Drucksache der PIRATEN zur 20. BVV am 20.09.2018

Zur 20. Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

  • 1 Entschließung
  • 1 Antrag
  • 5 große Anfrage

Entschließung: Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern (DR1391/V)

Berlin hat sich in den vergangenen Jahren zu einem regelrechten eSport-Hotspot entwickelt.

Wir haben eine Entschließung eingereicht, in der sich die Bezirksverordnetenversammlung Mitte für die Förderung von eSport und dessen Anerkennung als gemeinnützig ausspricht .

Weitere Informationen zum eSport:

Antrag: Grillen in der Rehberge – Tanzplatz als Grillplatz nutzen (1397)

In der Bezirksverordnetenversammlung im April wurde mit der Drucksache 0410/V das Bezirksamt beauftragt grillen in den Rehbergen zu ermöglichen.

Unser Antrag fordert, den sogenannten „Tanzplatz“ bei der Prüfung mit einzubeziehen.

Alexander Freitag[3], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu:

Ich mag Grillen, und ich mag die Rehberge. Daher ist es für mich eine Herzensangelegenheit den bestmöglichen Grillplatz in den Rehbergen zu suchen. Mit dem Tanzplatz denke ich solch einen Ort gefunden zu haben. Seine Lage und Form bilden eine kleine Grilloase, die offenbar in der Vergangenheit bereits illegal genutzt wurde.

Weitere Informationen zu dem Antrag im Blogbeitrag „Grillen in den Rehbergen – Tanzplatz prüfen“

Anfrage 1: Kinderbücher in der Bibliothek nach Stereotypen? (DR1347/V)

Man hörte so, das es Bibliotheken gibt, in denen Kinderbücher nach Geschlecht sortiert seien. Trifft dies auch bei den Bibliotheken in Mitte zu? Hierzu fragen wir nach, ob eine solche Sortierung existiert und welchen Hintergrund diese Sortierung hätte.

Anfrage 2: Denkmalschutz beim Wasserspielplatz Weydemeyerstraße (DR1381/V)

Nach intensiver Planungs- und Bauzeit ist am 24.August 2018 der Umbau der Plansche Weydemeyerstraße in einen Wasserspielplatz abgeschlossen und eingeweiht worden.

Die Plansche wurde damit den Bürger*innen zum Ende des Sommers übergeben.
Begründet wurden die Verzögerung der Fertigstellungen mit umfangreichen Umplanungen aufgrund des Denkmalschutzes (nachdem die Planungsunterlagen bereits vollständig erstellt waren).

Da wollen wir natürlich Details wissen, wie sich zum Beispiel die Kosten durch diese nachträglichen Umplanungen erhöht haben und wieso anscheinend nicht vor Erstellung der vollständigen Planungsunterlagen der Denkmalschutz ausreichend eingebunden war..

Anfrage 3: Engelbecken und Gartendenkmal Luisenstädtischer Kanal: Reichen die Finanzmittel für den Unterhalt? (DR1383/V)

Der Zustand des Gartendenkmals Luisenstädtischer Kanal, sowie des Engelbeckens zeigen deutlichen „Optimierungsbedarf in Pflege und Unterhalt“.

Wir wollen unter anderem wissen, wie viel in den Unterhalt und Pflege investiert wurde und welcher Pflegeklasse die Bereiche angehören.

Grünflächen werden in sogenannte Pflegeklassen nach ihrer Bedeutung eingeteilt, zum Beispiel hat die Wiese vor dem Reichstag eine sehr hohe Pflegeklasse. Nach der Pflegeklasse richtet sich, wieviel Geld der Bezirk vom Senat zur Pflege und Unterhalt zugeteilt bekommt.

Anfrage 4: Wasserstand im Engelbecken (DR1385/V)

Immer wieder wurde uns mitgeteilt, dass der Wasserstand im Engelbecken drastisch gesunken sei. Darauf wurde das Bezirksamt von Anwohner*innen entsprechend hingewiesen. Wir wollen wissen,

  • Welche Maßnahmen unternahm und unternimmt das Bezirksamt aufgrund der Meldungen aus der Bevölkerung zum sinkenden Wasserspiegel im Engelbecken?
  • Wie wurden diese Maßnahmen kommuniziert, insbesondere an die Bürger*innen die auf den sinkenden Wasserpegel hinwiesen?

Anfrage 5: Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Hitzewelle? (DR1387/V)

Der Sommer 2018 war vergleichsweise heiß und trocken. Experten vermuten, dass solche Sommer in Zukunft wiederholt auftreten.

Heiße und trockene Sommer strapazieren nicht nur das Stadtgrün, sondern auch die Mitarbeitenden im Bezirksamt Mitte.

Wir wollen daher wissen,

  • Wie hoch sind die Schäden am Stadtgrün im Bezirk Mitte?
  • Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt für die Zukunft hinsichtlich Bewirtschaftung (Bewässerung), Pflanzenauswahl und Pflegeverträge?
  • Welche Konsequenzen ergeben sich für die Arbeitszeiten der Mitarbeitenden im Amt (flexible Arbeitszeiten, Homeoffice, Klimaanlagen, …)?

ÄNDERUNGSANTRAG zur Beschlussempfehlung: Ausschilderung Stadion Rehberge (DR1157/V)

Dieser Antrag fordert ein Leitsystem für den Volkspark Rehberge.
Ansich eine gute Idee – warum aber nur für diesen Park und nicht grundsätzlich denken und langfristig ein einheitliches Parkleitsystem im Bezirk Mitte etablieren?

Daher stellen wir den Änderungsantrag, dass das Bezirksamt ersucht wird, nicht nur für den Volkspark Rehberge, sondern für alle Parks ein Leitsystem zu entwickeln.

Schließlich sollen nicht nur Fußgehende und Radfahrende im Volkspark Rehberge von einer verbesserten Ausschilderung profitieren, sondern auch in den anderen Parks in Mitte.


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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 10.11.2018
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 46

Kommende Termine

Dez
12
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Dez 12 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Dez
19
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Dez 19 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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