Wir treffen uns diesmal am 17.12.2018 (Montag) um 18:30 Uhr zur letzten Gruppensitzung in diesem Jahr. In dieser Sitzung bereiten wir uns auf die BVV im Dezember vor. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-54-2018-12-17 Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen f...
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Am 27.11.2018 fanden die Anwohner*innen des Wöhlertkiezes eine Mitteilung des Bezirksamtes Mitte in ihren Briefkästen bzw. an den Haustüren: Die Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez wird zum 01.12.2018 aufgehoben. Die Einführung des Zweirichtungsverkehrs solle der Verkehrsberuhigung dienen, so das Bezirksamt. Dies widerspricht dem am 22.11.2018 beschlossen Antrag im Bezirksparlament Mitte. Die Anwohner*innen atmeten vergangenen Donnerstag auf, als der gemeinsame Antrag von uns PIRATEN und...
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Die Gruppe der PIRATEN gedachte am 9. November gemeinsam mit den Schüler*innen der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule den Opfern der Novemberpogrome in der Nacht vom 9. zum 10.11.1938. In einem zeremoniellen Akt legten Vertreter*innen der Parteien, Ämter und Schulen Trauerkränze am Gedenkort Güterbahnhof Moabit nieder. Alexander Freitag, Bezirksverordneter aus der Gruppe der PIRATEN, hierzu: Ich finde es erschreckend, dass der eigentlich fast besiegte Dämon des Antisemitismus in Deutschland v...
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Zur 20. Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 Entschließung 1 Antrag 5 große Anfrage Entschließung: Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern (DR1391/V) Berlin hat sich in den vergangenen Jahren zu einem regelrechten eSport-Hotspot entwickelt. Wir haben eine Entschließung eingereicht, in der sich die Bezirksverordnetenversammlung Mitte für die Förderung von eSport und dessen Anerkennung als gemeinnützig ausspri...
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.18 bringt die Gruppe der PIRATEN die Forderung ein, den Tanzplatz auch als möglichen Grillplatz im Volkspark zu berücksichtigen. Der Tanzplatz wird nach unserem Kenntnisstand nicht genutzt. Er eignet sich aufgrund seiner Lage und seiner Abgeschlossenheit als potentieller Grillplatz. Die vorhandene Zufahrt ermöglicht eine leichte Müllentsorgung. Mit der Drucksache 1397/V[1] stellen die PIRATEN folgenden Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht,...
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Vor 57 Jahren, am 13. August 1961, wurde auf Veranlassung der Regierung der DDR die Berliner Mauer errichtet. Über Jahrzehnte teilte diese Mauer die Stadt. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte gedenkt den Opfern des Mauerbaus am Gedenkstein Bernauer Straße / Ecke Swinemünder Straße. Der Gedenkstein an der Swinemünderstraße Ecke Bernauerstraße ist unter anderem Ida Siekmann gewidmet: Sie verstarb am 22. August 1961 beim Versuch die Mauer zu überwinden:   „Die Blutlache wurde mit Sa...
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Die Zeit des NS-Regimes ist geprägt vom brutalen Fanatismus, der Abweichler im Apparat des Diktators brachial bestraft. Vor 74 Jahren wagte, dennoch eine Gruppe um Oberst von Stauffenberg den Widerstand. Eine Bombe sollte den Diktator zum Schweigen bringen. Das Attentat missglückte und Oberst von Stauffenberg und sein Mitstreiter wurden ermordet. Damit reiht sich Stauffenberg in eine Riege von Widerstandskämpfern ein, die vor ihm versuchten das unmenschliche Regime der Nazis zu st...
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Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 dringliche Entschließung - 1 Antrag - 1 große Anfrage Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V) https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855 In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogram...
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Zur 18. Bezirksverordnetenversammlung am 17.05.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge und 1 große Anfrage

Antrag 1: Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt (DR1232/V) Kreditkarten gelten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch problemlos zur Verifizierung von Kreditkarten verwenden. Weiterhin stellt die Akzeptanz von Kreditkarten auch in den Geschäfts- und Amtsräumen des Bezirksamtes eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zu...
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Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 10.11.2018
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 46

Kommende Termine

Dez
18
Di
17:30 BVVMitte: 22. Ältestenrat (nicht...
BVVMitte: 22. Ältestenrat (nicht...
Dez 18 um 17:30 – 19:00
BVVMitte: 22. Ältestenrat (nicht öffentlich)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Der Ältestenrat tagt nicht öffentlich.
Dez
19
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Dez 19 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12
Dez
26
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Jah...
Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Jah...
Dez 26 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Jahresabschluss-Stammtisch
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Jahresabschluss
Jan
2
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 2 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Jan
9
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Wel...
Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Wel...
Jan 9 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee: Welcome 2019
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: Welcome 2019 – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Welcome 2019 – sonstiges

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