Zur 20. Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
1 Entschließung
1 Antrag
5 große Anfrage
Entschließung: Vorreiterrolle wahren – Berlin als eSport-Hotspot sichern (DR1391/V)
Berlin hat sich in den vergangenen Jahren zu einem regelrechten eSport-Hotspot entwickelt.
Wir haben eine Entschließung eingereicht, in der sich die Bezirksverordnetenversammlung Mitte für die Förderung von eSport und dessen Anerkennung als gemeinnützig ausspri... Weiterlesen →
Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.18 bringt die Gruppe der PIRATEN die Forderung ein, den Tanzplatz auch als möglichen Grillplatz im Volkspark zu berücksichtigen.
Der Tanzplatz wird nach unserem Kenntnisstand nicht genutzt. Er eignet sich aufgrund seiner Lage und seiner Abgeschlossenheit als potentieller Grillplatz. Die vorhandene Zufahrt ermöglicht eine leichte Müllentsorgung.
Mit der Drucksache 1397/V[1] stellen die PIRATEN folgenden Antrag:
Das Bezirksamt wird ersucht,... Weiterlesen →
Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 1 dringliche Entschließung, 1 Antrag, 1 große Anfrage
Zur 19. Bezirksverordnetenversammlung am 21.06.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 1 dringliche Entschließung
- 1 Antrag
- 1 große Anfrage
Antrag 1: EU-Netzwerk in Mittes Schulen (DR1301/V)
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8855
In Zeiten heftiger Kritik und Polemik gegen die Errungenschaften und die Bedeutung des Projektes eines gemeinsamen Europas besteht ein Angebot an europäischen Austauschprogram... Weiterlesen →
Zur 18. Bezirksverordnetenversammlung am 17.05.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen: 2 Anträge und 1 große Anfrage
Antrag 1: Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt (DR1232/V)
Kreditkarten gelten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch problemlos zur Verifizierung von Kreditkarten verwenden.
Weiterhin stellt die Akzeptanz von Kreditkarten auch in den Geschäfts- und Amtsräumen des Bezirksamtes eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zu... Weiterlesen →
Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 2 Anträge
- 3 große Anfragen
- 3 mündliche Anfragen
Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V)
Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben.
Mit diesem Antrag wollen wir ... Weiterlesen →
Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen
Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer.
Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren.
Änderungsanträge zu den neuen Str... Weiterlesen →
Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden
Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen.
Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest... Weiterlesen →
Drucksache der PIRATEN zur 14. BVV am 18.01.2018
Zur 14. Bezirksverordnetenversammlung am 18.01.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Spielzeug S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke - 0971/V
Mit der S21 wird eine S-Bahnlinie geplant, welche an Moabit vorbeiführt, aber dort keinen Halt hat. Mit diesem Antrag soll sich das ändern. Wir fordern, wie der Fahrgastverband, einen Bahnhof, bzw. den Start der Planung für den Bahnhof Perleberger Brücke.
Alexander Freitag hierzu:
... Weiterlesen →
Zur 13. Bezirksverordnetenversammlung am 21.12.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag 0908/V - Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte
Diese Thematik war bereits in der vergangenen Legislaturperiode als Drucksache 2717/IV eingebracht worden.
Der einstimmige Beschluss zur Drucksache 2717/IV wurde mit der Vorlage zur Kenntnisnahme ad absurdum geführt, denn das Bezirksamt stellt dar, dass frisbeespielen nicht erlaubt wäre.
Alexander Freitag hierzu:
Das Bezirksamt führt wieder mal di... Weiterlesen →
Zur 12. Bezirksverordnetenversammlung am 23.11.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Große Anfrage: Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert?
Die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße wird aktuell (Ende Oktober) zur Straße hin mit Betonpollern versperrt. Am Potsdamer Platz scheint eine vergleichbare Lösung ebenfalls genutzt zu werden. Wie sieht es hierzu generell in Mitte aus? Unsere große Anfrage soll Klarheit bringen.
mündliche Anfrage: Priorisierung Fahrradst... Weiterlesen →
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Der Ältestenrat tagt nicht öffentlich.
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Jahresabschluss
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: Welcome 2019 – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – Europawahlen – Welcome 2019 – sonstiges
