Im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen konnte berichtet werden, dass für den Park am Nordbahnhof 500.000 EUR verteilt auf 3 Jahre zur Verfügung stehen würden. Der Antrag der SPD für "1000 Straßenbäume mehr in Mitte" wurde angenommen. Unserer Änderungsantrag, der das Reporting näher beschreibt wurde als zu detailiert von allen Fraktionen außer DieLinke verworfen.
Am 23.01. tagte der 26. Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen. Neben der Behandlung von verschiedenen... Weiterlesen →
Liebe PiratInnen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
hier findet ihr das Pad zur 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne.
Am 16.11.2013 trafen sich die Mitte-Piraten zur zweiten Gebietsversammlung diesen Jahres.
Hauptpunkt war die Wahl eines neuen Gebietsbeauftragten. Nach intensiver Diskussion entschied man sich, von der alten Methodik abzuweichen. Ab sofort stehen dem Bezirk drei sogenannte Bezirksbeauftragte zur Verfügung. Jeder Beauftragte hat seinen eigenen Schwerpunkt, so gibt es neben den eigentlichen Bezirksbeauftragten einen Spezialisten für das Liquid Feedback und einen für die Bezirksfinanzen.
Gewä... Weiterlesen →
Piraten waren dabei - beim Zweiten Weltmädchentag im Rathaus Mitte.
Die Arbeitsgemeinschaft Mädchen und junge Frauen in Berlin-Mitte organisierte am 11.10.2013 im Rathaus Mitte eine Veranstaltung anlässlich des zweiten Weltmädchentages. Thema war in diesem Jahr Bildung. Unter dem Motto "Was bildet uns?" führten Mädchen aus den Projekten MÄDEA und Dünja zahlreiche Besucher durch ein abwechslungsreiches Programm. Während des "Mädchentalks" kamen die Jugendlichen mit Politikern aus dem Bezirk in... Weiterlesen →
Zwischen 16:30 und 19 Uhr fand heute die Armutskonferenz des Bezirks im Rathaus Mitte statt.
Erste Ergebnisse sind hier für Euch zusammengefasst: https://bvv-mitte.piratenpad.de/armutskonferenz.
Hier könnt Ihr auch Kommentare, Anmerkungen und Ideen für bezirkspolitische Initiativen hinterlassen!
Eine Dokumentation der Konferenz im Netz wird folgen, hat das BA versprochen.
Gestern gedachte der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Alexander Freitag, den Opfern der Berliner Mauer. Hierzu begab er sich, wie die anderen Fraktionen der BVV Mitte, zur Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße.
Freitag, selbst in der DDR geboren, gedachte stellvertretend für die gesamte Fraktion der Piraten einem der größten Verbrechen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Dazu erklärte er: "Auch wenn 23 Jahre nach dem Mauerfall die Erinnerungen an die Teilung und ihre Opfer immer weite... Weiterlesen →
am 07.01.2013 fand die 8. Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung in der BVV-Mitte statt.
Die Juristin Marie Luise Franzen berichtete auf Einladung der Piratenfraktion über das Hamburger Transparenzgesetz, das zwar nicht die praktischen Hürden der Informationsfreiheit abschaffe, aber die Ansprüche der Bürger gegenüber der Verwaltung ausweite. Demnach soll den Bürgern nicht nur auf Nachfrage Akteneinsicht gewährt werden, vielmehr sollen Verwaltungsdokumente öffentlich zug... Weiterlesen →
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an städtebaulichen Projekten ist nach der UN-Kinderechtskonvention Artikel 12 sowie den §§ 1, 8, 36 und 80 des SGB VIII und § 5 des AG (Ausführungsgesetz) KJHG vorgeschrieben. Im Bezirksverwaltungsgesetz ist sie als „Mitwirkung der Einwohnerschaft“ in den §§ 40ff. verankert. Mitte ist zwar der einzige Bezirk, der Kindern und Jgendlichen im Jugendhilfeausschuss uneingeschränktes Rede- und Antragsrecht zugesteht. Dennoch mangelt es bisher an Tools, um e... Weiterlesen →
