Drucksache der PIRATEN zur 12. BVV am 23.11.2017

Zur 12. Bezirksverordnetenversammlung am 23.11.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

Große Anfrage: Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert?

Die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße wird aktuell (Ende Oktober) zur Straße hin mit Betonpollern versperrt. Am Potsdamer Platz scheint eine vergleichbare Lösung ebenfalls genutzt zu werden. Wie sieht es hierzu generell in Mitte aus? Unsere große Anfrage soll Klarheit bringen.

mündliche Anfrage: Priorisierung Fahrradstraßen?

In der Presse ist immer wieder zu erfahren, dass die aktuelle Regierung sich für mehr Fahrradstraßen engagieren will. Dazu seien auch Maßnahmen in Mitte vorgesehen.
Die Drucksache 0265/V war ausreichend unpräzise um ein dreiviertel Jahr später die mündliche Anfragen zu wiederholen, um zu erfahren, ob es zwischenzeitlich Bewegung in diesem Thema gab.

Antrag: Macht das Licht in den Brunnen an!

Die Brunnen am Alexanderplatz sind in den Abendstunden zwar akustisch aber kaum optisch in ihrer Pracht wahrnehmbar. Daher fordern wir, in unserem Antrag, die Reaktivierung der Brunnenbeleuchtung für den Neptunbrunnen sowie den Brunnen der Völkerfreundschaft.

 

Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet ihr unter dem jeweiligen Link.


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Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Sep
23
Mo
17:30 BVVMitte: 26. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 26. Sitzung des Aussch...
Sep 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Sep
24
Di
17:30 BVVMitte: 26. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 26. Sitzung des Sporta...
Sep 24 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 26. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
20
Mi
14:30 Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Abschlussveranstaltung des Schül... @ folgt
Nov 20 um 14:30 – 17:00
Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes @ folgt
gerne möchten wir Ihnen und Euch hiermit schon einmal den Termin und Ort der diesjährigen Abschlussveranstaltung des Schüler*innenHaushaltes mitteilen: Diese wird am 20. November ab 14:30 Uhr stattfinden. Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr bei der Allegro-Grundschule in Berlin Mitte (Lützowstraße 83-85; 10785 Berlin) zu Gast sein zu dürfen und die dortige Aula sowie einige angrenzende Räume nutzen zu können. Geplant sind neben der Vorstellung der gewählten Ideen und deren Umsetzung auch ein spannendes Bühnenprogramm und die Möglichkeit des gegenseitigen Austausches. Alle weiteren Informationen sowie die offizielle Einladung folgen dann mit Beginn des neuen Schuljahres. Wir freuen uns schon jetzt auf Sie und Euch!

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