Drucksache der PIRATEN zur 11. BVV am 19.10.2017

Zur 11. Bezirksverordnetenversammlung am 19.10.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

Große Anfrage: Kann Mitte OpenData?

Mit unserer Großen Anfrage Kann Mitte kein OpenData? Wollen wir uns erkundigen, ob das Bezirksamt „up-to-date“ bezüglich der Umsetzung des e-Governments Gesetzes ist.

Michael Konrad, von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, erläutert:

Die Wahlen sind vorbei. Es ist wieder ruhig geworden um das Thema Open Government.
Hat das Bezirksamt erste Schritte unternommen, die sich aus dem E-Government-Gesetz ergeben?
Mit dieser Anfrage wollen wir herausfinden, ob das Bezirksamt den Weg zu E-Government geht oder die Hände in den Schoß legt.

Mündliche Anfrage 1: City Toiletten – Wie geht weiter?

Mit unserer mündlichen Anfrage City-Toiletten: Wie geht’s weiter? wollen wir herausfinden, ob ab dem 01.01.2019 keine City Toiletten mehr vorhanden sind. Des Weiteren interessiert uns, wie sich im Rat der Bürgermeister, der Bezirksbürgermeister zur Senatsvorlage verhielt. Die bezirkliche Verwaltung hatte nachvollziehbare und gravierende Bedenken geäußert.

Mündliche Anfrag 2: Gefährden unsere Kunstrasensportfelder mit Mikroplastik die Weltmeere?

Mit unser zweiten mündlichen Anfrage Gefährden unsere Kunstrasensportfelder mit Mikroplastik die Weltmeere? wollen wir herausfinden, in wieviel Sportfeldern der Bezirk welches Einstreumaterial verwendet. Ziel ist es herauszufinden, ob der Bezirk hier noch auf Mikroplastik setzt oder bereits vorbildlich andere Materialien verwendet.

Mündliche Anfrage 3: Plakatsuchspiel – wer bezahlt das eigentlich?

Mit unser dritten und letzten mündlichen Anfrage Plakatsuchspiel – wer bezahlt das eigentlich? gilt es festzustellen, ob das pro aktive durchsuchen des Bezirkes nach „vergessenen“ Kleinplakaten durch die hinterlegten Kautionen gegenfinanziert ist.

Michael Konrad, von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu:

Anstatt Plakatsichtungen zu sammeln und dann gezielt die Kleinplakate zu entfernen und entsprechend den jeweiligen Parteien von der Kaution abzuziehen wird hier ein großes Suchspiel im Bezirk veranstaltet.
Wer kontrolliert eigentlich die Kontrolle? Und dann?

 

Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet ihr unter dem jeweiligen Link.

Links:
Gesetz zur Förderung des E-Government (E-Government-Gesetz Berlin – EGovG Bln)
Vom 30. Mai 2016: http://gesetze.berlin.de/jportal/portal/t/dbg/page/bsbeprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=3&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-EGovGBEpP2&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Sep
25
Di
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 17. Sitzung des Sporta...
Sep 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4485 Themen unter anderem: – Amandla EduFootball – Aktueller Stand Gast: Ole Brandmeyer, Project Manager Amandla EduFootball – Vikihaus – Vorstellung Örtlichkeit und Konzept Beratung von Drucksachen – Chancen für den Sport in der Jugendarbeit 1230/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
Sep
26
Mi
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
Sep 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Ausschusses für Integration
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
17:30 BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitz...
BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitz...
Sep 26 um 17:30 – 21:00
BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4498 Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – Wohnungsleerstand & Umgang mit leerstehenden Gebäuden zu folgenden Fragestellungen: Leerstandsbeseitigung, Zweckentfremdung, Ersatzvornahme, Schrott/Problemimmobilien, Baugebot, Treuhänder BE: Bezirksamt Mitte – Werkstattverfahren Kurfürstenstraße BE: Bezirksamt Mitte, HAMBURG TEAM Gesellschaft für Projektentwicklung mbH – Wohnraumversorgung für Geflüchtete BE: Bezirksamt Mitte, Behandlung von Drucksachen: – zu: Fußballplatz Pohlstraße erhalten (II) 1106/V – Bezirkliches Einzelhandelskonzept fortschreiben 1119/V – Runder Tisch Mieten und Wohnen 1320/V – Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell 1410/V – Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern 1415/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 26 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Sep
27
Do
18:00 BVVMitte: 16. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 16. Sitzung des Aussch...
Sep 27 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: 16. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4495 Themen unter anderem: – Aktuelles zu Zweckentfremdung BE: Bezirksamt Beratung von Drucksachen – itzungskalender für das Jahr 2019 1423/V – Verwaltungsgebühren erlassen 1407/V –
Okt
1
Mo
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Okt 1 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: Aktuelle Themen: – … Beratende Drucksachen: – …
Okt
3
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Okt 3 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Okt
18
Do
17:30 21. Bezirksverordnetenversammlun...
21. Bezirksverordnetenversammlun...
Okt 18 um 17:30 – 23:00
21. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-21-2018-10
Okt
25
Do
18:00 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Okt 25 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11

Suche

in

Kategorien

Archive