Drucksache der PIRATEN zur 14. BVV am 18.01.2018 Zur 14. Bezirksverordnetenversammlung am 18.01.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag: Spielzeug S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke - 0971/V Mit der S21 wird eine S-Bahnlinie geplant, welche an Moabit vorbeiführt, aber dort keinen Halt hat. Mit diesem Antrag soll sich das ändern. Wir fordern, wie der Fahrgastverband, einen Bahnhof, bzw. den Start der Planung für den Bahnhof Perleberger Brücke. Alexander Freitag hierzu: ...
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Wir treffen uns Samstag den 13.01.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Hauptthema ist diesmal die Durchschau der Drucksachen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 18.01.2018. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-28-2018-01-13 Eine Übersicht über all unsere Anträge u...
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Zur 13. Bezirksverordnetenversammlung am 21.12.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Antrag 0908/V - Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte Diese Thematik war bereits in der vergangenen Legislaturperiode als Drucksache 2717/IV eingebracht worden. Der einstimmige Beschluss zur Drucksache 2717/IV wurde mit der Vorlage zur Kenntnisnahme ad absurdum geführt, denn das Bezirksamt stellt dar, dass frisbeespielen nicht erlaubt wäre. Alexander Freitag hierzu: Das Bezirksamt führt wieder mal di...
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Zur 12. Bezirksverordnetenversammlung am 23.11.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Große Anfrage: Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert? Die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße wird aktuell (Ende Oktober) zur Straße hin mit Betonpollern versperrt. Am Potsdamer Platz scheint eine vergleichbare Lösung ebenfalls genutzt zu werden. Wie sieht es hierzu generell in Mitte aus? Unsere große Anfrage soll Klarheit bringen. mündliche Anfrage: Priorisierung Fahrradst...
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Die Gruppe der PIRATEN gedachte heute gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule den Opfern der Novemberpogrome von 1938. In einem zeremoniellen Akt legten Vertreter der Parteien, Ämter und Schulen Trauerkränze am Gedenkort Güterbahnhof Moabit nieder. Der Gedenkort Güterbahnhof Moabit wurde Mitte diesen Jahres eingeweiht. Von diesem Deportationsbahnhof wurden von 1942 bis 1945 etwa 30.000 Juden in Konzentrationslager deportiert. Alexander Freitag, Ver...
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Am 26.10. tagte der 8. Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen[1] der BVV Mitte. Zur Computerpanne am Wahlabend wurde berichtet, dass die Ursache nach wie vor unbekannt sei. Außerdem wurde die Drucksache "0702/V - Wohnungsleerstand ... beseitigen - Wiedervermietung anordnen"[4] der sich die PIRATEN anschlossen, wurde einstimmig angenommen Computerpanne am Wahlabend Am Wahlabend ist die Software ausgefallen, mit der die Wahlergebnisse aus den Bezirken an den Landeswahlleiter übermittelt werden...
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Zur 11. Bezirksverordnetenversammlung am 19.10.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen: Große Anfrage: Kann Mitte OpenData? Mit unserer Großen Anfrage Kann Mitte kein OpenData? Wollen wir uns erkundigen, ob das Bezirksamt "up-to-date" bezüglich der Umsetzung des e-Governments Gesetzes ist. Michael Konrad, von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, erläutert: Die Wahlen sind vorbei. Es ist wieder ruhig geworden um das Thema Open Government. Hat das Bezirksamt erste Schritte unter...
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Flower Manase Msuya für die PIRATEN als wissenschaftliche Gutachtende

Entsprechend des BVV Beschluss zur Drucksache 0527/V [1] wird die Gruppe der PIRATEN Frau Flower Manase Msuya aus Tansania als wissenschaftliche Gutachtende vorschlagen. Frau Manase Msuya ist Kuratorin im Nationalmuseum in Tansania und hat in der Vergangenheit ihre Expertise[2] dem Deutschen Historischen Museum zur Verfügung gestellt. Hierzu sagt Alexander Freitag[3] von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte: Ich freue mich sehr, dass wir Frau Flower Manase Msuya gefunden haben. Ihr Wis...
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Mit dem Ende der Sommerpause starten die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2018/2019. Schwerpunkte der PIRATEN werden hierbei auf die Finanzierung der Leitlinien Bürger*innenbteiligung, Jugendverkehrsschulen in Mitte sowie dem Schülerhaushalt gelegt. Am Wochenende trafen sich die PIRATEN der BVV Mitte, um mit neuem Elan in die kommenden BVV Monate zu starten. Hierbei wurden Schwerpunkte gesetzt, welche in den kommenden Haushaltsberatungen kritisch begleitet werden: Finanzierung ...
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Gemeinsam mit unseren Kollegen gedachten wir heute den Opfern des Mauerbaus und der Teilung Deutschlands.  

 

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 V. Periode - Stand: 17.11.2017
 Gestellte Anträge: 34
 Gestellte Anfragen: 26

Kommende Termine

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Di
17:30 BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
Jan 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 11. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4293Themen unter anderem: – Park-/Grünanlagen als Bewegungsräume – Bedarfsentwicklung und ChancenGast: Herr Bernd Holm, Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Sport – IV C 1 Sportentwicklung– Bewegung im öffentlichen Raum – Projektergebnisse und -erfahrungen Gäste: N.N., bwgt e.V. Herr Tobias Prey, QPK BA MitteBeratung von Drucksachen – Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte0908/V– Sportlerehrung des Bezirks Mitte auch für den eSport0915/V– Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen0923/V
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17:30 15. Ausschuss für Sitzung des Au...
15. Ausschuss für Sitzung des Au...
Jan 24 um 17:30 – 21:00
15. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4284Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr.Aktuelle Themen:– Bündnis für Wohnungsneubau: Vereinbarung Senat mit Bezirk MitteBE: BA Mitte – Cafe „Semit Evi“ Rathausplatz Müllerstraße: Aktueller Stand und AussichtBE: BA MitteBehandlung von Drucksachen:– Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!0841/V– AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren0917/V– Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von MieterInnen0931/V– Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten0968/V– Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern0974/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 24 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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Do
17:30 BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
Jan 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 10. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4291        Themen unter anderem: – Einbürgerungen – Bestandsaufnahme 2017, Ausblick 2018– Zweckentfremdung – aktueller StandBeratung von Drucksachen – Calvinstraße 210851/V– Perleberger Straße 500854/V
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17:30 16. Sitzung des Hauptausschuss
16. Sitzung des Hauptausschuss
Jan 30 um 17:30 – 20:00
16. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:          Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
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20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
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Jan 31 um 20:57 – 23:00
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Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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Feb
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Feb 28 um 20:57 – 23:00
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