Piratenfraktion BVV Mitte – Wir sagen Danke

Piratenfraktion BVV Mitte – Wir sagen Danke

… für euer Vertrauen, das ihr uns die letzten 5 Jahre in unserer Arbeit im Bezirk Mitte entgegengebracht
habt.
… für eure Beteiligung an politischen Debatten, eure konstruktiven Beiträge, Gespräche und Anregungen.
… für euer Engangement, Probleme und Herausforderungen im Bezirk Mitte gemeinsam mit uns anzugehen.

Wir haben mit all unserer Energie versucht die europäische piratische Idee, nämlich die einer transparenten Demokratie, Teilhabe und digitalen Revolution, auf Bezirksebene umzusetzen. Und wir können nach 5 Jahren im Bezirksparlament Mitte sagen: Diese Anstrengungen haben sich gelohnt. Viele Initiativen der Piraten haben zu politischen Entscheidungen geführt, die den Bezirk Mitte vorangebracht und zukunftsfähig gemacht haben. Hier ein kleiner Überblick über unsere Erfolge der letzten Jahre BVV-Arbeit:

Transparenz und Bürgerbeteiligung
Wir haben einen neuen Ausschuss für „Transparenz und Bürgerbeteiligung“ geschaffen. Ziel ist es, alle wichtigen politischen Prozesse nachvollziehbar und alle mit ihnen verbundenen Informationen dauerhaft öffentlich zugänglich zu machen. Wir haben die IT-Nutzung im Bezirk nach günstigeren und weniger störungsanfälligen Open Source-Alternativen hinterfragt und uns für Ihre Datensicherheit eingesetzt, in dem wir einen Antrag auf verschlüsselte Kommunikation eingereicht haben.

Moderne Verwaltung
Wir haben gegen den Personalabbau ein Zeichen gesetzt und uns für die Modernisierung der Verwaltung und der Betriebssysteme im Speziellen eingesetzt. Ein wichtiges Ziel ist für uns die Schaffung eines Online-Bürgeramtes. Wir haben gegen Steuerverschwendung gekämpft, in dem wir etwa die Umsetzung der Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten angefochten haben.

Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Wir finden: Stadtentwicklung geht nur zusammen mit den Berlinerinnen und Berlinern, deshalb haben wir Öffentlichkeitsinformationen bei Bebauungsplänen eingefordert. Wir wollen die Freiflächen dieser Stadt erhalten und haben uns gegen die Privatisierung des Spreeuferweges und für den Erhalt von öffentlichen Grillflächen eingesetzt. Damit öffentliche Parks für alle frei zugänglich und nutzbar bleiben, haben wir u.a. die Einzäunung des Tiergartens verhindert. Wir setzen uns dafür ein, dass Sozialer Wohnraum in öffentlicher Hand bleibt.

Verkehr
Wir wollen den Bezirk attraktiver gestalten und die Mitbestimmung von Anwohnern bei Verkehrsprojekten stärken. Für den Bau der Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof in die Turmstraße haben wir deshalb eine Beteiligung der Bürger gefordert, den Verkehr auf der Swinemünder Brücke optimiert und für die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg gesorgt. Wir haben die Jugendverkehrsschule Moabit gemeinsam mit der Initiative in einem 2jährigen Kampf gerettet. Wir haben die Verkehrswege für einen sicheren Fahrradverkehr optimiert.

Inklusion und Teilhabe
Wir haben Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk zugänglich gemacht und dafür gesorgt, dass Schutzräume für Menschen mit Demenz eingerichtet werden.

Vielfalt und Toleranz
Wir haben uns dafür eingesetzt, den Alltag für Trans- und Intersexuelle einfacher zu gestalten und Uni-Sex-Toiletten im Bezirk gefordert. Wir haben die Verfügbarkeit der Internetseite des Bezirkamtes in mehreren Sprachen angeregt, damit der Bezirk für EU- und Weltbürger attraktiver wird.

Erhalt der Kieze
Wir haben uns für den Erhalt kultureller Freirräume im Bezirk stark gemacht und Kulturinitiativen eine Stimme gegeben.

Unsere Anträge und Initiativen zu den einzelnen Themen findet ihr hier.
Unsere mündlichen Anfragen sind hier zusammengefasst.


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 V. Periode - Stand: 08.05.2017
 Gestellte Anträge: 17
 Gestellte Anfragen: 17

Kommende Termine

Jun
28
Mi
17:30 8. Ausschuss für Sitzung des Aus...
8. Ausschuss für Sitzung des Aus...
Jun 28 um 17:30 – 20:30
8. Ausschuss für Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4119 Hinweis: In der Regel startet um17:30 Uhr der Ausschuss mit einem nicht öffentlichen Teil bis ca 18:30 Uhr. Aktuelle Themen: – Stadtmission: Masterplan Lehrter Straße BE: Herr Zwick (Vorstand Berliner Stadtmission) – Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Müllerstraße BE: Jahn, Mack & Partner Behandlung von Drucksachen: – Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen – 0019/V – Neue Bauvorhaben transparent machen -0415/V – Eigentum verpflichtet – 0435/V – DS die aus der BVV vom 22.06.2017 überwiesen wurden
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jun 28 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Jul
8
Sa
16:00 13. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
13. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Jul 8 um 16:00 – 22:00
13. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Vorbereitung BVV: eigene Drucksachen Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-07-08
Jul
12
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jul 12 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Jul
15
Sa
16:00 14. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
14. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Jul 15 um 16:00 – 22:00
14. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Vorbereitung BVV: Abstimmverhalten Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-07-14
Jul
20
Do
17:30 9. Bezirksverordnetenversammlung...
9. Bezirksverordnetenversammlung...
Jul 20 um 17:30 – 23:00
9. Bezirksverordnetenversammlung (BVVMitte)
Sitzungskalender BVVMitte: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung: Online Protokoll: https://bvv-mitte.piratenpad.de/BVV-V-9-2017-07
Jul
26
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Jul 26 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Aug
5
Sa
16:00 15. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
15. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Aug 5 um 16:00 – 22:00
15. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: kein bestimmter. Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-08-05
Aug
9
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 9 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Aug
23
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 23 um 20:57 – 23:00
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Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges

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