Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte startet

Das Bezirksparlament Mitte hat sich konstituiert. Neuer Bezirksbürgermeister wird Stephan von Dassel. Damit ist Mitte der zweite von Bündnis90/Grüne regierte Bezirk. Die PIRATEN sind mit nur noch zwei Verordneten vertreten und bilden eine Gruppe

Alexander Freitag[1], von der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte, zur neuen Legislaturperiode:

Ja, wir sind keine Fraktion mehr. Das ist schade, aber nicht schlimm. Die vergangenen fünf Jahre haben mir gezeigt: Es ist nicht die Quantität sondern die Qualität, die ein Team in der BVV stark macht. Tatsächlich bin ich überzeugt, dass unsere neue Mannschaft bestehend aus Michael K. und mir eine höherwertige Leistung erzielt als die alte Fraktion. So bringt die neue Gruppe die Expertise die nötig ist, um entsprechende Piraten-Politik einzufordern.

Michael Konrad[2], zweiter Bezirksverordneter der PIRATEN Mitte ergänzt:

Auch in dieser Legislaturperiode werden wir weiterhin engagiert für Transparenz, Bürgerbeteiligung und soziale Teilhabe kämpfen und freuen uns über jedwede Unterstützung.

Am Donnerstag trafen sich die neu gewählten Verordneten zur konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte – dies war damit die erste BVV Mitte in der Wahlperiode V.

Zur Eröffnung der Sitzung sang ein Chor von geflüchteten syrischen, afghanischen und kurdischen Mädchen unter der Leitung von Frau Jutta Schauer-Oldenburg. Es wurde unter anderem „Die Gedanken sind frei“ und die Deutsche Nationalhymne vorgetragen.

In das Bezirksamt wurde neben dem Bezirksbürgermeister drei von vier Stadträt*innen gewählt:

  • Bezirksbürgermeister: Stephan von Dassel (Bündnis90/Grüne)
    voraussichtliche Ressorts als Stadtrat: Rechtsamt, Steuerungsdienst, Personal und Finanzen
    Twitter: @DasselVon
    Wahlergebnis: Ja: 42 – Dagegen: 8 – Enthaltung: 2 (ungültig: 2)
  • stellv. Bezirksbürgermeister: Ephraim Gothe (SPD)
    voraussichtliche Ressorts als Stadtrat: Stadtentwicklung, Gesundheit und Soziales
    Wahlergebnis: Ja: 41 – Dagegen: 9 – Enthaltung: 4
  • Bezirksstadträtin: Sabine Weißler (Bündnis90/Grüne
    voraussichtliche Ressorts: Bildung, Kultur, Umwelt und Straßen- und Grünflächenamt
    Twitter: @SabineWeissler
    Wahlergebnis: Ja: 43 – Dagegen: 8 – Enthaltung: 3
  • Bezirksstadtrat: Carsten Spallek (CDU)
    voraussichtliche Ressorts: Schule, Jugend und Sport
    Twitter: @CarstenSpallek
    Wahlergebnis: Ja: 39 – Dagegen: 8 – Enthaltung: 7

Die Fraktion DieLinke nutzte in dieser Versammlung noch nicht ihr Vorschlagsrecht, die Wahl ist auf die kommende Bezirksverordnetenversammlung verschoben.

Konnten wir nach den Wahlen 2011 eine Fraktion in Mitte bilden, da wir die Mindestanzahl von drei Verordneten erreichten, ist dies in dieser Legislaturperiode leider nicht mehr möglich.

PIRATEN stellen nur noch zwei Verordnete in der BVV Mitte. Für eine Fraktion sind aber drei Verordnete notwendig, von der gleichen Wahlvorschlagsliste oder der gleichen Partei.

Daher gilt in dieser Legislaturperiode nur noch: Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte.

Links:
[1] Informationen zum Verordneten Alexander Freitag: https://piraten-bvv-mitte.berlin/die-gruppe/alexander-freitag/
[2] Informationen zum Verordneten Michael Konrad: https://piraten-bvv-mitte.berlin/die-gruppe/michael-konrad/
[3] Onlineprotokoll der konstituierenden Sitzung: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-1-2016-10
[4] Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD von der Amadeu-Antonio Stiftung: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2016/afd-1/
[5] Pressemitteilung des Bezirksamtes zur konstituierenden Sitzung: http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.527887.php


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