Auf den 10. Januar 2021 ist der aktuelle Lockdown befristet. Seit dem ist die Inzidenz moderat gefallen, die Belegung der Intensivbetten auf neue Höchststände geklettert und eine unter Umständen hochanstecke mutierte Coronavirusvariante entdeckt worden.
Die Zeit seit der Schulschließung über Weihnachten und Silvester wurde nicht genutzt um für die Schulen den Weg für die kommenden Tage und Wochen zu skizzieren, stattdessen deutet Senatorin Scheeres nur an, das der „Heimunterricht“ bis 17. Janua... Weiterlesen →
Mit Dienstag, dem 24.11.2020 löst sich die Gruppe der PIRATEN in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte auf. Durch den Wechsel von Alexander Freitag zur Partei Radikal:Klima und der Ablehnung gemeinsam eine Gruppe zu bilden, wird nun Alexander für Radikal:Klima und Michael Konrad für die PIRATEN als Einzelverordneter in der BVV Mitte in Erscheinung treten
Nach Rücksprache in der Partei Radikal:Klima wurde es abgelehnt, die bisherige gute Zusammenarbeit unter einem neuen Gruppennamen fortzuse... Weiterlesen →
Die Berliner Woche berichtete am 16.07.[1], dass die SPD Mitte[2] sowie die Grüne Mitte[3] auf die Debatte zur Umbenennung der "Mohrenstraße" aufgesprungen sind. Die Schwarze Community schlägt als Straßennamen Anton-Wilhelm-Amo-Straße vor.
Den Namensvorschlag der Schwarzen Community und Bündnis Decolonize Berlin e.V. Anton-Wilhelm-Amo-Straße[4] sowie die dazugehörige Petition "Berlins diskriminierende Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenennen, jetzt!"[5] unterstützen die PIRATEN.
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Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen
Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden... Weiterlesen →
Flower Manase Msuya für die PIRATEN als wissenschaftliche Gutachtende
Entsprechend des BVV Beschluss zur Drucksache 0527/V [1] wird die Gruppe der PIRATEN Frau Flower Manase Msuya aus Tansania als wissenschaftliche Gutachtende vorschlagen.
Frau Manase Msuya ist Kuratorin im Nationalmuseum in Tansania und hat in der Vergangenheit ihre Expertise[2] dem Deutschen Historischen Museum zur Verfügung gestellt.
Hierzu sagt Alexander Freitag[3] von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte:
Ich freue mich sehr, dass wir Frau Flower Manase Msuya gefunden haben. Ihr Wis... Weiterlesen →
Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt.
Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno:
- Dafür: Fraktion der AfD
- Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN
- Enthaltung: Fraktion der CDU
Ergebnis für de... Weiterlesen →
Auf dem von der Piratenfraktion veranstalteten Workshop "Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter" haben sich in Zusammenarbeit mit den TeilnehmerInnen viele Handlunsgfelder für die Politik ergeben. Die Piraten haben daraus Anträge entwickelt, die auf der kommenden BVV zur Abstimmung kommen.
Einsamkeit ist für viele Menschen speziell im Alter ein Problem. Und oft fühlen sich diese Menschen gerade von Politik und Gesellschaft im Stich gelassen. Dieser Satz war vermehrt im Publikumsgespräch au... Weiterlesen →
01.02.2016
Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte fordert von Bezirksamt und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben den sofortigen Stopp beim Einsatz des umstrittenen Pestizids Glyphosat. Ein Antrag zum Verbot des Mittels wurde auf der 46. BVV erfolgreich beschlossen. Umweltverbände warnen seit Jahren vor dem Einsatz des Herbizids und dessen Folgen für Mensch und Umwelt.
Nachdem nun auch das Bundesumweltamt (1) vor dem Einsatz von Glyp... Weiterlesen →
Pressemitteilung
21.05.2015
Mittes Unternehmen vor NSA-Angriffen schützen
Angesichts der jüngsten Spionageaffäre durch die NSA und den BND hat die Piratenfraktion in der BVV Mitte auf der 40. Bezirksverordnetenversammlung, die am 21.05. ab 17:30 Uhr im Rathaus Mitte tagt, einen Antrag eingreicht. Darin fordert sie eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe.
Der Verdacht, der im Raum steht, wiegt schwer. Der Bundesnachrichtendienst soll nach Berichten nicht nur Verbindungs- und Komunikat... Weiterlesen →
Pressemitteilung
09.03.2015
Neuer Fraktionsvorstand gewählt
Auf der Wahlfraktionssitzung am 09.03.2015 hat die Piratenfraktion in der BVV Mitte turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt:
Neuer Fraktionsvorsitzender ist Alexander Freitag.
David Kirchner wurde zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Das Amt des Schatzmeisters übernimmt Tobias Kriesel.
Alexander Freitag freut sich über die Wiederwahl: „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Während ... Weiterlesen →
