Tag bvvmitte

Wir treffen uns Montag(!) den 16.04.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung zur BVV am 19.04.2018 widmen wir uns wieder der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, aber auch anderen Themen wie der Mietervertreibung in der Dubliner Straße 8. Die Sitzung der BVV Mitte wird diesmal Live im Internet zu sehen sein: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php Wenn ihr eure Meinung kun...
Weiterlesen

 

Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) Fakt ist: Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ...
Weiterlesen

 

Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen Computerpanne am Wahlabend Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden...
Weiterlesen

 

Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht. Themengebiet: Grünflächen Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park. Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin...
Weiterlesen

 

Wir treffen uns zur unserer 13. Gruppensitzung am 08.07.2017 um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-13-2017-07-08 Diesmal begrüßen wir Gäste vom Berlin Postkolonial, mit denen wir über die neuen Namen im Afrikanischen Viertel d...
Weiterlesen

 

Für den Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule wurde eine neue Arbeitsgemeinschaft ausgewählt. Die ersten Bautätigkeiten sollen zum Ende des Jahres sichtbar sein. Für das Berlin-Kolleg wurde eine Lösung präsentiert, die aber leider weder zu diesem Zeitpunkt mit dem Berlin-Kolleg besprochen, noch im Bezirksamt beschlossen war. Charlotte-Pfeffer-Schule[1]: Sachstand des Bauvorhabens und der Maßnahmen zur Vorbereitung des Schuljahres 2017/18 Herr Spallek konnte berichten, dass eine neue Arbeitsg...
Weiterlesen

 

Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen. Ort 19.01.2017 um 17:30 Uhr BVV-Saal Karl-Marx-Alle 31 10178 Berlin Anträge Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in A...
Weiterlesen

 

Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt. Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno: - Dafür: Fraktion der AfD - Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN - Enthaltung: Fraktion der CDU Ergebnis für de...
Weiterlesen

 

Am 17.11.2016 findet um 17:30 Uhr die 2. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV Mitte) in der V. Legislaturperiode statt. Wie in der vergangenen Legislaturperiode versuchen wir eine Art Protokoll zu führen; für diese BVV im Pad "BVV-V-2-2016-11". Dort dokumentieren wir unseren Standpunkt sowie Abstimmungsergebnisse und Teile von redebeiträgen. Die Sammelmape der Drucksachen mit dem Stand vom Donnerstag, dem 10.11.2016 ist als PDF bvv-v-2-2016-11 hier (25 MB!) abrufbar. Das h...
Weiterlesen

 

Das Bezirksparlament Mitte hat sich konstituiert. Neuer Bezirksbürgermeister wird Stephan von Dassel. Damit ist Mitte der zweite von Bündnis90/Grüne regierte Bezirk. Die PIRATEN sind mit nur noch zwei Verordneten vertreten und bilden eine Gruppe Alexander Freitag[1], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zur neuen Legislaturperiode: Ja, wir sind keine Fraktion mehr. Das ist schade, aber nicht schlimm. Die vergangenen fünf Jahre haben mir gezeigt: Es ist nicht die Quantität sondern die...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Apr
25
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Apr 25 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Mai
2
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Mai 2 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Mai
9
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Mai 9 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Mai
24
Do
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Schula...
BVVMitte: 18. Sitzung des Schula...
Mai 24 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Schulausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:         Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –

Suche

in

Kategorien

Archive