Drucksachen der PIRATEN zur 16. BVV am 22.03.2018

Zur 16. Bezirksverordnetenversammlung am 22.03.2018 werden wir folgende Drucksachen einbringen:

Antrag: Informationstafeln für Baumfällungen

Oft gibt es bei Baumfällungen Beschwerden der Bevölkerung, obwohl diese Fällungen fachlich gut begründet sind. Eine verbesserte Informationspolitik kann hier Abhilfe schaffen, vergleiche aktuelle Diskussionen beim Spreeufer.
Daher fordern wir neben der bereits heute üblichen Pressemitteilung auch vor Ort zu informieren.

Änderungsanträge zu den neuen Straßennamen im Afrikanischen Viertel (DR 1117/V und DR1118/V)

Die SPD mit den Grünen (1117/V: Umbenennungen im Afrikanischen Viertel) sowie DieLinke (1118/V – Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel) waren vorgeprescht und hatten Anträge mit jeweils drei Straßennamen für das Afrikanische Viertel eingebracht.

Den Vorschlag für einen Bell-Platz und eine Anna Mungunda Straße können wir folgen, aber anstatt einer Maji-Maji-Allee schlagen wir Jakoc Marengo vor. Dieser Vorschlag kommt aus dem Gutachten von Flower und ersetzt damit den Vorschlag Maji-Maji.

Mit dem Versprechen, dass das Wasser die Menschen unverwundbar machen würden, zogen im Maji-Maji Krieg 21 verschiedene Stämme in den Krieg gegen die deutschen Kolonialisten. Mit dieser Täuschung zogen die Menschen in den Krieg, der deutliche Verluste bei den Afrikaner*innen verursachte.

Große Anfrage: Keine Lust auf interessierte Bürger*innen?

Auf dem Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte gibt es einen Terminkalender. Wir fragen das Bezirksamt, warum die Veranstaltung der Präsentation der Gutachten für die Straßennamen im Afrikanischen Viertel nicht in diesem Kalender erschien.

Große Anfrage: Prüfung von Tattoo-Studios

Wer in Deutschland ins Tattoo-Studio geht, darf sich auf die Tätowiermittel-Verordnung 2009 berufen. Sie soll garantieren, dass nur unbedenkliche Farben mit Prüfzertifikat zum Einsatz kommen. Die Tinte darf dann keine giftigen oder krebserregenden Schadstoffe wie Nitrosamine, Phenole, Schwermetalle oder aromatische Amine enthalten.

Im vergangenen Herbst wurde das Thema der Giftigkeit von Farben in Tätowierstudios aufgegriffen. Wir wollen wissen, wie die Tattoo-Studios bzw. was geprüft wird. Auch wollen wir wissen, wie viel Tattoo-Studios im Bezirk Mitte vorhanden sind.


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Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 17.04.2018
 Gestellte Anträge: 51
 Gestellte Anfragen: 37

Kommende Termine

Aug
22
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 22 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Aug
26
So
16:30 45. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
45. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Aug 26 um 16:30 – 22:00
45. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Einladung: Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-41-2018-08-26
Aug
27
Mo
17:30 BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 17. Sitzung des Aussch...
Aug 27 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:  Aktuelle Themen:– Drucksachen:–
Aug
28
Di
17:30 BVVMitte: 16. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 16. Sitzung des Sporta...
Aug 28 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 16. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
Aug
29
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 29 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Sep
5
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 5 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Sep
20
Do
17:30 20. Bezirksverordnetenversammlun...
20. Bezirksverordnetenversammlun...
Sep 20 um 17:30 – 23:00
20. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-20-2018-09
Okt
18
Do
17:30 21. Bezirksverordnetenversammlun...
21. Bezirksverordnetenversammlun...
Okt 18 um 17:30 – 23:00
21. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-21-2018-10
Nov
22
Do
17:30 22. Bezirksverordnetenversammlun...
22. Bezirksverordnetenversammlun...
Nov 22 um 17:30 – 23:00
22. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-22-2018-11
Dez
20
Do
17:30 23. Bezirksverordnetenversammlun...
23. Bezirksverordnetenversammlun...
Dez 20 um 17:30 – 23:00
23. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-23-2018-12

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