Drucksache der PIRATEN zur 19. BVV am 21.06.2018

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
– 1 dringliche Entschließung
– 1 Antrag
– 1 große Anfrage

Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V)

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855
In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogrammen, das aber vor allem Absolvent*innen höherer Schulen nutzen. Interessent*innen aus Fachoberschulen, Berufsschulen und Integrierten Sekundarschulen sind in der Minderzahl der Teilnehmer*innen an europäischen Austauschprogrammen. Diese Zielgruppe soll durch die bessere Bewerbung und Werbung erreicht werden, damit sie Europa erfahren und erleben können. Früher Kontakt ermöglicht vertiefte europäische Erfahrungen und ernsthaftes Begreifen der Bedeutung von Europa für das eigene Leben und die eigene Gesellschaft.

Anfrage 1: Digitalisierung (RFID) – in Mittes Bibliotheken bereits gegen die Wand gefahren? (DR1284/V)

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8838

Im Ausschuss für Bildung und Kultur am 09.05. wurde davon berichtet, das auf den RFID Lesegeräten der Bibliotheken die Software veraltet sei. Daher fragen wir nach dem Alter und Anzahl der betroffenen Geräte, ob ein Wartungsvertrag besteht sowie warum diese Geräte nicht durch ein Softwareupdate weiter genutzt werden können.

Dringliche Entschließung: Rüge der aktuellen Schulreinigungsleistung

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8878

Im Schulausschuss am 14. Juni zeigte sich ein erschreckendes Bild der aktuellen Reinigungsleistung an den Schulen in Mitte, vorgetragen von verschiedenen Schulleiter*innen.

Michael Konrad sagt hierzu:

Die geschilderten Beschreibungen der Reinigungsleistungen erschrecken.

Ich wunder mich sehr, nach welchen Kriterien hier das Vergabeverfahren gelaufen ist, dass kaum 9 Monate nach Neuvergabe dieser aktuelle Zustand sich zeigt.

Nun muss die Zeit der Sommerferien genutzt werden, um mit den Dienstleistern zu regeln, wie und wann die Reinigungsergebnisse deutlich verbessert werden.


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 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Mrz
20
Mi
17:30 BVVMitte: 28. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 28. Sitzung des Aussch...
Mrz 20 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 28. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Aktuelle Themen:Beratung von Drucksachen:
Mrz
21
Do
17:30 26. Bezirksverordnetenversammlun...
26. Bezirksverordnetenversammlun...
Mrz 21 um 17:30 – 23:00
26. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-26-2019-03
Mrz
28
Do
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Mrz 28 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Apr
11
Do
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Apr 11 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Mai
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Do
17:30 27. Bezirksverordnetenversammlun...
27. Bezirksverordnetenversammlun...
Mai 16 um 17:30 – 23:00
27. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-27-2019-05

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