Wir treffen uns am 19.10.2019 (Samstag) um 16:30 Uhr zur in diesem Jahr. In dieser Sitzung bereiten wir uns auf die BVV im Oktober vor. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-69-2019-10-19 Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Geschäftsstelle Piratenpartei
Pflugstraße 9a
10115 Berlin Eine Übersicht üb...
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Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt) 2 große Anfragen 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, komm...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 4 Anträge1 große Anfrage2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und… Antrag: Enten füttern verboten! (DS...
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Mit der Drucksache "Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!" (DR 1727/V) fordert die SPD eine/n Klimaschutzbeauftragte/n für den Bezirk zu bestellen. Michael Konrad Bezirksverordneter der Gruppe der Piraten der BVV Mitte sagt dazu: Klimaschutz ist in aller Munde - wöchentlich streiken dafür Schüler*innen auch in Berlin. Diverse Gesetze, zum Beispiel die Bauordnung, geben Regeln vor, um Klimaschutzgesichtspunkte im Bezirk zu berücksichtigen. Was fordert dieser Antrag also nun konkret?...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und... Antrag: Baumscheiben - Wie gehts richtig (DR 1790/V...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 Antrag - 2 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung is auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und. Antrag: Mittel für luK im Fachbereich...
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Im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen konnte berichtet werden, dass für den Park am Nordbahnhof 500.000 EUR verteilt auf 3 Jahre zur Verfügung stehen würden. Der Antrag der SPD für "1000 Straßenbäume mehr in Mitte" wurde angenommen. Unserer Änderungsantrag, der das Reporting näher beschreibt wurde als zu detailiert von allen Fraktionen außer DieLinke verworfen. Am 23.01. tagte der 26. Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen. Neben der Behandlung von verschiedenen...
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Zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 1 große Anfrage - 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Auch ist diese Bezirksverordnetenversammlung bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter den Hastag #bvvmitte hineinschauen, kommentieren, nachfragen und und und. Antrag: Taxistand am Alexa (DR 16...
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Zur 23. Bezirksverordnetenversammlung am 20.12.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 3 Anträge1 große Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden (DR 1603/V) Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirksamt Möglichkeiten an die Hand, den Bezirk von einem autogerechten in einen Einwohner*innengerechten Bezirk zu verwandeln.Hierzu hat das Berli...
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Am 27.11.2018 fanden die Anwohner*innen des Wöhlertkiezes eine Mitteilung des Bezirksamtes Mitte in ihren Briefkästen bzw. an den Haustüren: Die Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez wird zum 01.12.2018 aufgehoben. Die Einführung des Zweirichtungsverkehrs solle der Verkehrsberuhigung dienen, so das Bezirksamt. Dies widerspricht dem am 22.11.2018 beschlossen Antrag im Bezirksparlament Mitte. Die Anwohner*innen atmeten vergangenen Donnerstag auf, als der gemeinsame Antrag von uns PIRATEN und...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Okt
22
Di
17:30 BVVMitte: 30. Ältestenrat (nicht...
BVVMitte: 30. Ältestenrat (nicht...
Okt 22 um 17:30 – 19:00
BVVMitte: 30. Ältestenrat (nicht öffentlich)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Der Ältestenrat tagt nicht öffentlich.
Okt
23
Mi
17:30 BVVMitte: 35. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 35. Sitzung des Aussch...
Okt 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 35. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Aktuelle Themen:– CatcherwieseBeratung von Drucksachen:
Okt
24
Do
17:30 BVVMitte: 31. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 31. Bezirksverordneten...
Okt 24 um 17:30 – 23:00
BVVMitte: 31. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4793 Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-31-2019-10
Okt
28
Mo
17:30 BVVMitte: 27. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 27. Sitzung des Aussch...
Okt 28 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung - ANDERER ORT!
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4825Aktuelle Themen:– Bericht der WeiberwirtschaftDrucksachen:– Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen     –    2006/V      – Schnellere Beseitigung von Autowracks     –    2039/V      – Aufwertung der Friedrichstraße     –    2047/V
Nov
20
Mi
14:30 Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Nov 20 um 14:30 – 17:00
Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes @ folgt
gerne möchten wir Ihnen und Euch hiermit schon einmal den Termin und Ort der diesjährigen Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes mitteilen: Diese wird am 20. November ab 14:30 Uhr stattfinden. Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr bei der Allegro-Grundschule in Berlin Mitte (Lützowstraße 83-85; 10785 Berlin) zu Gast sein zu dürfen und die dortige Aula sowie einige angrenzende Räume nutzen zu können. Geplant sind neben der Vorstellung der gewählten Ideen und deren Umsetzung auch ein spannendes Bühnenprogramm und die Möglichkeit des gegenseitigen Austausches. Alle weiteren Informationen sowie die offizielle Einladung folgen dann mit Beginn des neuen Schuljahres. Wir freuen uns schon jetzt auf Sie und Euch!

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