gesc...
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Wir treffen uns am 16.11.2019 (Samstag) um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung bereiten wir uns auf die BVV im November vor. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-72-2019-11-16 Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet ihr unter dem jeweiligen...
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Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt) 2 große Anfragen 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, komm...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 4 Anträge1 große Anfrage2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und… Antrag: Enten füttern verboten! (DS...
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Mit der Drucksache "Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!" (DR 1727/V) fordert die SPD eine/n Klimaschutzbeauftragte/n für den Bezirk zu bestellen. Michael Konrad Bezirksverordneter der Gruppe der Piraten der BVV Mitte sagt dazu: Klimaschutz ist in aller Munde - wöchentlich streiken dafür Schüler*innen auch in Berlin. Diverse Gesetze, zum Beispiel die Bauordnung, geben Regeln vor, um Klimaschutzgesichtspunkte im Bezirk zu berücksichtigen. Was fordert dieser Antrag also nun konkret?...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und... Antrag: Baumscheiben - Wie gehts richtig (DR 1790/V...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 Antrag - 2 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung is auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und. Antrag: Mittel für luK im Fachbereich...
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Im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen konnte berichtet werden, dass für den Park am Nordbahnhof 500.000 EUR verteilt auf 3 Jahre zur Verfügung stehen würden. Der Antrag der SPD für "1000 Straßenbäume mehr in Mitte" wurde angenommen. Unserer Änderungsantrag, der das Reporting näher beschreibt wurde als zu detailiert von allen Fraktionen außer DieLinke verworfen. Am 23.01. tagte der 26. Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen. Neben der Behandlung von verschiedenen...
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Zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 1 große Anfrage - 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Auch ist diese Bezirksverordnetenversammlung bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter den Hastag #bvvmitte hineinschauen, kommentieren, nachfragen und und und. Antrag: Taxistand am Alexa (DR 16...
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Zur 23. Bezirksverordnetenversammlung am 20.12.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 3 Anträge1 große Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden (DR 1603/V) Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirksamt Möglichkeiten an die Hand, den Bezirk von einem autogerechten in einen Einwohner*innengerechten Bezirk zu verwandeln.Hierzu hat das Berli...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Dez
7
Sa
16:30 73. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
73. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Dez 7 um 16:30 – 21:30
73. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Einladung: Schwerpunkt: BVV Vorbereitung Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-73-2019-12-07
Dez
10
Di
17:30 BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
Dez 10 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 36. Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Aktuelle Themen: – Beratung von Drucksachen –
Dez
14
Sa
16:30 74. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
74. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Dez 14 um 16:30 – 21:30
74. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Einladung: Schwerpunkt: BVV Vorbereitung Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-74-2019-12-14
Dez
17
Di
17:30 BVVMitte: 32. Ältestenrat (nicht...
BVVMitte: 32. Ältestenrat (nicht...
Dez 17 um 17:30 – 19:00
BVVMitte: 32. Ältestenrat (nicht öffentlich)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Der Ältestenrat tagt nicht öffentlich.
Dez
19
Do
17:30 BVVMitte: 33. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 33. Bezirksverordneten...
Dez 19 um 17:30 – 23:00
BVVMitte: 33. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-33-2019-12

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