Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen
Computerpanne am Wahlabend
Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden... Weiterlesen →
Flower Manase Msuya für die PIRATEN als wissenschaftliche Gutachtende
Entsprechend des BVV Beschluss zur Drucksache 0527/V [1] wird die Gruppe der PIRATEN Frau Flower Manase Msuya aus Tansania als wissenschaftliche Gutachtende vorschlagen.
Frau Manase Msuya ist Kuratorin im Nationalmuseum in Tansania und hat in der Vergangenheit ihre Expertise[2] dem Deutschen Historischen Museum zur Verfügung gestellt.
Hierzu sagt Alexander Freitag[3] von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte:
Ich freue mich sehr, dass wir Frau Flower Manase Msuya gefunden haben. Ihr Wis... Weiterlesen →
Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt.
Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno:
- Dafür: Fraktion der AfD
- Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN
- Enthaltung: Fraktion der CDU
Ergebnis für de... Weiterlesen →
Auf dem von der Piratenfraktion veranstalteten Workshop "Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter" haben sich in Zusammenarbeit mit den TeilnehmerInnen viele Handlunsgfelder für die Politik ergeben. Die Piraten haben daraus Anträge entwickelt, die auf der kommenden BVV zur Abstimmung kommen.
Einsamkeit ist für viele Menschen speziell im Alter ein Problem. Und oft fühlen sich diese Menschen gerade von Politik und Gesellschaft im Stich gelassen. Dieser Satz war vermehrt im Publikumsgespräch au... Weiterlesen →
01.02.2016
Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte fordert von Bezirksamt und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben den sofortigen Stopp beim Einsatz des umstrittenen Pestizids Glyphosat. Ein Antrag zum Verbot des Mittels wurde auf der 46. BVV erfolgreich beschlossen. Umweltverbände warnen seit Jahren vor dem Einsatz des Herbizids und dessen Folgen für Mensch und Umwelt.
Nachdem nun auch das Bundesumweltamt (1) vor dem Einsatz von Glyp... Weiterlesen →
Pressemitteilung
21.05.2015
Mittes Unternehmen vor NSA-Angriffen schützen
Angesichts der jüngsten Spionageaffäre durch die NSA und den BND hat die Piratenfraktion in der BVV Mitte auf der 40. Bezirksverordnetenversammlung, die am 21.05. ab 17:30 Uhr im Rathaus Mitte tagt, einen Antrag eingreicht. Darin fordert sie eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe.
Der Verdacht, der im Raum steht, wiegt schwer. Der Bundesnachrichtendienst soll nach Berichten nicht nur Verbindungs- und Komunikat... Weiterlesen →
Pressemitteilung
09.03.2015
Neuer Fraktionsvorstand gewählt
Auf der Wahlfraktionssitzung am 09.03.2015 hat die Piratenfraktion in der BVV Mitte turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt:
Neuer Fraktionsvorsitzender ist Alexander Freitag.
David Kirchner wurde zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Das Amt des Schatzmeisters übernimmt Tobias Kriesel.
Alexander Freitag freut sich über die Wiederwahl: „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Während ... Weiterlesen →
Der Antrag der Piratenfraktion, das Knallmysterium im Bezirk Wedding mit Hilfe von Experten aufzuklären, wurde im Hauptausschuss der BVV-Mitte abgelehnt. Eine entsprechende Beschlussempfehlung steht auf der 31. BVV zur Abstimmung. Der Antrag der Piraten sollte die Suche nach der Ursache des rätselhaften Knalls beschleunigen, um die Lärmbelästigung für die Anwohner zu beseitigen.
Im Norden von Berlin wird es wohl weiter knallen. Seit Wochen reißt ein rätselhaftes Geräusch die Bewohner im Bezi... Weiterlesen →
Auf Antrag der Piratenfraktion hat die BVV-Mitte heute das Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen, die Einrichtung von Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden des Bezirks zu prüfen. Damit folgt sie dem Beispiel Friedrichshain-Kreuzbergs, wo ein ähnlicher Antrag verabschiedet wurde - ebenfalls auf Initiative der Piraten. Die geschlechtsneutralen stillen Örtchen sollen den Alltag von trans- und intersexuellen Menschen erleichtern.
Tobias Kriesel, Antragsteller und Bezirksverordneter der Pirat... Weiterlesen →
Die BVV Mitte beschloss am heutigen Donnerstag auf Initiative der Piraten den ersten "Open Antrag" zu einem Bürgeranliegen aus der gleichnamigen Internetplattform.
Die Piraten in Berlin-Mitte verwirklichen ihr Versprechen nach mehr direkter Bügerbeteiligung über das Internet. Während ihrer heutigen Sitzung ersuchte die BVV das Bezirksamt auf Antrag der Piratenfraktion zur Umsetzung eines Bürgeranliegens. Dieses war über die Plattform Open Antrag an die vier Verordneten herangetragen worden. A... Weiterlesen →
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4485 Themen unter anderem: – Amandla EduFootball – Aktueller Stand Gast: Ole Brandmeyer, Project Manager Amandla EduFootball – Vikihaus – Vorstellung Örtlichkeit und Konzept Beratung von Drucksachen – Chancen für den Sport in der Jugendarbeit 1230/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4498 Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – Wohnungsleerstand & Umgang mit leerstehenden Gebäuden zu folgenden Fragestellungen: Leerstandsbeseitigung, Zweckentfremdung, Ersatzvornahme, Schrott/Problemimmobilien, Baugebot, Treuhänder BE: Bezirksamt Mitte – Werkstattverfahren Kurfürstenstraße BE: Bezirksamt Mitte, HAMBURG TEAM Gesellschaft für Projektentwicklung mbH – Wohnraumversorgung für Geflüchtete BE: Bezirksamt Mitte, Behandlung von Drucksachen: – zu: Fußballplatz Pohlstraße erhalten (II) 1106/V – Bezirkliches Einzelhandelskonzept fortschreiben 1119/V – Runder Tisch Mieten und Wohnen 1320/V – Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell 1410/V – Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern 1415/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4495 Themen unter anderem: – Aktuelles zu Zweckentfremdung BE: Bezirksamt Beratung von Drucksachen – itzungskalender für das Jahr 2019 1423/V – Verwaltungsgebühren erlassen 1407/V –
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
