Drucksachen der PIRATEN zur 27. BVV am 16.05.2019

Zur 25. Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2019 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

  • 4 Anträge
  • 1 große Anfrage
  • 2 mündliche Anfragen

Auch diese Sitzung wird im Internet als Livestream übertragen werden und wir schreiben wieder eine Art Onlineprotokoll stichpunktartig mit.

Diese Bezirksverordnetenversammlung ist auch bekannt für ihre eifrigen Twitter*innen, also gerne unter dem Hastag #bvvmitte nachlesen, kommentieren, fragen und, und, und…

Antrag: Enten füttern verboten! (DS 1848/V)

Enten sind lustig anzusehen, groß ist dann die Versuchung die possierlichen Tierchen mit etwas Brot zufüttern. Leider ist das Enten-Füttern in doppelten Massen schlecht: Zum einen schadet das Brot den Tieren, im schlimmsten Fall sterben sie daran. Zum anderen sinkt das nicht verwertete Brot auf dem Grund des Gewässers und trägt dann zur Verschlammung bei. So mussten erst vor kurzen die Seen im Volkspark Rehberge teuer saniert werden.

Mit unserem Antrag sollen die Leute darauf hingewiesen werden, das Füttern zu unterlassen.

Antrag: Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen (DS 1854/V)

Busse, die Gäste zum Hotel MEININGER bringen oder abholen stehen in zweiter Reihe auf der Straße. Damit blockieren sie die dortige Fahrradspur und bringen Fahrradfahrende unnötig in Gefahr, da diese in den fließenden Verkehr ausweichen müssen.

Mit unserem Antrag wollen wir diesen Zustand mit einem Parkverbot vor dem Hotel beenden.

Antrag: Runder Tisch Engelbecken (DS 1860/V)

Ein Ort, unterschiedliche Nutzergruppen (z.B. Anwohnende, Touristen und Fahrradfahrende), das sind die Zutaten für jede Menge Frust. Mit einem Rundentisch für das Engelbecken, wollen wir nach Lösungen für die Probleme vor Ort suchen.

Antrag: Sportanlage Lüderitzstraße umbenennen (DS 1865/V)

Die Umbenennung der Lüderitzstraße ist so sicher wie das „Amen“ in der Kirche, daher ist es geboten sich bereits jetzt gemeinsam mit Bürger*innen nach einem neuen Namen für die Sportanlage Lüderitzstraße (der Name passt dann nicht mehr) umzusehen.

Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass die Namensfindung nicht wieder in einem Desaster, wie bei der Lüderitzstraße selbst, endet.

Große Anfrage: Wasserstand im Engelbecken – Teil II (DS 1838/V)

Der Wasserstand sinkt, die Geruchsbelästigung steigt. Schon letzten Sommer wollten wir wissen, welche Schritte das Bezirksamt plant, um die Wasserqualität zu verbessern. Mit dieser großen Anfrage hacken wir erneut nach.


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Sep
23
Mo
17:30 BVVMitte: 26. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 26. Sitzung des Aussch...
Sep 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Sep
24
Di
17:30 BVVMitte: 26. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 26. Sitzung des Sporta...
Sep 24 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 26. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
20
Mi
14:30 Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Nov 20 um 14:30 – 17:00
Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes @ folgt
gerne möchten wir Ihnen und Euch hiermit schon einmal den Termin und Ort der diesjährigen Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes mitteilen: Diese wird am 20. November ab 14:30 Uhr stattfinden. Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr bei der Allegro-Grundschule in Berlin Mitte (Lützowstraße 83-85; 10785 Berlin) zu Gast sein zu dürfen und die dortige Aula sowie einige angrenzende Räume nutzen zu können. Geplant sind neben der Vorstellung der gewählten Ideen und deren Umsetzung auch ein spannendes Bühnenprogramm und die Möglichkeit des gegenseitigen Austausches. Alle weiteren Informationen sowie die offizielle Einladung folgen dann mit Beginn des neuen Schuljahres. Wir freuen uns schon jetzt auf Sie und Euch!

Suche

in

Kategorien

Archive