Zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 2 Anträge
- 1 große Anfrage
- 1 mündliche Anfrage
Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.
Auch ist diese Bezirksverordnetenversammlung bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter den Hastag #bvvmitte hineinschauen, kommentieren, nachfragen und und und.
Antrag: Taxistand am Alexa (DR 16... Weiterlesen →
Zur 23. Bezirksverordnetenversammlung am 20.12.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
3 Anträge1 große Anfrage
Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.
Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden (DR 1603/V)
Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirksamt Möglichkeiten an die Hand, den Bezirk von einem autogerechten in einen Einwohner*innengerechten Bezirk zu verwandeln.Hierzu
hat das Berli... Weiterlesen →
Zur 20. Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
1 Entschließung
1 Antrag
5 große Anfrage
Entschließung: Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern (DR1391/V)
Berlin hat sich in den vergangenen Jahren zu einem regelrechten eSport-Hotspot entwickelt.
Wir haben eine Entschließung eingereicht, in der sich die Bezirksverordnetenversammlung Mitte für die Förderung von eSport und dessen Anerkennung als gemeinnützig ausspri... Weiterlesen →
Am Donnerstag, dem 19.04., erfolgte die Premiere der Übertragung der BVV Mitte als Stream: Als Bild wurde die Redner*in gezeigt, wenn sie am Redepult stand, oder das Präsidium.
Endlich war es soweit: Die 17. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der aktuellen Legislaturperiode wurde als Stream übertragen.
Ein Wahlversprechen wurde umgesetzt - sofern dies jetzt zur Regel wird.
Michael Konrad[2], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu:
Eine erfolgreiche Premiere war... Weiterlesen →
Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 2 Anträge
- 3 große Anfragen
- 3 mündliche Anfragen
Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V)
Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben.
Mit diesem Antrag wollen wir ... Weiterlesen →
Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht.
Themengebiet: Grünflächen
Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park.
Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit
In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin... Weiterlesen →
Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen.
Ort
19.01.2017 um 17:30 Uhr
BVV-Saal
Karl-Marx-Alle 31
10178 Berlin
Anträge
Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in A... Weiterlesen →
Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt.
Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno:
- Dafür: Fraktion der AfD
- Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN
- Enthaltung: Fraktion der CDU
Ergebnis für de... Weiterlesen →
Am 17.11.2016 findet um 17:30 Uhr die 2. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV Mitte) in der V. Legislaturperiode statt.
Wie in der vergangenen Legislaturperiode versuchen wir eine Art Protokoll zu führen; für diese BVV im Pad "BVV-V-2-2016-11".
Dort dokumentieren wir unseren Standpunkt sowie Abstimmungsergebnisse und Teile von redebeiträgen.
Die Sammelmape der Drucksachen mit dem Stand vom Donnerstag, dem 10.11.2016 ist als PDF bvv-v-2-2016-11 hier (25 MB!) abrufbar. Das h... Weiterlesen →
Das Bezirksparlament Mitte hat sich konstituiert. Neuer Bezirksbürgermeister wird Stephan von Dassel. Damit ist Mitte der zweite von Bündnis90/Grüne regierte Bezirk. Die PIRATEN sind mit nur noch zwei Verordneten vertreten und bilden eine Gruppe
Alexander Freitag[1], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zur neuen Legislaturperiode:
Ja, wir sind keine Fraktion mehr. Das ist schade, aber nicht schlimm. Die vergangenen fünf Jahre haben mir gezeigt: Es ist nicht die Quantität sondern die... Weiterlesen →
