Zur 9. Bezirksverordnetenversammlung am 20.07.2017 hat die Gruppe der PIRATEN drei Anträge eingereicht. Themengebiet: Grünflächen Mit unserem Antrag Seenbildung im Volkspark Rehberge bekommen Sie u.a. keine nassen Füße mehr beim Spazieren im Park. Themengebiet: Bau/Sicherheit/Gesundheit In Gebäuden sind mitunter kritische Stoffe verbaut, deren schädliche Wirkung erst nach Jahrzehnten bekannt wird. Ein Musterbeispiel ist Asbest. Der Antrag Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen fordert den Berlin...
Weiterlesen

 

Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen. Ort 19.01.2017 um 17:30 Uhr BVV-Saal Karl-Marx-Alle 31 10178 Berlin Anträge Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in A...
Weiterlesen

 

Mit der Drucksache 0059/V [1] beantragte die AfD die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. In einer getrennten Abstimmung von ordentliches und vertretendes Mitglied wurde Clemens Torno als ordentliches Mitglied abgelehnt und Frau Schüler als Vertretung gewählt. Ergebnis für den Vorschlag als ordentliches Mitglied Clemens Torno: - Dafür: Fraktion der AfD - Dagegen: Fraktion der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90 / die Grünen, FDP, Gruppe der PIRATEN - Enthaltung: Fraktion der CDU Ergebnis für de...
Weiterlesen

 

Am 17.11.2016 findet um 17:30 Uhr die 2. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV Mitte) in der V. Legislaturperiode statt. Wie in der vergangenen Legislaturperiode versuchen wir eine Art Protokoll zu führen; für diese BVV im Pad "BVV-V-2-2016-11". Dort dokumentieren wir unseren Standpunkt sowie Abstimmungsergebnisse und Teile von redebeiträgen. Die Sammelmape der Drucksachen mit dem Stand vom Donnerstag, dem 10.11.2016 ist als PDF bvv-v-2-2016-11 hier (25 MB!) abrufbar. Das h...
Weiterlesen

 

Das Bezirksparlament Mitte hat sich konstituiert. Neuer Bezirksbürgermeister wird Stephan von Dassel. Damit ist Mitte der zweite von Bündnis90/Grüne regierte Bezirk. Die PIRATEN sind mit nur noch zwei Verordneten vertreten und bilden eine Gruppe Alexander Freitag[1], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zur neuen Legislaturperiode: Ja, wir sind keine Fraktion mehr. Das ist schade, aber nicht schlimm. Die vergangenen fünf Jahre haben mir gezeigt: Es ist nicht die Quantität sondern die...
Weiterlesen

 

Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 11.07.2016, trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 17 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2016-07-11 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestal...
Weiterlesen

 

Liebe Mittepiraten, die reguläre Fraktionssitzung vor der BVV am kommenden Montag entfällt, da es sich um einen Feiertag handelt. Dennoch könnt ihr die Drucksachen zur 50. BVV (am 19.05. ab 17.30 Uhr im Rathaus Mitte) mitdiskutieren und gestalten. Eure Meinung dazu könnt ihr im folgendem Pad hinterlassen:  https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-50-2016-05 Folgende Drucksachen der Piratenfraktion werden auf der BVV behandelt: Ö 12.6 Freiheit der Worte 2727/IV  http://www.berlin.de/ba-mit...
Weiterlesen

 

Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 18.04.2016, trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2016-04-18 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestal...
Weiterlesen

 

Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 14.03.2016, trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2016-03-14 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestal...
Weiterlesen

 

Liebe Mittepiraten, am Montag, dem 18.01.2016, trifft sich die Piratenfraktion in der BVV-Mitte ab 18 Uhr wieder zu einer Fraktionssitzung im Rathaus Mitte. Adresse: Rathaus Mitte Karl-Marx-Allee 31 10178 Berlin Raum 104, 1. Stock rechts Wollt Ihr zuhören, Eure Meinung kundtun oder eigene Vorschläge für bezirkspolitische Initiativen einbringen? Dann seid herzlich willkommen! Im Pad https://bvv-mitte.piratenpad.de/FraSitz-2016-01-18 könnt Ihr die Tagesordnung einsehen und mitgestal...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.11.2017
 Gestellte Anträge: 34
 Gestellte Anfragen: 26

Kommende Termine

Jan
22
Mo
17:30 11. Sitzung des Ausschusses für ...
11. Sitzung des Ausschusses für ...
Jan 22 um 17:30 – 20:00
11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4287Aktuelle Themen:– Die Alex-Wache – ein erster Erfahrungsbericht BE: Lorenz, Kummert (Ordnungsamt), René Behrendt (Leiter Polizeiabschnitt 32)– Einzelhandel in Mitte vor großen Herausforderungen (BE: Michael Hövelmann (Galeria Kaufhof, Alex), Jenny Stemmler, Jasper Hirsch (Lidl Dienstleistung GmbH), Nils Busch-Petersen (Handelsverband Berlin-Brandenburg)Drucksachen:– Ende des Katz und Maus Spiels mit den Hütchenspielern0845/V– Nachtruhe sichern – Polizei entlasten0912/V
Jan
23
Di
17:30 BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
Jan 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 11. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4293Themen unter anderem: – Park-/Grünanlagen als Bewegungsräume – Bedarfsentwicklung und ChancenGast: Herr Bernd Holm, Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Sport – IV C 1 Sportentwicklung– Bewegung im öffentlichen Raum – Projektergebnisse und -erfahrungen Gäste: N.N., bwgt e.V. Herr Tobias Prey, QPK BA MitteBeratung von Drucksachen – Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte0908/V– Sportlerehrung des Bezirks Mitte auch für den eSport0915/V– Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen0923/V
Jan
24
Mi
17:30 15. Ausschuss für Sitzung des Au...
15. Ausschuss für Sitzung des Au...
Jan 24 um 17:30 – 21:00
15. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4284Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr.Aktuelle Themen:– Bündnis für Wohnungsneubau: Vereinbarung Senat mit Bezirk MitteBE: BA Mitte – Cafe „Semit Evi“ Rathausplatz Müllerstraße: Aktueller Stand und AussichtBE: BA MitteBehandlung von Drucksachen:– Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!0841/V– AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren0917/V– Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von MieterInnen0931/V– Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten0968/V– Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern0974/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 24 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Jan
25
Do
17:30 BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
Jan 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 10. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4291        Themen unter anderem: – Einbürgerungen – Bestandsaufnahme 2017, Ausblick 2018– Zweckentfremdung – aktueller StandBeratung von Drucksachen – Calvinstraße 210851/V– Perleberger Straße 500854/V
Jan
30
Di
17:30 16. Sitzung des Hauptausschuss
16. Sitzung des Hauptausschuss
Jan 30 um 17:30 – 20:00
16. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:          Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Jan
31
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 31 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Feb
7
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Feb 7 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Feb
14
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Feb 14 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Feb
21
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Feb 21 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges

Suche

in

Kategorien

Archive