4. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der Legislaturperiode V (BVVMitte)

Rathaus Mitte

Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen.

Ort

19.01.2017 um 17:30 Uhr
BVV-Saal
Karl-Marx-Alle 31
10178 Berlin

Anträge

Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in Anspruch nehmen, wenn es z.B. darum geht eine Anwohner Parkvignette zu beantragen.

Bei Verzicht auf Sondernutzungsgebühr für einen Tag handelt es sich um einen Änderungsantrag. Nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz hatten die Weihnachtsmärkte einen Tag geschlossen. In ihrem Antrag fordert die CDU für diesen Tag keine Gebühren zu erheben. Wir unterstützen die Intension, jedoch zahlen im Endeffekt nicht die Betreiber der Märkte, sondern die Ständebetreiber die Gebühren. Diesen soll die Ersparnis zu Gute kommen.

Anfragen

Wir bringen zwei mündliche Anfragen in die BVV ein. Einmal zum Thema Asbest und zur Notunterkunft in der Levetzowstraße.

Mehr Infos

Ihr wollt mehr über die über die 4. BVV-Sitzung wissen? In unserm Pad zur Sitzung erfahrt ihr neben der Tagesordnung auch was wir uns zu den Drucksachen gedacht haben.


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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 02.02.2019 (unvollständig)
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 51

Kommende Termine

Feb
20
Mi
17:30 BVVMitte: 27. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 27. Sitzung des Aussch...
Feb 20 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 27. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Aktuelle Themen:Beratung von Drucksachen:
Feb
21
Do
17:30 25. Bezirksverordnetenversammlun...
25. Bezirksverordnetenversammlun...
Feb 21 um 17:30 – 23:00
25. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-25-2019-02
Feb
25
Mo
17:30 BVVMitte: 21. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 21. Sitzung des Aussch...
Feb 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Feb
26
Di
17:30 BVVMitte: 21. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 21. Sitzung des Sporta...
Feb 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 21. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Mrz
21
Do
17:30 26. Bezirksverordnetenversammlun...
26. Bezirksverordnetenversammlun...
Mrz 21 um 17:30 – 23:00
26. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-26-2019-03
Mai
16
Do
17:30 27. Bezirksverordnetenversammlun...
27. Bezirksverordnetenversammlun...
Mai 16 um 17:30 – 23:00
27. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-27-2019-05

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