Drucksache der PIRATEN zur 12. BVV am 23.11.2017

Zur 12. Bezirksverordnetenversammlung am 23.11.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

Große Anfrage: Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert?

Die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße wird aktuell (Ende Oktober) zur Straße hin mit Betonpollern versperrt. Am Potsdamer Platz scheint eine vergleichbare Lösung ebenfalls genutzt zu werden. Wie sieht es hierzu generell in Mitte aus? Unsere große Anfrage soll Klarheit bringen.

mündliche Anfrage: Priorisierung Fahrradstraßen?

In der Presse ist immer wieder zu erfahren, dass die aktuelle Regierung sich für mehr Fahrradstraßen engagieren will. Dazu seien auch Maßnahmen in Mitte vorgesehen.
Die Drucksache 0265/V war ausreichend unpräzise um ein dreiviertel Jahr später die mündliche Anfragen zu wiederholen, um zu erfahren, ob es zwischenzeitlich Bewegung in diesem Thema gab.

Antrag: Macht das Licht in den Brunnen an!

Die Brunnen am Alexanderplatz sind in den Abendstunden zwar akustisch aber kaum optisch in ihrer Pracht wahrnehmbar. Daher fordern wir, in unserem Antrag, die Reaktivierung der Brunnenbeleuchtung für den Neptunbrunnen sowie den Brunnen der Völkerfreundschaft.

 

Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet ihr unter dem jeweiligen Link.


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Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Feb
25
Mo
17:30 BVVMitte: 21. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 21. Sitzung des Aussch...
Feb 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Feb
26
Di
17:30 BVVMitte: 21. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 21. Sitzung des Sporta...
Feb 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 21. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Mrz
21
Do
17:30 26. Bezirksverordnetenversammlun...
26. Bezirksverordnetenversammlun...
Mrz 21 um 17:30 – 23:00
26. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-26-2019-03
Mai
16
Do
17:30 27. Bezirksverordnetenversammlun...
27. Bezirksverordnetenversammlun...
Mai 16 um 17:30 – 23:00
27. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-27-2019-05

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