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Vor 57 Jahren, am 13. August 1961, wurde auf Veranlassung der Regierung der DDR die Berliner Mauer errichtet. Über Jahrzehnte teilte diese Mauer die Stadt. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte gedenkt den Opfern des Mauerbaus am Gedenkstein Bernauer Straße / Ecke Swinemünder Straße. Der Gedenkstein an der Swinemünderstraße Ecke Bernauerstraße ist unter anderem Ida Siekmann gewidmet: Sie verstarb am 22. August 1961 beim Versuch die Mauer zu überwinden:   „Die Blutlache wurde mit Sa...
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Wir treffen uns am Samstag den 11.08.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung wollen wir hauptsächlich an unserem Flyer weiter arbeiten. Weiterhin arbeiten wir an einem Format zur Vorstellung unserer Verordneten. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-43-2018-08...
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Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 dringliche Entschließung - 1 Antrag - 1 große Anfrage Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V) https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855 In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogram...
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Zur 18. Bezirksverordnetenversammlung am 17.05.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge und 1 große Anfrage

Antrag 1: Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt (DR1232/V) Kreditkarten gelten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch problemlos zur Verifizierung von Kreditkarten verwenden. Weiterhin stellt die Akzeptanz von Kreditkarten auch in den Geschäfts- und Amtsräumen des Bezirksamtes eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zu...
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Themen: Simit Evi, Körperwelten am Alex, neue Anträge

Wir treffen uns Samstag den 07.04.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Über Ostern haben sich einige neue Handlungsperspektiven zum Café Simit Evi und dem Körperwelten-Museeum ergeben, hierzu beraten wir uns. Weiterhin begutachten wir die Antworten zu unseren Anfragen und leiten daraus ggf. neue Anträge ab. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalte...
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Heute treffen wir uns zur 20. Gruppensitzung am Samstag den 07.10.2017 um 16:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Schwerpunkte für diese Sitzung sind: Entwicklung von neuen Anfragen und Anträgen für die BVV am 19.10.2017 Liegengebliebenes wegen Haushaltsberatungen und Wahlkampf aufarbeiten Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten...
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Veröffentlichung der Liste mit den Namensvorschlägen für die Umbenennung im Afrikanischen Viertel

Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN gemeinsam mit der Fraktion der FDP einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Themengebiet: Bürgerbeteiligung/Transparenz/Straßennamen Zum Auftakt des Prozesses um die Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel wurden 196 Vorschläge von den Bürger*innen eingereicht. Bis zum heutigen Tag hat das Bezirksamt diese Vorschläge nicht veröffentlicht. In unserem gemeinsamen Antrag Veröffentlichung der Liste mit den Namensvors...
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Spezialsitzung zum Thema Umbenennung im Afrikanischen Viertel

Wir die Gruppe der PIRATEN laden Sie zur Spezial-Gruppensitzung zum Thema Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel ein. Neben Informationen zum Verfahren aus erster Hand, stehen wir Ihnen Rede und Antwort. Was sie erwartet: Was ist passiert? Was kommt auf mich zu? Grundlegende Informationen zum Verfahren. Wie ist die Position der PIRATEN zur Umbenennung? Wie haben die PIRATEN bisher auf die Thematik eingewirkt? Wie sehen die neusten Pläne der PIRATEN aus? Wir haben Ihr Int...
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Wir treffen uns zur unserer 11. Gruppensitzung am 17.06.2017 um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-06-17 Diesmal werden die Drucksachen, sprich Anträge und Anfragen, der anderen Fraktionen zur nächsten BVV am 22.06.201...
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Neues Verfahren bei der Umbenennung im Afrikanischen Viertel

Die Namensvorschläge der Jury sind nichtig. Somit wird keiner der sechs vorgeschlagenen Namen aus der Jury zur Umbenennung verwendet, so die Mitteilung der Stadträtin Weißler in der gestrigen Sitzung des Kultur-Ausschusses. Alexander Freitag hierzu: „Diese Entscheidung ist offenbar eine Konsequenz auf die andauernde Kritik der skandalösen Arbeit der Jury. Ich freue mich, dass das Bezirksamt endlich eingelenkt hat.“ Anschließend beschloss der Ausschuss mehrheitlich einen Antrag, der das Bez...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Aug
15
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 15 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: https://www.facebook.com/events/1470337196399946/Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Aug
18
Sa
13:00 44. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
44. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Aug 18 um 13:00 – 16:00
44. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-44-2018-08-18
Aug
22
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 22 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Aug
29
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 29 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Sep
5
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges

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