Geldsegen für Park am Nordbahnhof

Im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen konnte berichtet werden, dass für den Park am Nordbahnhof 500.000 EUR verteilt auf 3 Jahre zur Verfügung stehen würden. Der Antrag der SPD für „1000 Straßenbäume mehr in Mitte“ wurde angenommen. Unserer Änderungsantrag, der das Reporting näher beschreibt wurde als zu detailiert von allen Fraktionen außer DieLinke verworfen.

Am 23.01. tagte der 26. Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grauflächen. Neben der Behandlung von verschiedenen Drucksachen stand als aktuelles Thema „Park am Nordbahnhof, Konzeption und Ertüchtigung“ auf der Tagesordnung .

Aktuelles Thema: „Park am Nordbahnhof, Konzeption und Ertüchtigung“

Es wurde berichtet, dass für den 2009 fertig gestellten Park 500.000 EUR Sondermittel verteilt auf drei Jahre zur Verfügung stehen würden. Diese sollen für das im ursprünglichen Plan vorgesehene dritte Spielfeld sowie für die Wegegestaltung zum Park Humboldthain über die Liesenbrücke genutzt werden.

Michael Konrad, von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zum Geldsegen für den Park am Nordbahnhof:

Leider blieben die weiteren Ausführungen sehr vage. Unklar blieb, wo das dritte Spielfeld entstehen soll und woher diese Sondermittel stammen.

Die Wege in diesem Park zu sanieren, läßt arg an der Priorisierung zweifeln: Wenn die Wege in allen Parks in Mitte in einem solch guten Zustand wären, hätten wir in Mitte viel gewonnen.

Die Nachfragen zur Bürger*innenbeteiligung offen zu lassen bzw. anzudeuten, eigentlich sei ja alles durch die ursprünglichen Planungen bereits geklärt – und scheinbar damit nicht mehr verhandelbar, zeigt wohl wieder nur das Verständnis der Bürger*innenbeteiligung bei der Grünen Stadträtin.

Folgende Drucksachen wurden unter anderem diskutiert und abgestimmt:

  • Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen – 1467/V
    Unser Antrag zur Verbesserung der Verkehrsregelung an dieser Ecke wurde im Ausschuss und in der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01. einstimmig beschlossen.
  • 1000 Straßenbäume mehr in Mitte! – 1547/V
    Der Bestand der Straßenbäume sinkt. Daher macht diese Forderung Sinn. Die Stadträtin führte aus, dass wohl 2018 rund 700 Bäume neu gepflanzt wurden – welche aber die Anzahl an Baumfällungen nicht ausgleichen konnten. Eine langfristige Planung, wie der Bestand steigen kann, macht also Sinn – und auch das entsprechende Reporting wie sich der Bestand entwickelt hat.
    Grüne und alle anderen Fraktionen, außer DieLinke, war unser Vorschlag nicht nur Anzahl sondern auch Baumarten in ein regelmäßiges Reporting aufzunehmen dann doch zu detailiert – also Informationen die heute bereits in jeder Pressemitteilung zu Baumfällungen vorhanden sind.
    Klingt nach regelmäßigen Anfragen…
  • Ladezonen nicht in die Wohngebiete! – 1601/V
    Mit einer kleinen aber feinen Änderung (bei Planungen von Neubauten und Straßen nicht generell, sondern nach Möglichkeit) wurde der Antrag für eine Ladezone auf der Chausseestraße einstimmig im Ausschuss und in der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01. beschlossen.

Weitere Drucksachen wurden diskutiert aber nicht beschlossen oder konnten zeitlich nicht mehr behandelt werden.

Weiter geht es dann am 20.02.19


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