Drucksache der PIRATEN zur 19. BVV am 21.06.2018

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
– 1 dringliche Entschließung
– 1 Antrag
– 1 große Anfrage

Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V)

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855
In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogrammen, das aber vor allem Absolvent*innen höherer Schulen nutzen. Interessent*innen aus Fachoberschulen, Berufsschulen und Integrierten Sekundarschulen sind in der Minderzahl der Teilnehmer*innen an europäischen Austauschprogrammen. Diese Zielgruppe soll durch die bessere Bewerbung und Werbung erreicht werden, damit sie Europa erfahren und erleben können. Früher Kontakt ermöglicht vertiefte europäische Erfahrungen und ernsthaftes Begreifen der Bedeutung von Europa für das eigene Leben und die eigene Gesellschaft.

Anfrage 1: Digitalisierung (RFID) – in Mittes Bibliotheken bereits gegen die Wand gefahren? (DR1284/V)

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8838

Im Ausschuss für Bildung und Kultur am 09.05. wurde davon berichtet, das auf den RFID Lesegeräten der Bibliotheken die Software veraltet sei. Daher fragen wir nach dem Alter und Anzahl der betroffenen Geräte, ob ein Wartungsvertrag besteht sowie warum diese Geräte nicht durch ein Softwareupdate weiter genutzt werden können.

Dringliche Entschließung: Rüge der aktuellen Schulreinigungsleistung

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8878

Im Schulausschuss am 14. Juni zeigte sich ein erschreckendes Bild der aktuellen Reinigungsleistung an den Schulen in Mitte, vorgetragen von verschiedenen Schulleiter*innen.

Michael Konrad sagt hierzu:

Die geschilderten Beschreibungen der Reinigungsleistungen erschrecken.

Ich wunder mich sehr, nach welchen Kriterien hier das Vergabeverfahren gelaufen ist, dass kaum 9 Monate nach Neuvergabe dieser aktuelle Zustand sich zeigt.

Nun muss die Zeit der Sommerferien genutzt werden, um mit den Dienstleistern zu regeln, wie und wann die Reinigungsergebnisse deutlich verbessert werden.


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 V. Periode - Stand: 10.11.2018
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 46

Kommende Termine

Nov
19
Mo
16:30 52. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
52. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Nov 19 um 16:30 – 21:00
52. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Drucksachen für die kommende BVV Mitte Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-51-2018-11-19
Nov
21
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Nov 21 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Aftershow Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Nov
28
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Nov 28 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Landesmitglierderversammlung 1,/2.12.18 in Seminarraum 1 – im Haus vom Neuen Deutshcland – sonstiges
Dez
5
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Dez 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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