Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 2 Anträge
- 3 große Anfragen
- 3 mündliche Anfragen
Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V)
Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben.
Mit diesem Antrag wollen wir ... Weiterlesen →
Wir treffen uns Montag(!) den 16.04.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung zur BVV am 19.04.2018 widmen wir uns wieder der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, aber auch anderen Themen wie der Mietervertreibung in der Dubliner Straße 8.
Die Sitzung der BVV Mitte wird diesmal Live im Internet zu sehen sein: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php
Wenn ihr eure Meinung kun... Weiterlesen →
Übersicht - Unsere Anträge zur Umbenennung
Für den schnellen Überblick unsere Anträge zur Umbenennung im Afrikanischen Viertel.
Einwohnervoting im Afrikanischen Viertel (abgelehnt) vom 07.02.2017
Änderungsantrag - Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel (abgelehnt) vom 15.06.2017
Deutsche Kolonialgeschichte im Afrikanischen Viertel nicht tilgen (quasi abgelehnt) vom 19.09.2017
Straßenumbenennung: Die öffentliche Ver... Weiterlesen →
Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.
Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke)
Fakt ist:
Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann
Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ... Weiterlesen →
Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen
Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer.
Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren.
Änderungsanträge zu den neuen Str... Weiterlesen →
Wir treffen uns Sonntag den 17.03.2018 um 15:00 Uhr zur Gruppensitzung. Vorher nimmt die Gruppe der PIRATEN an der Gedenkstunde zum 170. Jahrestag der Märzrevolution teil. Weiter Informationen hierzu findest du auf der Website des Bezirksamtes.
Schwerpunkt dieser Gruppensitzung ist die Meinungsbildung zu Anträge der kommenden Bezirksverordnetenversammlung und das weitere Vorgehen bezüglich der Umbenennung im Afrikanischen Viertel.
Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für be... Weiterlesen →
Wir treffen uns Samstag den 10.03.2018 um 16:00 Uhr zur Gruppensitzung. Diesmal werden wir ganz klassisch neue Anträge für die Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 vorbereiten.
Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen.
Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-32-2018-03-10
Eine Übersicht über all unsere Anträg... Weiterlesen →
Wir treffen uns Samstag den 24.02.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Diesmal bereiten wir uns auf die Informationsveranstaltung zur Umbenennung der Straßen im Afrikanischen Viertel vor. Bei der Informationsveranstaltung am 01. März um 19 Uhr im Rathaus Tiergarten, werden die einzelnen Fraktionen und die Gruppe der PIRATEN ihre Namensvorschläge für die drei umzubenennen Straßen vorstellen. Eine Mitbestimmung (Votum) ist nicht vorgesehen, daher fordert die Gruppe der PIRATEN in ihrem Antrag zur... Weiterlesen →
Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden
Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen.
Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest... Weiterlesen →
Wir treffen uns Samstag den 17.02.2018 um 16:00 Uhr zur Gruppensitzung. Hauptthema ist diesmal die Durchschau von Drucksachen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018. Besonders interessant ist der Antrag der SPD "Endlich Lösungen für den Kiez um die Kurfürstenstraße" bei dem es um die Prostitution vor Ort geht. In der Vergangenheit hatte Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) einen Sperrbezirk gefordert und dafür deftig Kritik einstecken müssen. Derzeit läuft ein... Weiterlesen →
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
