4. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der Legislaturperiode V (BVVMitte)

Rathaus Mitte

Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen.

Ort

19.01.2017 um 17:30 Uhr
BVV-Saal
Karl-Marx-Alle 31
10178 Berlin

Anträge

Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in Anspruch nehmen, wenn es z.B. darum geht eine Anwohner Parkvignette zu beantragen.

Bei Verzicht auf Sondernutzungsgebühr für einen Tag handelt es sich um einen Änderungsantrag. Nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz hatten die Weihnachtsmärkte einen Tag geschlossen. In ihrem Antrag fordert die CDU für diesen Tag keine Gebühren zu erheben. Wir unterstützen die Intension, jedoch zahlen im Endeffekt nicht die Betreiber der Märkte, sondern die Ständebetreiber die Gebühren. Diesen soll die Ersparnis zu Gute kommen.

Anfragen

Wir bringen zwei mündliche Anfragen in die BVV ein. Einmal zum Thema Asbest und zur Notunterkunft in der Levetzowstraße.

Mehr Infos

Ihr wollt mehr über die über die 4. BVV-Sitzung wissen? In unserm Pad zur Sitzung erfahrt ihr neben der Tagesordnung auch was wir uns zu den Drucksachen gedacht haben.


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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Jun
27
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jun 27 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Jul
4
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jul 4 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges

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