Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 3 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V) Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben. Mit diesem Antrag wollen wir ...
Weiterlesen

 

Wir treffen uns Montag(!) den 16.04.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung zur BVV am 19.04.2018 widmen wir uns wieder der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel, aber auch anderen Themen wie der Mietervertreibung in der Dubliner Straße 8. Die Sitzung der BVV Mitte wird diesmal Live im Internet zu sehen sein: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php Wenn ihr eure Meinung kun...
Weiterlesen

 

Vorschläge, Präsentation und Anträge der PIRATEN

Übersicht - Unsere Anträge zur Umbenennung Für den schnellen Überblick unsere Anträge zur Umbenennung im Afrikanischen Viertel. Einwohnervoting im Afrikanischen Viertel (abgelehnt) vom  07.02.2017 Änderungsantrag - Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel (abgelehnt) vom  15.06.2017 Deutsche Kolonialgeschichte im Afrikanischen Viertel nicht tilgen (quasi abgelehnt) vom  19.09.2017 Straßenumbenennung: Die öffentliche Ver...
Weiterlesen

 

Themen: Simit Evi, Körperwelten am Alex, neue Anträge

Wir treffen uns Samstag den 07.04.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Über Ostern haben sich einige neue Handlungsperspektiven zum Café Simit Evi und dem Körperwelten-Museeum ergeben, hierzu beraten wir uns. Weiterhin begutachten wir die Antworten zu unseren Anfragen und leiten daraus ggf. neue Anträge ab. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalte...
Weiterlesen

 

Dem Träger Alegria wurde der Vertrag nicht verlängert.

Der Vertrag mit dem Träger Alegria[1] für die Kita in der Schmidstraße 4 wird 2019 nicht weiter verlängert[2]. Die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte stellen sich hinter den Bezirksamtsbeschluss und der Stadträtin Frau Obermeyer (parteilos, für DieLinke) Fakt ist: Die Kita wird nicht geschlossen, sondern der Betreiber wird mit einem Interessenbekundungsverfharen ausgeschrieben bei dem auch der jetzige Betreiber Alegria sich bewerben kann Der Vertrag soll nach Möglichkeit erst zum Ablauf ...
Weiterlesen

 

Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer. Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren. Änderungsanträge zu den neuen Str...
Weiterlesen

 

Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen. Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest...
Weiterlesen

 

Berlin sucht Dich als ehrenamtliche/n Richter/-in (Schöffe/in) für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Alle fünf Jahre werden die ehrenamtlichen Richter/innen des Oberveraltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) neu gewählt. Insgesamt sind 240 Richter/-innen zu benennen, von denen der Bezirk Mitte, vertreten durch die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte, zehn Richter/-innen benennen darf. Auf die Gruppe der PIRATEN fällt genau ein Vorschlag. Aus den 240 Vorschlägen, werden 1...
Weiterlesen

 

Heute gedenken wir. Wir gedenken jenen, die vor 73 Jahren aus grausamen Leid befreit wurden. Wir gedenken jenen, die nicht befreit werden konnte, da sie tot waren.   Gemordet. Und wir mahnen. Wir mahnen, damit dieser Schrecken nie wieder die Welt heimsucht. Alexander Freitag, Mitglied der Gruppe der PIRATEN, hierzu: „Insbesondere in einer Zeit in der Staatsoberhäupter, Menschen auf Grund ihrer religiösen Zugehörigkeit, die Einreise in ein Land verwehren, wird die Mahnung aus der G...
Weiterlesen

 

Drucksache der PIRATEN zur 14. BVV am 18.01.2018 Zur 14. Bezirksverordnetenversammlung am 18.01.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: Spielzeug S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke - 0971/V Mit der S21 wird eine S-Bahnlinie geplant, welche an Moabit vorbeiführt, aber dort keinen Halt hat. Mit diesem Antrag soll sich das ändern. Wir fordern, wie der Fahrgastverband, einen Bahnhof, bzw. den Start der Planung für den Bahnhof Perleberger Brücke. Alexander Freitag hierzu: ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Apr
25
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Apr 25 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Mai
2
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Mai 2 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Mai
9
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Mai 9 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Mai
24
Do
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Schula...
BVVMitte: 18. Sitzung des Schula...
Mai 24 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Schulausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:         Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –

Suche

in

Kategorien

Archive