Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen Computerpanne am Wahlabend Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden...
Weiterlesen

 

Flower Manase Msuya für die PIRATEN als wissenschaftliche Gutachtende

Entsprechend des BVV Beschluss zur Drucksache 0527/V [1] wird die Gruppe der PIRATEN Frau Flower Manase Msuya aus Tansania als wissenschaftliche Gutachtende vorschlagen. Frau Manase Msuya ist Kuratorin im Nationalmuseum in Tansania und hat in der Vergangenheit ihre Expertise[2] dem Deutschen Historischen Museum zur Verfügung gestellt. Hierzu sagt Alexander Freitag[3] von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte: Ich freue mich sehr, dass wir Frau Flower Manase Msuya gefunden haben. Ihr Wis...
Weiterlesen

 

Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt. Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno: - Dafür: Fraktion der AfD - Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN - Enthaltung: Fraktion der CDU Ergebnis für de...
Weiterlesen

 

Auf dem von der Piratenfraktion veranstalteten Workshop "Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter" haben sich in Zusammenarbeit mit den TeilnehmerInnen viele Handlunsgfelder für die Politik ergeben. Die Piraten haben daraus Anträge entwickelt, die auf der kommenden BVV zur Abstimmung kommen. Einsamkeit ist für viele Menschen speziell im Alter ein Problem. Und oft fühlen sich diese Menschen gerade von Politik und Gesellschaft im Stich gelassen. Dieser Satz war vermehrt im Publikumsgespräch au...
Weiterlesen

 

01.02.2016   Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte fordert von Bezirksamt und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben den sofortigen Stopp beim Einsatz des umstrittenen Pestizids Glyphosat. Ein Antrag zum Verbot des Mittels wurde auf der 46. BVV erfolgreich beschlossen. Umweltverbände warnen seit Jahren vor dem Einsatz des Herbizids und dessen Folgen für Mensch und Umwelt. Nachdem nun auch das Bundesumweltamt (1) vor dem Einsatz von Glyp...
Weiterlesen

 

Pressemitteilung 21.05.2015 Mittes Unternehmen vor NSA-Angriffen schützen Angesichts der jüngsten Spionageaffäre durch die NSA und den BND hat die Piratenfraktion in der BVV Mitte auf der 40. Bezirksverordnetenversammlung, die am 21.05. ab 17:30 Uhr im Rathaus Mitte tagt, einen Antrag eingreicht. Darin fordert sie eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe. Der Verdacht, der im Raum steht, wiegt schwer. Der Bundesnachrichtendienst soll nach Berichten nicht nur Verbindungs- und Komunikat...
Weiterlesen

 

Pressemitteilung 09.03.2015 Neuer Fraktionsvorstand gewählt Auf der Wahlfraktionssitzung am 09.03.2015 hat die Piratenfraktion in der BVV Mitte turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Fraktionsvorsitzender ist Alexander Freitag. David Kirchner wurde zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernimmt Tobias Kriesel. Alexander Freitag freut sich über die Wiederwahl: „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Während ...
Weiterlesen

 

Der Antrag der Piratenfraktion, das Knallmysterium im Bezirk Wedding mit Hilfe von Experten aufzuklären, wurde im Hauptausschuss der BVV-Mitte abgelehnt. Eine entsprechende Beschlussempfehlung steht auf der 31. BVV zur Abstimmung. Der Antrag der Piraten sollte die Suche nach der Ursache des rätselhaften Knalls beschleunigen, um die Lärmbelästigung für die Anwohner zu beseitigen.   Im Norden von Berlin wird es wohl weiter knallen. Seit Wochen reißt ein rätselhaftes Geräusch die Bewohner im Bezi...
Weiterlesen

 

Auf Antrag der Piratenfraktion hat die BVV-Mitte heute das Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen, die Einrichtung von Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden des Bezirks zu prüfen. Damit folgt sie dem Beispiel Friedrichshain-Kreuzbergs, wo ein ähnlicher Antrag verabschiedet wurde - ebenfalls auf Initiative der Piraten. Die geschlechtsneutralen stillen Örtchen sollen den Alltag von trans- und intersexuellen Menschen erleichtern. Tobias Kriesel, Antragsteller und Bezirksverordneter der Pirat...
Weiterlesen

 

Die BVV Mitte beschloss am heutigen Donnerstag auf Initiative der Piraten den ersten "Open Antrag" zu einem Bürgeranliegen aus der gleichnamigen Internetplattform. Die Piraten in Berlin-Mitte verwirklichen ihr Versprechen nach mehr direkter Bügerbeteiligung über das Internet. Während ihrer heutigen Sitzung ersuchte die BVV das Bezirksamt auf Antrag der Piratenfraktion zur Umsetzung eines Bürgeranliegens. Dieses war über die Plattform Open Antrag an die vier Verordneten herangetragen worden. A...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Sep
25
Di
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 17. Sitzung des Sporta...
Sep 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4485 Themen unter anderem: – Amandla EduFootball – Aktueller Stand Gast: Ole Brandmeyer, Project Manager Amandla EduFootball – Vikihaus – Vorstellung Örtlichkeit und Konzept Beratung von Drucksachen – Chancen für den Sport in der Jugendarbeit 1230/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
Sep
26
Mi
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
Sep 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Ausschusses für Integration
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
17:30 BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitz...
BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitz...
Sep 26 um 17:30 – 21:00
BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4498 Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – Wohnungsleerstand & Umgang mit leerstehenden Gebäuden zu folgenden Fragestellungen: Leerstandsbeseitigung, Zweckentfremdung, Ersatzvornahme, Schrott/Problemimmobilien, Baugebot, Treuhänder BE: Bezirksamt Mitte – Werkstattverfahren Kurfürstenstraße BE: Bezirksamt Mitte, HAMBURG TEAM Gesellschaft für Projektentwicklung mbH – Wohnraumversorgung für Geflüchtete BE: Bezirksamt Mitte, Behandlung von Drucksachen: – zu: Fußballplatz Pohlstraße erhalten (II) 1106/V – Bezirkliches Einzelhandelskonzept fortschreiben 1119/V – Runder Tisch Mieten und Wohnen 1320/V – Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell 1410/V – Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern 1415/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 26 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Sep
27
Do
18:00 BVVMitte: 16. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 16. Sitzung des Aussch...
Sep 27 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: 16. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4495 Themen unter anderem: – Aktuelles zu Zweckentfremdung BE: Bezirksamt Beratung von Drucksachen – itzungskalender für das Jahr 2019 1423/V – Verwaltungsgebühren erlassen 1407/V –
Okt
1
Mo
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Okt 1 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: Aktuelle Themen: – … Beratende Drucksachen: – …
Okt
3
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Okt 3 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Okt
18
Do
17:30 21. Bezirksverordnetenversammlun...
21. Bezirksverordnetenversammlun...
Okt 18 um 17:30 – 23:00
21. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-21-2018-10
Okt
25
Do
18:00 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Okt 25 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11

Suche

in

Kategorien

Archive