Drucksachen der PIRATEN zur 27. BVV am 16.05.2019

Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

  • 4 Anträge
  • 1 große Anfrage
  • 2 mündliche Anfragen

Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.

Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und…

Antrag: Enten füttern verboten! (DS 1848/V)

Enten sind lustig anzusehen, groß ist dann die Versuchung die possierlichen Tierchen mit etwas Brot zufüttern. Leider ist das Enten-Füttern in doppelten Massen schlecht: Zum einen schadet das Brot den Tieren, im schlimmsten Fall sterben sie daran. Zum anderen sinkt das nicht verwertete Brot auf dem Grund des Gewässers und trägt dann zur Verschlammung bei. So mussten erst vor kurzen die Seen im Volkspark Rehberge teuer saniert werden.

Mit unserem Antrag sollen die Leute darauf hingewiesen werden, das Füttern zu unterlassen.

Antrag: Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen (DS 1854/V)

Busse, die Gäste zum Hotel MEININGER bringen oder abholen stehen in zweiter Reihe auf der Straße. Damit blockieren sie die dortige Fahrradspur und bringen Fahrradfahrende unnötig in Gefahr, da diese in den fließenden Verkehr ausweichen müssen.

Mit unserem Antrag wollen wir diesen Zustand mit einem Parkverbot vor dem Hotel beenden.

Antrag: Runder Tisch Engelbecken (DS 1860/V)

Ein Ort, unterschiedliche Nutzergruppen (z.B. Anwohnende, Touristen und Fahrradfahrende), das sind die Zutaten für jede Menge Frust. Mit einem Rundentisch für das Engelbecken, wollen wir nach Lösungen für die Probleme vor Ort suchen.

Antrag: Sportanlage Lüderitzstraße umbenennen (DS 1865/V)

Die Umbenennung der Lüderitzstraße ist so sicher wie das „Amen“ in der Kirche, daher ist es geboten sich bereits jetzt gemeinsam mit Bürger*innen nach einem neuen Namen für die Sportanlage Lüderitzstraße (der Name passt dann nicht mehr) umzusehen.

Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass die Namensfindung nicht wieder in einem Desaster, wie bei der Lüderitzstraße selbst, endet.

Große Anfrage: Wasserstand im Engelbecken – Teil II (DS 1838/V)

Der Wasserstand sinkt, die Geruchsbelästigung steigt. Schon letzten Sommer wollten wir wissen, welche Schritte das Bezirksamt plant, um die Wasserqualität zu verbessern. Mit dieser großen Anfrage hacken wir erneut nach.


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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Nov
21
Do
17:00 IG Leipziger Straße präsentiert ... @ Gewerbewürfel Leipziger Straße 45 (1. OG)
IG Leipziger Straße präsentiert ... @ Gewerbewürfel Leipziger Straße 45 (1. OG)
Nov 21 um 17:00 – 22:00
IG Leipziger Straße präsentiert bei „Mittendrin vor Ort“-Treffen Zukunftsperspektiven @ Gewerbewürfel Leipziger Straße 45 (1. OG)
Artikel in der Berliner Woche: https://www.berliner-woche.de/mitte/c-wirtschaft/ig-leipziger-strasse-praesentiert-bei-mittendrin-vor-ort-treffen-zukunftsperspektiven_a239275
17:30 BVVMitte: 32. Bezirksverordneten...
BVVMitte: 32. Bezirksverordneten...
Nov 21 um 17:30 – 23:00
BVVMitte: 32. Bezirksverordnetenversammlung ("Plenum")
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-32-2019-11
Nov
25
Mo
17:30 BVVMitte: 28. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 28. Sitzung des Aussch...
Nov 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Nov
26
Di
17:30 BVVMitte: 28. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 28. Sitzung des Sporta...
Nov 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 28. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
27
Mi
17:30 BVVMitte: Ausschuss für Sitzung ...
BVVMitte: Ausschuss für Sitzung ...
Nov 27 um 17:30 – 21:00
BVVMitte: Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – … Behandlung von Drucksachen: – …
Nov
28
Do
18:00 BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
Nov 28 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Dez
2
Mo
17:30 BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
BVVMitte: Sitzung des Ausschusse...
Dez 2 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Aktuelle Themen: – Beratende Drucksachen:- Runder Tisch Mieten und Wohnen 1320/V –
Dez
3
Di
17:30 BVV Mitte: 36. Sitzung des Haupt...
BVV Mitte: 36. Sitzung des Haupt...
Dez 3 um 17:30 – 20:00
BVV Mitte: 36. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen – Fahrgäste schützen – Sichtbarkeit von Haltestellen verbessern 1409/V –
Dez
7
Sa
16:30 73. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
73. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Dez 7 um 16:30 – 21:30
73. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Einladung: Schwerpunkt: BVV Vorbereitung Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-73-2019-12-07
Dez
10
Di
17:30 BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 36. Sitzung des Aussch...
Dez 10 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 36. Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Aktuelle Themen: – Beratung von Drucksachen –

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