Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31
U Schillingstraße
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp
Tagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4499
Aktuelle Themen:
– Fehlende Behindertentoilette in der Arminiushalle / Welche Schritte ergreift das Bezirksamt (Rechtsamt, Gewerbeaufsicht) gegen Eigentümer und Betreiber? Berichterstattung: BA, Rechtsamt, Gewerbeamt
– Evas Haltestelle informiert über den neuen Standort / Wie sieht die personelle Ausstattung aus, was fehlt noch? Frau Ihrlich, Evas Haltestelle, berichtet.
– Statusbericht zur Kältehilfe und Obdachlosenunterbringung (BA)
Beratung von Drucksachen
– Sitzungskalender für das Jahr 2019 1423/V
– Verwaltungsgebühren erlassen 1407/V
– Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen 1417/V
– Sozialleistungen sind zur Existenzsicherung da! Keine Pfändung zur Schuldentilgung zulassen 1419/V