Drucksache der PIRATEN zur 28. BVV am 20.06.2019

Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

  • 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt)
  • 2 große Anfragen
  • 1 mündliche Anfrage

Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.

Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und…

Antrag: Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger*innen gestalten (DR 1943/V)

Diverse Anträge wurden bereits zum Volkspark Rehberge in die BVV eingebracht. Wir beantragen, dass die verschiedenen Themen in einem Bürger*innenbeteiligungsverfahren nach den Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung gemeinsam entschieden werden. Nur so kann eine hohe Akzeptanz der Änderungen erreicht werden.

Einer dieser Anträge ist zum Beispiel:
Sportangebot vergrößern – „Catcherwiese“ in den Rehbergen nutzbar machen! (DR 1851/V)

Antrag: Sportanlage Lüderitzstraße benennen (DR 1865/V)

Die Sportanlage in der Lüderitzstraße wird, wie viele andere Sportanlagen, nach der Straße ihres Eingangs benannt. Eines Tages wird die Straße umbenannt sein und dann müßte dieser Logik folgend die Sportanlage ebenfalls den neuen Straßennamen übernehmen.

Aber warum sollte diese Sportanlage nicht einen eigenen Namen tragen? Einen der unabhängig zur Straße, aber im Bezug zum Afrikanischen Viertel als Gedenkort zum deutschen Kolonialismus steht?
Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass eine Namenssuche für den Sportplatz gestartet wird.

große Anfrage: Eröffnung Josef-Metzger-Platz grillen ging nicht – Gebrochene Kinderherzen (DR 1926/V)

Bei der Eröffnung des Max-Josef-Metzger-Platzes sollte eigentlich gegrillt werden. Dieses Grillen wurde kurzfristig abgesagt, obwohl notfalls gegen einen ungewollten Funkenflug ein Feuerlöscher vorhanden war. Stattdessen gab es Schrippen mit Ketchup.
Quelle: Tweet von Christian Latz

Wir wollen unter anderem wissen, was mit dem dadurch nicht verwendeten Grillgut geschah und wer für die Organisation verantwortlich war.

große Anfrage: Neupflanzungen von Bäumen: Werden sie einen Hitzesommer überleben (können)? (DR 1930/V)

Haben die neu gepflanzten Straßenbäume eine Chance ihren ersten Sommer zu überleben?
Bereits die Temperaturen im aktuellen Frühling sind für Neupflanzungen mit ihrem kleinen Wurzelwerk eine Hrausforderung.

Welche Maßnahmen ergreift das Grauflächenamt, damit die Bäume auch im nächsten Jahr wieder grün sein werden, fragen wir unter anderem das Bezirksamt.

mündliche Anfrage: Wilde Grünstreifen im Bezirk (DR 1969/V)

Eigentlich ist der Bezirk angehalten für Insekten, zum Beispiel Wildbienen, Lebensräume zu schaffen. Deswegen sollen Wiesen – auch Mittelstreifen – eher seltener gemäht werden.
Die nördliche Müllerstraße wurde aktuell, obwohl gerade alles in Blüte steht, gemäht.
Hier fragen wir nach, in welchem Zeitraum normalerweise gemäht wird. Bbisher ist uns bekannt, dass zweimal im Jahr gemäht wird.


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Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Sep
23
Mo
17:30 BVVMitte: 26. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 26. Sitzung des Aussch...
Sep 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Sep
24
Di
17:30 BVVMitte: 26. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 26. Sitzung des Sporta...
Sep 24 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 26. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
20
Mi
14:30 Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Nov 20 um 14:30 – 17:00
Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes @ folgt
gerne möchten wir Ihnen und Euch hiermit schon einmal den Termin und Ort der diesjährigen Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes mitteilen: Diese wird am 20. November ab 14:30 Uhr stattfinden. Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr bei der Allegro-Grundschule in Berlin Mitte (Lützowstraße 83-85; 10785 Berlin) zu Gast sein zu dürfen und die dortige Aula sowie einige angrenzende Räume nutzen zu können. Geplant sind neben der Vorstellung der gewählten Ideen und deren Umsetzung auch ein spannendes Bühnenprogramm und die Möglichkeit des gegenseitigen Austausches. Alle weiteren Informationen sowie die offizielle Einladung folgen dann mit Beginn des neuen Schuljahres. Wir freuen uns schon jetzt auf Sie und Euch!

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