Wir treffen uns diesmal am 09.02.2019 (Samstag) um 16:30 Uhr zur 57. Gruppensitzung. In dieser Sitzung bereiten wir uns auf die BVV im Februar vor.
Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-57-2019-02-09
Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet ihr unter dem... Weiterlesen →
Wir treffen uns diesmal am 02.02.2019 (Samstag) um 16:30 Uhr zur 56. Gruppensitzung. In dieser Sitzung beraten wir über unsere Anträge und über bezirkliche Belange. Weiterlesen →
Zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 2 Anträge
- 1 große Anfrage
- 1 mündliche Anfrage
Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.
Auch ist diese Bezirksverordnetenversammlung bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter den Hastag #bvvmitte hineinschauen, kommentieren, nachfragen und und und.
Antrag: Taxistand am Alexa (DR 16... Weiterlesen →
Zur 23. Bezirksverordnetenversammlung am 20.12.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
3 Anträge1 große Anfrage
Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.
Mobilitätsgesetz in Mitte anwenden (DR 1603/V)
Das Mobilitätsgesetz gibt dem Bezirksamt Möglichkeiten an die Hand, den Bezirk von einem autogerechten in einen Einwohner*innengerechten Bezirk zu verwandeln.Hierzu
hat das Berli... Weiterlesen →
Wir treffen uns diesmal am 06.12.2018 (Donnerstag) um 18:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung entwerfen wir neue Drucksachen für die BVV im Dezember, bearbeiten Bürger*innen-Anliegen und bearbeiten die Weihnachtskarten.
Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-53-2018-12-0... Weiterlesen →
Am 27.11.2018 fanden die Anwohner*innen des Wöhlertkiezes eine Mitteilung des Bezirksamtes Mitte in ihren Briefkästen bzw. an den Haustüren: Die Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez wird zum 01.12.2018 aufgehoben. Die Einführung des Zweirichtungsverkehrs solle der Verkehrsberuhigung dienen, so das Bezirksamt.
Dies widerspricht dem am 22.11.2018 beschlossen Antrag im Bezirksparlament Mitte.
Die Anwohner*innen atmeten vergangenen Donnerstag auf, als der gemeinsame Antrag von uns PIRATEN und... Weiterlesen →
Wir treffen uns diesmal am 19.11.2018 (Montag) um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung bilden wir uns eine Meinung zu den Drucksachen der anderen Fraktionen, für die kommende BVV.
Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-52-2018-11-19
Eine Übersicht über all unsere A... Weiterlesen →
Die Gruppe der PIRATEN gedachte am 9. November gemeinsam mit den Schüler*innen der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule den Opfern der Novemberpogrome in der Nacht vom 9. zum 10.11.1938. In einem zeremoniellen Akt legten Vertreter*innen der Parteien, Ämter und Schulen Trauerkränze am Gedenkort Güterbahnhof Moabit nieder.
Alexander Freitag, Bezirksverordneter aus der Gruppe der PIRATEN, hierzu:
Ich finde es erschreckend, dass der eigentlich fast besiegte Dämon des Antisemitismus in Deutschland v... Weiterlesen →
