Wir treffen uns diesmal am 19.11.2018 (Montag) um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung bilden wir uns eine Meinung zu den Drucksachen der anderen Fraktionen, für die kommende BVV. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-52-2018-11-19 Eine Übersicht über all unsere A...
Weiterlesen

 

Die Gruppe der PIRATEN gedachte am 9. November gemeinsam mit den Schüler*innen der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule den Opfern der Novemberpogrome in der Nacht vom 9. zum 10.11.1938. In einem zeremoniellen Akt legten Vertreter*innen der Parteien, Ämter und Schulen Trauerkränze am Gedenkort Güterbahnhof Moabit nieder. Alexander Freitag, Bezirksverordneter aus der Gruppe der PIRATEN, hierzu: Ich finde es erschreckend, dass der eigentlich fast besiegte Dämon des Antisemitismus in Deutschland v...
Weiterlesen

 

Zur 20. Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 Entschließung 1 Antrag 5 große Anfrage Entschließung: Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern (DR1391/V) Berlin hat sich in den vergangenen Jahren zu einem regelrechten eSport-Hotspot entwickelt. Wir haben eine Entschließung eingereicht, in der sich die Bezirksverordnetenversammlung Mitte für die Förderung von eSport und dessen Anerkennung als gemeinnützig ausspri...
Weiterlesen

 

Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.18 bringt die Gruppe der PIRATEN die Forderung ein, den Tanzplatz auch als möglichen Grillplatz im Volkspark zu berücksichtigen. Der Tanzplatz wird nach unserem Kenntnisstand nicht genutzt. Er eignet sich aufgrund seiner Lage und seiner Abgeschlossenheit als potentieller Grillplatz. Die vorhandene Zufahrt ermöglicht eine leichte Müllentsorgung. Mit der Drucksache 1397/V[1] stellen die PIRATEN folgenden Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht,...
Weiterlesen

 

Vor 57 Jahren, am 13. August 1961, wurde auf Veranlassung der Regierung der DDR die Berliner Mauer errichtet. Über Jahrzehnte teilte diese Mauer die Stadt. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte gedenkt den Opfern des Mauerbaus am Gedenkstein Bernauer Straße / Ecke Swinemünder Straße. Der Gedenkstein an der Swinemünderstraße Ecke Bernauerstraße ist unter anderem Ida Siekmann gewidmet: Sie verstarb am 22. August 1961 beim Versuch die Mauer zu überwinden:   „Die Blutlache wurde mit Sa...
Weiterlesen

 

Die Zeit des NS-Regimes ist geprägt vom brutalen Fanatismus, der Abweichler im Apparat des Diktators brachial bestraft. Vor 74 Jahren wagte, dennoch eine Gruppe um Oberst von Stauffenberg den Widerstand. Eine Bombe sollte den Diktator zum Schweigen bringen. Das Attentat missglückte und Oberst von Stauffenberg und sein Mitstreiter wurden ermordet. Damit reiht sich Stauffenberg in eine Riege von Widerstandskämpfern ein, die vor ihm versuchten das unmenschliche Regime der Nazis zu st...
Weiterlesen

 

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 dringliche Entschließung - 1 Antrag - 1 große Anfrage Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V) https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855 In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogram...
Weiterlesen

 

Zur 18. Bezirksverordnetenversammlung am 17.05.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge und 1 große Anfrage

Antrag 1: Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt (DR1232/V) Kreditkarten gelten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch problemlos zur Verifizierung von Kreditkarten verwenden. Weiterhin stellt die Akzeptanz von Kreditkarten auch in den Geschäfts- und Amtsräumen des Bezirksamtes eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zu...
Weiterlesen

 

Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
Weiterlesen

 

Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 3 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V) Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben. Mit diesem Antrag wollen wir ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 10.11.2018
 Gestellte Anträge: 60
 Gestellte Anfragen: 46

Kommende Termine

Nov
19
Mo
16:30 52. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
52. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Nov 19 um 16:30 – 21:00
52. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Drucksachen für die kommende BVV Mitte Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GuSi-51-2018-11-19
Nov
21
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Nov 21 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Aftershow Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Nov
28
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Nov 28 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Landesmitglierderversammlung 1,/2.12.18 in Seminarraum 1 – im Haus vom Neuen Deutshcland – sonstiges
Dez
5
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Dez 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Bundesparteitag 16,/17.11.18 in üsseldorf – sonstiges
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

Suche

in

Kategorien

Archive