Drucksachen der PIRATEN zur 16. BVV am 22.03.2018

Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen

Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer.
Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren.

Änderungsanträge zu den neuen Straßennamen im Afrikanischen Viertel (DR 1117/V und DR1118/V)

Die SPD mit den Grünen (1117/V: Umbenennungen im Afrikanischen Viertel) sowie DieLinke (1118/V – Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel) waren vorgeprescht und hatten Anträge mit jeweils drei Straßennamen für das Afrikanische Viertel eingebracht.

Den Vorschlag für einen Bell-Platz und eine Anna Mungunda Straße können wir folgen, aber anstatt einer Maji-Maji-Allee schlagen wir Jakoc Marengo vor. Dieser Vorschlag kommt aus dem Gutachten von Flower und ersetzt damit den Vorschlag Maji-Maji.

Mit dem Versprechen, dass das Wasser die Menschen unverwundbar machen würden, zogen im Maji-Maji Krieg 21 verschiedene Stämme in den Krieg gegen die deutschen Kolonialisten. Mit dieser Täuschung zogen die Menschen in den Krieg, der deutliche Verluste bei den Afrikaner*innen verursachte.

Große Anfrage: Keine Lust auf interessierte Bürger*innen?

Auf dem Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte gibt es einen Terminkalender. Wir fragen das Bezirksamt, warum die Veranstaltung der Präsentation der Gutachten für die Straßennamen im Afrikanischen Viertel nicht in diesem Kalender erschien.

Große Anfrage: Prüfung von Tattoo-Studios

Wer in Deutschland ins Tattoo-Studio geht, darf sich auf die Tätowiermittel-Verordnung 2009 berufen. Sie soll garantieren, dass nur unbedenkliche Farben mit Prüfzertifikat zum Einsatz kommen. Die Tinte darf dann keine giftigen oder krebserregenden Schadstoffe wie Nitrosamine, Phenole, Schwermetalle oder aromatische Amine enthalten.

Im vergangenen Herbst wurde das Thema der Giftigkeit von Farben in Tätowierstudios aufgegriffen. Wir wollen wissen, wie die Tattoo-Studios bzw. was geprüft wird. Auch wollen wir wissen, wie viel Tattoo-Studios im Bezirk Mitte vorhanden sind.


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Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 10.11.2018
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 46

Kommende Termine

Nov
19
Mo
16:30 52. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
52. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Nov 19 um 16:30 – 21:00
52. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Drucksachen für die kommende BVV Mitte Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-51-2018-11-19
Nov
21
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Nov 21 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Aftershow Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Nov
28
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Nov 28 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Landesmitglierderversammlung 1,/2.12.18 in Seminarraum 1 – im Haus vom Neuen Deutshcland – sonstiges
Dez
5
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Dez 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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