Es wurde für die 37. Bezirksverordentenversammlung der Schwerpunkt auf die aktuelle Covid-19 Pandemie gesetzt. Hierzu wird das Bezirksamt berichten und zuvor eingereichte Fragen beantworten. Wir stellen den Antrag, dass das Pflegepersonal regelmäßig getestet und auf Antikörper gescreent werden soll. Wir werden folgende Drucksachen zur April BVV einbringen: - 1 Antrag - 1 Anfrage (entsprechend der vorhergehenden Absprache im Ältestenrat) Antrag: Frühzeitige Erkennung von an Covid-19 erkranktem P...
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Unseren treuen Leser*innen unseres Blogs ist es bestimmt schon aufgefallen, für Januar gab es keine Infos über unsere Anträge und Anfragen. Das wird hier mal kurz und knapp nachgeholt. Antrag - Mobility Data Specification auch für Berlin Mit diesem Antrag möchten wir das System „Sharing-E-Roller“ in der Stadt verbessern. In der Antragsbegründung findet ihr Links die euch das Thema u.a. mit einem YouTube-Video gut erklären. Zum Antrag: Zum Antrag Antrag - Erklär- und Gendenktafel fü...
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Zur 33. Bezirksverordnetenversammlung am 19.12.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 große Anfragen - 1 mündliche Anfrage Wir greifen die Informationen der Präsentation vom "ALBA macht Schule" sowie veraltete Kontaktdaten auf Schildern des Bezirkes in unseren beiden Anträgen auf. Mit unseren Anfragen wollen wir wissen, wieviel der Bezirk selber ausbildet, wie der aktuelle Stand der Betriebssysteme auf den Rechnern der Verwaltung ist, sowie der aktuelle Stand bei der S...
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Wir treffen uns am 27.10.2019 (Sonntag) um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung begutachten wir die Antworten zu unseren Anträge und betreiben Öffentlichkeitsarbeit. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-70-2019-10-27 Geschäftsstelle Piratenpartei
Pflugstraß...
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Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt) 2 große Anfragen 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, komm...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 4 Anträge1 große Anfrage2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und… Antrag: Enten füttern verboten! (DS...
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Mit der Drucksache "Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!" (DR 1727/V) fordert die SPD eine/n Klimaschutzbeauftragte/n für den Bezirk zu bestellen. Michael Konrad Bezirksverordneter der Gruppe der Piraten der BVV Mitte sagt dazu: Klimaschutz ist in aller Munde - wöchentlich streiken dafür Schüler*innen auch in Berlin. Diverse Gesetze, zum Beispiel die Bauordnung, geben Regeln vor, um Klimaschutzgesichtspunkte im Bezirk zu berücksichtigen. Was fordert dieser Antrag also nun konkret?...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und... Antrag: Baumscheiben - Wie gehts richtig (DR 1790/V...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 Antrag - 2 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung is auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und. Antrag: Mittel für luK im Fachbereich...
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Zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 1 große Anfrage - 1 mündliche Anfrage Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Auch ist diese Bezirksverordnetenversammlung bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter den Hastag #bvvmitte hineinschauen, kommentieren, nachfragen und und und. Antrag: Taxistand am Alexa (DR 16...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 25.12.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 62
 Gestellte Anfragen: 58

Kommende Termine

Mai
28
Do
17:30 BVVMitte: 38. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 38. Bezirksverordneten...
Mai 28 um 17:30 – 22:00
BVVMitte: 38. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4996 Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-38-2020-05

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