Drucksache der PIRATEN zur 28. BVV am 20.06.2019

Zur 28. Bezirksverordnetenversammlung am 20.06.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

  • 2 Anträge (1851/V wurde im Mai bereits eingereicht, aber nicht behandelt)
  • 2 große Anfragen
  • 1 mündliche Anfrage

Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.

Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hashtag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und und und…

Antrag: Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger*innen gestalten (DR 1943/V)

Diverse Anträge wurden bereits zum Volkspark Rehberge in die BVV eingebracht. Wir beantragen, dass die verschiedenen Themen in einem Bürger*innenbeteiligungsverfahren nach den Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung gemeinsam entschieden werden. Nur so kann eine hohe Akzeptanz der Änderungen erreicht werden.

Einer dieser Anträge ist zum Beispiel:
Sportangebot vergrößern – „Catcherwiese“ in den Rehbergen nutzbar machen! (DR 1851/V)

Antrag: Sportanlage Lüderitzstraße benennen (DR 1865/V)

Die Sportanlage in der Lüderitzstraße wird, wie viele andere Sportanlagen, nach der Straße ihres Eingangs benannt. Eines Tages wird die Straße umbenannt sein und dann müßte dieser Logik folgend die Sportanlage ebenfalls den neuen Straßennamen übernehmen.

Aber warum sollte diese Sportanlage nicht einen eigenen Namen tragen? Einen der unabhängig zur Straße, aber im Bezug zum Afrikanischen Viertel als Gedenkort zum deutschen Kolonialismus steht?
Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass eine Namenssuche für den Sportplatz gestartet wird.

große Anfrage: Eröffnung Josef-Metzger-Platz grillen ging nicht – Gebrochene Kinderherzen (DR 1926/V)

Bei der Eröffnung des Max-Josef-Metzger-Platzes sollte eigentlich gegrillt werden. Dieses Grillen wurde kurzfristig abgesagt, obwohl notfalls gegen einen ungewollten Funkenflug ein Feuerlöscher vorhanden war. Stattdessen gab es Schrippen mit Ketchup.
Quelle: Tweet von Christian Latz

Wir wollen unter anderem wissen, was mit dem dadurch nicht verwendeten Grillgut geschah und wer für die Organisation verantwortlich war.

große Anfrage: Neupflanzungen von Bäumen: Werden sie einen Hitzesommer überleben (können)? (DR 1930/V)

Haben die neu gepflanzten Straßenbäume eine Chance ihren ersten Sommer zu überleben?
Bereits die Temperaturen im aktuellen Frühling sind für Neupflanzungen mit ihrem kleinen Wurzelwerk eine Hrausforderung.

Welche Maßnahmen ergreift das Grauflächenamt, damit die Bäume auch im nächsten Jahr wieder grün sein werden, fragen wir unter anderem das Bezirksamt.

mündliche Anfrage: Wilde Grünstreifen im Bezirk (DR 1969/V)

Eigentlich ist der Bezirk angehalten für Insekten, zum Beispiel Wildbienen, Lebensräume zu schaffen. Deswegen sollen Wiesen – auch Mittelstreifen – eher seltener gemäht werden.
Die nördliche Müllerstraße wurde aktuell, obwohl gerade alles in Blüte steht, gemäht.
Hier fragen wir nach, in welchem Zeitraum normalerweise gemäht wird. Bbisher ist uns bekannt, dass zweimal im Jahr gemäht wird.


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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Nov
21
Do
17:00 IG Leipziger Straße präsentiert ... @ Gewerbewürfel Leipziger Straße 45 (1. OG)
IG Leipziger Straße präsentiert ... @ Gewerbewürfel Leipziger Straße 45 (1. OG)
Nov 21 um 17:00 – 22:00
IG Leipziger Straße präsentiert bei „Mittendrin vor Ort“-Treffen Zukunftsperspektiven @ Gewerbewürfel Leipziger Straße 45 (1. OG)
Artikel in der Berliner Woche: https://www.berliner-woche.de/mitte/c-wirtschaft/ig-leipziger-strasse-praesentiert-bei-mittendrin-vor-ort-treffen-zukunftsperspektiven_a239275
17:30 BVVMitte: 32. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 32. Bezirksverordneten...
Nov 21 um 17:30 – 23:00
BVVMitte: 32. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-32-2019-11
Nov
25
Mo
17:30 BVVMitte: 28. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 28. Sitzung des Aussch...
Nov 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Nov
26
Di
17:30 BVVMitte: 28. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 28. Sitzung des Sporta...
Nov 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 28. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
27
Mi
17:30 BVVMitte: Ausschuss für Sitzung ...
BVVMitte: Ausschuss für Sitzung ...
Nov 27 um 17:30 – 21:00
BVVMitte: Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – … Behandlung von Drucksachen: – …
Nov
28
Do
18:00 BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
Nov 28 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Dez
2
Mo
17:30 BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
Dez 2 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Aktuelle Themen: – Beratende Drucksachen:- Runder Tisch Mieten und Wohnen 1320/V –
Dez
3
Di
17:30 BVV Mitte: 36. Sitzung des Haupt...
BVV Mitte: 36. Sitzung des Haupt...
Dez 3 um 17:30 – 20:00
BVV Mitte: 36. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen – Fahrgäste schützen – Sichtbarkeit von Haltestellen verbessern 1409/V –
Dez
7
Sa
16:30 73. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
73. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Dez 7 um 16:30 – 21:30
73. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Einladung: Schwerpunkt: BVV Vorbereitung Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-73-2019-12-07
Dez
10
Di
17:30 BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
Dez 10 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 36. Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Aktuelle Themen: – Beratung von Drucksachen –

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