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Auf den 10. Januar 2021 ist der aktuelle Lockdown befristet. Seit dem ist die Inzidenz moderat gefallen, die Belegung der Intensivbetten auf neue Höchststände geklettert und eine unter Umständen hochanstecke mutierte Coronavirusvariante entdeckt worden. Die Zeit seit der Schulschließung über Weihnachten und Silvester wurde nicht genutzt um für die Schulen den Weg für die kommenden Tage und Wochen zu skizzieren, stattdessen deutet Senatorin Scheeres nur an, das der „Heimunterricht“ bis 17. Janua...
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Mit Dienstag, dem 24.11.2020 löst sich die Gruppe der PIRATEN in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte auf. Durch den Wechsel von Alexander Freitag zur Partei Radikal:Klima und der Ablehnung gemeinsam eine Gruppe zu bilden, wird nun Alexander für Radikal:Klima und Michael Konrad für die PIRATEN als Einzelverordneter in der BVV Mitte in Erscheinung treten Nach Rücksprache in der Partei Radikal:Klima wurde es abgelehnt, die bisherige gute Zusammenarbeit unter einem neuen Gruppennamen fortzuse...
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Zur 33. Bezirksverordnetenversammlung am 19.12.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 2 große Anfragen - 1 mündliche Anfrage Wir greifen die Informationen der Präsentation vom "ALBA macht Schule" sowie veraltete Kontaktdaten auf Schildern des Bezirkes in unseren beiden Anträgen auf. Mit unseren Anfragen wollen wir wissen, wieviel der Bezirk selber ausbildet, wie der aktuelle Stand der Betriebssysteme auf den Rechnern der Verwaltung ist, sowie der aktuelle Stand bei der S...
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Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 Antrag - 2 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit. Diese Bezirksverordnetenversammlung is auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und. Antrag: Mittel für luK im Fachbereich...
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Im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen konnte berichtet werden, dass für den Park am Nordbahnhof 500.000 EUR verteilt auf 3 Jahre zur Verfügung stehen würden. Der Antrag der SPD für "1000 Straßenbäume mehr in Mitte" wurde angenommen. Unserer Änderungsantrag, der das Reporting näher beschreibt wurde als zu detailiert von allen Fraktionen außer DieLinke verworfen. Am 23.01. tagte der 26. Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen. Neben der Behandlung von verschiedenen...
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Am Donnerstag, dem 19.04., erfolgte die Premiere der Übertragung der BVV Mitte als Stream: Als Bild wurde die Redner*in gezeigt, wenn sie am Redepult stand, oder das Präsidium. Endlich war es soweit: Die 17. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der aktuellen Legislaturperiode wurde als Stream übertragen. Ein Wahlversprechen wurde umgesetzt - sofern dies jetzt zur Regel wird. Michael Konrad[2], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu: Eine erfolgreiche Premiere war...
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Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
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 V. Periode - Stand: 25.12.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 62
 Gestellte Anfragen: 58

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