Wir treffen uns am Montag den 16.07.2018 um 19:00 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung wollen wir an einem Info-Flyer, über unsere Arbeit in der BVV, arbeiten. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-41-2018-07-15 Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen find...
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Trotz Sommerpause treffen wir uns am Sonntag den 08.07.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. In dieser Sitzung wollen wir Themen und Aufgaben für die Sommerpause beschließen. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-40-2018-07-08 Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anf...
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Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage

Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 1 dringliche Entschließung - 1 Antrag - 1 große Anfrage Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V) https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855 In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogram...
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Wir treffen uns am Samstag den 16.06.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Hauptthemen dieser Sitzung ist die Vorbereitung auf die kommende Juni BVV. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pad: https://bvv-mitte.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined Eine Übersicht über all unsere Anträge und Anfragen findet i...
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Wir treffen uns am Samstag den 02.06.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Hauptthemen dieser Sitzung ist das Entwickeln neuer Drucksachen, der Ergänzungshaushalt 2019 und der künftige Sportentwicklungsplan. Zu Beginn der Sitzung werden wir eine Datenschutzschulung durchführen. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem P...
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Zur 18. Bezirksverordnetenversammlung am 17.05.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge und 1 große Anfrage

Antrag 1: Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt (DR1232/V) Kreditkarten gelten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch problemlos zur Verifizierung von Kreditkarten verwenden. Weiterhin stellt die Akzeptanz von Kreditkarten auch in den Geschäfts- und Amtsräumen des Bezirksamtes eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zu...
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Wir treffen uns Donnerstag(!) den 03.05.2018 um 16:30 Uhr zur Gruppensitzung. Neben der Beratung von Bürgeranliegen, bereiten wir unsere Anträge für die Mai BVV vor. Diesmal dreht sich alles um Datenschutz, da am 25.05. die neue Datenschutzgrundverordnung in kraft treten wird. Wenn ihr eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen wollt, dann seid ihr herzlich willkommen. Unsere Tagesordnung füllt sich mit Inhalten, mehr erfährt ihr in diesem Pa...
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Am Donnerstag, dem 19.04., erfolgte die Premiere der Übertragung der BVV Mitte als Stream: Als Bild wurde die Redner*in gezeigt, wenn sie am Redepult stand, oder das Präsidium. Endlich war es soweit: Die 17. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der aktuellen Legislaturperiode wurde als Stream übertragen. Ein Wahlversprechen wurde umgesetzt - sofern dies jetzt zur Regel wird. Michael Konrad[2], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, hierzu: Eine erfolgreiche Premiere war...
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Der Bezirksverordnete Nedim Bayat (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Inklusion und Schulpolitik, verläßt seine bisherige Fraktion und wechselt zur SPD sowie Fraktion der SPD. An der knappen Mehrheit der Zählgemeinschaft Rot-Grün mit 28 von 55 Sitzen ändert dies natürlich nichts. Ein weiterer nicht dem Realo-Flügel zugehöriger engagierter Grüner verläßt seine Fraktion. Nedim ist der erste Grüne in dieser Wahlperiode der die Partei verläßt, aber er ist nicht der erste, der aus der Frak...
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Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: - 2 Anträge - 3 große Anfragen - 3 mündliche Anfragen Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V) Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben. Mit diesem Antrag wollen wir ...
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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Sep
26
Mi
17:30 BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 18. Sitzung des Aussch...
Sep 26 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 18. Sitzung des Ausschusses für Integration
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
17:30 BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitz...
BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitz...
Sep 26 um 17:30 – 21:00
BVVMitte: 23. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4498 Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – Wohnungsleerstand & Umgang mit leerstehenden Gebäuden zu folgenden Fragestellungen: Leerstandsbeseitigung, Zweckentfremdung, Ersatzvornahme, Schrott/Problemimmobilien, Baugebot, Treuhänder BE: Bezirksamt Mitte – Werkstattverfahren Kurfürstenstraße BE: Bezirksamt Mitte, HAMBURG TEAM Gesellschaft für Projektentwicklung mbH – Wohnraumversorgung für Geflüchtete BE: Bezirksamt Mitte, Behandlung von Drucksachen: – zu: Fußballplatz Pohlstraße erhalten (II) 1106/V – Bezirkliches Einzelhandelskonzept fortschreiben 1119/V – Runder Tisch Mieten und Wohnen 1320/V – Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell 1410/V – Potentiale für Soziales Infrastrukturkonzept erweitern 1415/V – Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 26 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Sep
27
Do
18:00 BVVMitte: 16. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 16. Sitzung des Aussch...
Sep 27 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: 16. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4495 Themen unter anderem: – Aktuelles zu Zweckentfremdung BE: Bezirksamt Beratung von Drucksachen – itzungskalender für das Jahr 2019 1423/V – Verwaltungsgebühren erlassen 1407/V –
Okt
1
Mo
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Okt 1 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung]
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: Aktuelle Themen: – … Beratende Drucksachen: – …
Okt
3
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Okt 3 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Okt
18
Do
17:30 21. Bezirksverordnetenversammlun...
21. Bezirksverordnetenversammlun...
Okt 18 um 17:30 – 23:00
21. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-21-2018-10
Okt
25
Do
18:00 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Okt 25 um 18:00 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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