4. Bezirksverordnetenversammlung Mitte der Legislaturperiode V (BVVMitte)

Rathaus Mitte

Am 19.01.2017 startet um 17:30 Uhr die 4. BVV-Sitzung der aktuellen Periode. Von uns PIRATEN gibt es vier Initiativen.

Ort

19.01.2017 um 17:30 Uhr
BVV-Saal
Karl-Marx-Alle 31
10178 Berlin

Anträge

Mit unserem Antrag Webauftritt des Bezirkes Mitte mehrsprachig soll die Website des Bezirksamtes endlich in mehreren Sprachen erreichbar sein. Im Vergleich zu anderen Bezirken leben in Mitte relative viele Bürger aus der EU. Auch diese müssen in regelmäßigen Abständen die Leistungen des Amtes in Anspruch nehmen, wenn es z.B. darum geht eine Anwohner Parkvignette zu beantragen.

Bei Verzicht auf Sondernutzungsgebühr für einen Tag handelt es sich um einen Änderungsantrag. Nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz hatten die Weihnachtsmärkte einen Tag geschlossen. In ihrem Antrag fordert die CDU für diesen Tag keine Gebühren zu erheben. Wir unterstützen die Intension, jedoch zahlen im Endeffekt nicht die Betreiber der Märkte, sondern die Ständebetreiber die Gebühren. Diesen soll die Ersparnis zu Gute kommen.

Anfragen

Wir bringen zwei mündliche Anfragen in die BVV ein. Einmal zum Thema Asbest und zur Notunterkunft in der Levetzowstraße.

Mehr Infos

Ihr wollt mehr über die über die 4. BVV-Sitzung wissen? In unserm Pad zur Sitzung erfahrt ihr neben der Tagesordnung auch was wir uns zu den Drucksachen gedacht haben.


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Weitere Informationen

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 08.05.2017
 Gestellte Anträge: 17
 Gestellte Anfragen: 17

Kommende Termine

Aug
23
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 23 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Sep
2
Sa
16:00 16. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
16. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Sep 2 um 16:00 – 22:00
16. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Haushalt 2018/2019 Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-09-02
Sep
6
Mi
17:30 7. nichtöffentliche Sitzung des ...
7. nichtöffentliche Sitzung des ...
Sep 6 um 17:30 – 20:00
7. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp nicht öffentliche Sitzung.
Sep
9
Sa
16:00 17. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
17. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Sep 9 um 16:00 – 22:00
17. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Haushalt 2018/2019 Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-09-09
Sep
13
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 13 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Sep
16
Sa
16:00 18. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
18. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Sep 16 um 16:00 – 22:00
18. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Haushalt 2018/2019 Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-09-16
Sep
27
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 27 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges

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