Gruppe der PIRATEN BVV Mitte

Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) Fakt ist: Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ...
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Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer. Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren. Änderungsanträge zu den neuen Str...
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Wir treffen uns Sonntag den 17.03.2018 um 15:00 Uhr zur Gruppensitzung. Vorher nimmt die Gruppe der PIRATEN an der Gedenkstunde zum 170. Jahrestag der Märzrevolution teil. Weiter Informationen hierzu findest du auf der Website des Bezirksamtes. Schwerpunkt dieser Gruppensitzung ist die Meinungsbildung zu Anträge der kommenden Bezirksverordnetenversammlung und das weitere Vorgehen bezüglich der Umbenennung im Afrikanischen Viertel. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für be...
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Wir treffen uns Samstag den 10.03.2018 um 16:00 Uhr zur Gruppensitzung. Diesmal werden wir ganz klassisch neue Anträge für die Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 vorbereiten. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-32-2018-03-10 Eine Übersicht über all unsere Anträg...
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Wir treffen uns Samstag den 24.02.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Diesmal bereiten wir uns auf die Informationsveranstaltung zur Umbenennung der Straßen im Afrikanischen Viertel vor. Bei der Informationsveranstaltung am 01. März um 19 Uhr im Rathaus Tiergarten, werden die einzelnen Fraktionen und die Gruppe der PIRATEN ihre Namensvorschläge für die drei umzubenennen Straßen vorstellen. Eine Mitbestimmung (Votum) ist nicht vorgesehen, daher fordert die Gruppe der PIRATEN in ihrem Antrag zur...
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Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen. Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest...
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Wir treffen uns Samstag den 17.02.2018 um 16:00 Uhr zur Gruppensitzung. Hauptthema ist diesmal die Durchschau von Drucksachen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018. Besonders interessant ist der Antrag der SPD "Endlich Lösungen für den Kiez um die Kurfürstenstraße" bei dem es um die Prostitution vor Ort geht. In der Vergangenheit hatte Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) einen Sperrbezirk gefordert und dafür deftig Kritik einstecken müssen. Derzeit läuft ein...
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Berlin sucht Dich als ehrenamtliche/n Richter/-in (Schöffe/in) für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Alle fünf Jahre werden die ehrenamtlichen Richter/innen des Oberveraltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) neu gewählt. Insgesamt sind 240 Richter/-innen zu benennen, von denen der Bezirk Mitte, vertreten durch die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte, zehn Richter/-innen benennen darf. Auf die Gruppe der PIRATEN fällt genau ein Vorschlag. Aus den 240 Vorschlägen, werden 1...
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Wir treffen uns Samstag den 03.02.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Hauptthema ist diesmal die Entwicklung von Drucksachen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018. Weiterhin besprechen wir die nächsten Schritte bezüglich der Umbenennung der drei Straßen im Afrikanischen Viertel und debattieren über die aktuelle Situation des Café Simit Evi am Leopoldplatz. Hierzu hat die Stadtteilvertretung mensch.müller eine Petition auf change.org eingereicht, in welcher der Fortbestand de...
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Heute gedenken wir. Wir gedenken jenen, die vor 73 Jahren aus grausamen Leid befreit wurden. Wir gedenken jenen, die nicht befreit werden konnte, da sie tot waren.   Gemordet. Und wir mahnen. Wir mahnen, damit dieser Schrecken nie wieder die Welt heimsucht. Alexander Freitag, Mitglied der Gruppe der PIRATEN, hierzu: „Insbesondere in einer Zeit in der Staatsoberhäupter, Menschen auf Grund ihrer religiösen Zugehörigkeit, die Einreise in ein Land verwehren, wird die Mahnung aus der G...
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Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

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22
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 22 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Aug
26
So
16:30 45. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
45. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Aug 26 um 16:30 – 22:00
45. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-41-2018-08-26
Aug
27
Mo
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Aug 27 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Aug
28
Di
17:30 BVVMitte: 16. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 16. Sitzung des Sporta...
Aug 28 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 16. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Aug
29
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 29 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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17:30 20. Bezirksverordnetenversammlun...
20. Bezirksverordnetenversammlun...
Sep 20 um 17:30 – 23:00
20. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-20-2018-09
Okt
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Do
17:30 21. Bezirksverordnetenversammlun...
21. Bezirksverordnetenversammlun...
Okt 18 um 17:30 – 23:00
21. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-21-2018-10
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Dez
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Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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