Tag bvvmitte

Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen Computerpanne am Wahlabend Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden...
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Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht. Themengebiet: Grünflächen Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park. Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin...
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Wir treffen uns zur unserer 13. Gruppensitzung am 08.07.2017 um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-13-2017-07-08 Diesmal begrüßen wir Gäste vom Berlin Postkolonial, mit denen wir über die neuen Namen im Afrikanischen Viertel d...
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Für den Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule wurde eine neue Arbeitsgemeinschaft ausgewählt. Die ersten Bautätigkeiten sollen zum Ende des Jahres sichtbar sein. Für das Berlin-Kolleg wurde eine Lösung präsentiert, die aber leider weder zu diesem Zeitpunkt mit dem Berlin-Kolleg besprochen, noch im Bezirksamt beschlossen war. Charlotte-Pfeffer-Schule[1]: Sachstand des Bauvorhabens und der Maßnahmen zur Vorbereitung des Schuljahres 2017/18 Herr Spallek konnte berichten, dass eine neue Arbeitsg...
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Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen. Ort 19.01.2017 um 17:30 Uhr BVV-Saal Karl-Marx-Alle 31 10178 Berlin Anträge Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in A...
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Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt. Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno: - Dafür: Fraktion der AfD - Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN - Enthaltung: Fraktion der CDU Ergebnis für de...
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Am 17.11.2016 findet um 17:30 Uhr die 2. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV Mitte) in der V. Legislaturperiode statt. Wie in der vergangenen Legislaturperiode versuchen wir eine Art Protokoll zu führen; für diese BVV im Pad "BVV-V-2-2016-11". Dort dokumentieren wir unseren Standpunkt sowie Abstimmungsergebnisse und Teile von redebeiträgen. Die Sammelmape der Drucksachen mit dem Stand vom Donnerstag, dem 10.11.2016 ist als PDF bvv-v-2-2016-11 hier (25 MB!) abrufbar. Das h...
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Das Bezirksparlament Mitte hat sich konstituiert. Neuer Bezirksbürgermeister wird Stephan von Dassel. Damit ist Mitte der zweite von Bündnis90/Grüne regierte Bezirk. Die PIRATEN sind mit nur noch zwei Verordneten vertreten und bilden eine Gruppe Alexander Freitag[1], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zur neuen Legislaturperiode: Ja, wir sind keine Fraktion mehr. Das ist schade, aber nicht schlimm. Die vergangenen fünf Jahre haben mir gezeigt: Es ist nicht die Quantität sondern die...
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Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 14.03.2016, trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2016-03-14 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestal...
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Liebe Mittepiraten, am Donnerstag, dem 29.10. ab 17:00 Uhr, treffen wir uns wieder im Rathaus Mitte zur Fraktionssitzung. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid herzlich willkommen! Im Pad könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestalten: https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2015-10-29 Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts PS: Bitte achtet auf eventue...
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 V. Periode - Stand: 17.11.2017
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17:30 BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
Jan 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 11. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4293Themen unter anderem: – Park-/Grünanlagen als Bewegungsräume – Bedarfsentwicklung und ChancenGast: Herr Bernd Holm, Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Sport – IV C 1 Sportentwicklung– Bewegung im öffentlichen Raum – Projektergebnisse und -erfahrungen Gäste: N.N., bwgt e.V. Herr Tobias Prey, QPK BA MitteBeratung von Drucksachen – Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte0908/V– Sportlerehrung des Bezirks Mitte auch für den eSport0915/V– Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen0923/V
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17:30 15. Ausschuss für Sitzung des Au...
15. Ausschuss für Sitzung des Au...
Jan 24 um 17:30 – 21:00
15. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4284Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr.Aktuelle Themen:– Bündnis für Wohnungsneubau: Vereinbarung Senat mit Bezirk MitteBE: BA Mitte – Cafe „Semit Evi“ Rathausplatz Müllerstraße: Aktueller Stand und AussichtBE: BA MitteBehandlung von Drucksachen:– Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!0841/V– AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren0917/V– Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von MieterInnen0931/V– Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten0968/V– Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern0974/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 24 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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Do
17:30 BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
Jan 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 10. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4291        Themen unter anderem: – Einbürgerungen – Bestandsaufnahme 2017, Ausblick 2018– Zweckentfremdung – aktueller StandBeratung von Drucksachen – Calvinstraße 210851/V– Perleberger Straße 500854/V
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17:30 16. Sitzung des Hauptausschuss
16. Sitzung des Hauptausschuss
Jan 30 um 17:30 – 20:00
16. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:          Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
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20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
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Jan 31 um 20:57 – 23:00
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Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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