Zur 17. Bezirksverordnetenversammlung am 19.04.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
- 2 Anträge
- 3 große Anfragen
- 3 mündliche Anfragen
Antrag: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen bescheid? (DS1163/V)
Einerseits aus dem Schulausschuss und andererseits aus der Antwort zur mündlichen Anfrage DS0941/V scheint das Bezirksamt keinen ausreichenden Überblick über die IT Infrastruktur an den Schulen im Bezirk Mitte zu haben.
Mit diesem Antrag wollen wir ... Weiterlesen →
Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen
Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer.
Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren.
Änderungsanträge zu den neuen Str... Weiterlesen →
Zur 15. Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden
Die Nutzung von Elektrofahrzeugen anstatt Verbrennungsmotoren reduziert vor Ort die Schadstoffbelastung drastisch. Die Nutzung von Elektrofahrzeugen kann somit nachhaltig zur Reduzierung von Feinstaub in der Innenstadt beitragen.
Wir wollen das die öffentlichen Einrichtungen Vorbildcharakter einnehmen und die auf Landesseite gest... Weiterlesen →
Drucksache der PIRATEN zur 14. BVV am 18.01.2018
Zur 14. Bezirksverordnetenversammlung am 18.01.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag: Spielzeug S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke - 0971/V
Mit der S21 wird eine S-Bahnlinie geplant, welche an Moabit vorbeiführt, aber dort keinen Halt hat. Mit diesem Antrag soll sich das ändern. Wir fordern, wie der Fahrgastverband, einen Bahnhof, bzw. den Start der Planung für den Bahnhof Perleberger Brücke.
Alexander Freitag hierzu:
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Zur 13. Bezirksverordnetenversammlung am 21.12.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Antrag 0908/V - Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte
Diese Thematik war bereits in der vergangenen Legislaturperiode als Drucksache 2717/IV eingebracht worden.
Der einstimmige Beschluss zur Drucksache 2717/IV wurde mit der Vorlage zur Kenntnisnahme ad absurdum geführt, denn das Bezirksamt stellt dar, dass frisbeespielen nicht erlaubt wäre.
Alexander Freitag hierzu:
Das Bezirksamt führt wieder mal di... Weiterlesen →
Zur 12. Bezirksverordnetenversammlung am 23.11.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Große Anfrage: Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert?
Die Einkaufsstraße Wilmersdorfer Straße wird aktuell (Ende Oktober) zur Straße hin mit Betonpollern versperrt. Am Potsdamer Platz scheint eine vergleichbare Lösung ebenfalls genutzt zu werden. Wie sieht es hierzu generell in Mitte aus? Unsere große Anfrage soll Klarheit bringen.
mündliche Anfrage: Priorisierung Fahrradst... Weiterlesen →
Zur 11. Bezirksverordnetenversammlung am 19.10.2017 werden wir folgende Drucksachen einbringen:
Große Anfrage: Kann Mitte OpenData?
Mit unserer Großen Anfrage Kann Mitte kein OpenData? Wollen wir uns erkundigen, ob das Bezirksamt "up-to-date" bezüglich der Umsetzung des e-Governments Gesetzes ist.
Michael Konrad, von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, erläutert:
Die Wahlen sind vorbei. Es ist wieder ruhig geworden um das Thema Open Government.
Hat das Bezirksamt erste Schritte unter... Weiterlesen →
Weitere Informationen
Drucksachen-Counter
V. Periode - Stand: 17.04.2018 Gestellte Anträge: 51 Gestellte Anfragen: 37
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
