Piratenfraktion BVV Mitte – Wir sagen Danke

Piratenfraktion BVV Mitte – Wir sagen Danke

… für euer Vertrauen, das ihr uns die letzten 5 Jahre in unserer Arbeit im Bezirk Mitte entgegengebracht
habt.
… für eure Beteiligung an politischen Debatten, eure konstruktiven Beiträge, Gespräche und Anregungen.
… für euer Engangement, Probleme und Herausforderungen im Bezirk Mitte gemeinsam mit uns anzugehen.

Wir haben mit all unserer Energie versucht die europäische piratische Idee, nämlich die einer transparenten Demokratie, Teilhabe und digitalen Revolution, auf Bezirksebene umzusetzen. Und wir können nach 5 Jahren im Bezirksparlament Mitte sagen: Diese Anstrengungen haben sich gelohnt. Viele Initiativen der Piraten haben zu politischen Entscheidungen geführt, die den Bezirk Mitte vorangebracht und zukunftsfähig gemacht haben. Hier ein kleiner Überblick über unsere Erfolge der letzten Jahre BVV-Arbeit:

Transparenz und Bürgerbeteiligung
Wir haben einen neuen Ausschuss für „Transparenz und Bürgerbeteiligung“ geschaffen. Ziel ist es, alle wichtigen politischen Prozesse nachvollziehbar und alle mit ihnen verbundenen Informationen dauerhaft öffentlich zugänglich zu machen. Wir haben die IT-Nutzung im Bezirk nach günstigeren und weniger störungsanfälligen Open Source-Alternativen hinterfragt und uns für Ihre Datensicherheit eingesetzt, in dem wir einen Antrag auf verschlüsselte Kommunikation eingereicht haben.

Moderne Verwaltung
Wir haben gegen den Personalabbau ein Zeichen gesetzt und uns für die Modernisierung der Verwaltung und der Betriebssysteme im Speziellen eingesetzt. Ein wichtiges Ziel ist für uns die Schaffung eines Online-Bürgeramtes. Wir haben gegen Steuerverschwendung gekämpft, in dem wir etwa die Umsetzung der Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten angefochten haben.

Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Wir finden: Stadtentwicklung geht nur zusammen mit den Berlinerinnen und Berlinern, deshalb haben wir Öffentlichkeitsinformationen bei Bebauungsplänen eingefordert. Wir wollen die Freiflächen dieser Stadt erhalten und haben uns gegen die Privatisierung des Spreeuferweges und für den Erhalt von öffentlichen Grillflächen eingesetzt. Damit öffentliche Parks für alle frei zugänglich und nutzbar bleiben, haben wir u.a. die Einzäunung des Tiergartens verhindert. Wir setzen uns dafür ein, dass Sozialer Wohnraum in öffentlicher Hand bleibt.

Verkehr
Wir wollen den Bezirk attraktiver gestalten und die Mitbestimmung von Anwohnern bei Verkehrsprojekten stärken. Für den Bau der Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof in die Turmstraße haben wir deshalb eine Beteiligung der Bürger gefordert, den Verkehr auf der Swinemünder Brücke optimiert und für die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg gesorgt. Wir haben die Jugendverkehrsschule Moabit gemeinsam mit der Initiative in einem 2jährigen Kampf gerettet. Wir haben die Verkehrswege für einen sicheren Fahrradverkehr optimiert.

Inklusion und Teilhabe
Wir haben Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk zugänglich gemacht und dafür gesorgt, dass Schutzräume für Menschen mit Demenz eingerichtet werden.

Vielfalt und Toleranz
Wir haben uns dafür eingesetzt, den Alltag für Trans- und Intersexuelle einfacher zu gestalten und Uni-Sex-Toiletten im Bezirk gefordert. Wir haben die Verfügbarkeit der Internetseite des Bezirkamtes in mehreren Sprachen angeregt, damit der Bezirk für EU- und Weltbürger attraktiver wird.

Erhalt der Kieze
Wir haben uns für den Erhalt kultureller Freirräume im Bezirk stark gemacht und Kulturinitiativen eine Stimme gegeben.

Unsere Anträge und Initiativen zu den einzelnen Themen findet ihr hier.
Unsere mündlichen Anfragen sind hier zusammengefasst.


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17:30 BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
BVVMitte: 11. Sitzung des Sporta...
Jan 23 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 11. Sitzung des Sportausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4293Themen unter anderem: – Park-/Grünanlagen als Bewegungsräume – Bedarfsentwicklung und ChancenGast: Herr Bernd Holm, Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abteilung Sport – IV C 1 Sportentwicklung– Bewegung im öffentlichen Raum – Projektergebnisse und -erfahrungen Gäste: N.N., bwgt e.V. Herr Tobias Prey, QPK BA MitteBeratung von Drucksachen – Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte0908/V– Sportlerehrung des Bezirks Mitte auch für den eSport0915/V– Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen0923/V
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17:30 15. Ausschuss für Sitzung des Au...
15. Ausschuss für Sitzung des Au...
Jan 24 um 17:30 – 21:00
15. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4284Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr.Aktuelle Themen:– Bündnis für Wohnungsneubau: Vereinbarung Senat mit Bezirk MitteBE: BA Mitte – Cafe „Semit Evi“ Rathausplatz Müllerstraße: Aktueller Stand und AussichtBE: BA MitteBehandlung von Drucksachen:– Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!0841/V– AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren0917/V– Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von MieterInnen0931/V– Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten0968/V– Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern0974/V
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jan 24 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
Jan
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Do
17:30 BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
BVVMitte: 10. Sitzung des Aussch...
Jan 25 um 17:30 – 20:00
BVVMitte: 10. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4291        Themen unter anderem: – Einbürgerungen – Bestandsaufnahme 2017, Ausblick 2018– Zweckentfremdung – aktueller StandBeratung von Drucksachen – Calvinstraße 210851/V– Perleberger Straße 500854/V
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17:30 16. Sitzung des Hauptausschuss
16. Sitzung des Hauptausschuss
Jan 30 um 17:30 – 20:00
16. Sitzung des Hauptausschuss
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.aspTagesordnung:          Themen unter anderem: – Beratung von Drucksachen –
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Jan 31 um 20:57 – 23:00
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Crewtreffen der Crew JotWeeDeeHashtag: #JotWeeDeeWiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDeeFacebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte– Neues aus dem Bezirk– sonstiges
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