Kiezgespräche “Milieuschutz im Brüsseler Kiez”

160823_Milieuschutz

Die “Bürgerinitiative Brüsseler Kiez” lud zum Kiezgespräch mit dem Thema “Milieuschutz im Brüsseler Kiez” ein. Die Grenzen der Möglichkeiten von Milieuschutz wurden im Gespräch deutlich.

Bei dem gut besuchten 12. Kiezgespräch am 19. August waren der Stadtrat für Stadtentwicklung Carsten Spallek (CDU), Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne), Bürgermeister Dr. Christian Hanke (SPD) sowie Katharina Mayer (DieLinke) und Alexander Freitag (PIRATEN) sowie ein Vertreter des Mietervereins anwesend.

Alle Anwesenden begrüßten, dass der Brüsseler Kiez zum Milieuschutzgebiet erklärt wurde. Die Verdrängung in diesem Kiez ist bereits feststellbar.
Der Mieterschutzverein führte die Vorteile eines Milieuschutzgebietes aus. In der anschließenden Fragerunde wurden die Vor- und Nachteile eines Milieuschutzgebietes weiter herausgearbeitet.

Alexander Freitag[1], Spitzenkandidat PIRATEN in Berlin-Mite hierzu:

„Wenn der Wohnungsmarkt ein Druckkessel ist, dann wird mit dem Milieuschutz die Flamme zwar verkleinert, aber der Druck im Kessel bleibt.Wir brauchen deshalb dringend günstige Wohnungen, um die Situation zu entspannen.“

Was meint Milieuschutz?
In einem Milieuschutzgebiet muss der Vermieter für Sanierungen oder bei vorher festgelegten Änderungen am Wohngebäude bzw. der Wohnung eine Genehmigung einholen. Der Kniff ist, diese Genehmigungen so selten wie möglich zu erteilen. So soll der Eigentümer nicht die Möglichkeit bekommen, beliebige Luxus-Sanierungen durchzuführen, um damit die Miete in die Höhe zu treiben. Milieuschutz hat also eine mietdämpfende Wirkung. Sie stößt aber an ihre Grenzen bei der Definition, an welcher Stelle eine “Luxus-Sanierung” beginnt.

Die PIRATEN fordern eine vorausschauende Aufstellung von Erhaltungssatzungen[2], um die Eigenart der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu schützen (Millieuschutz). Da der Milieuschutz nur dämpft, aber die Mietpreis-Problematik auf Dauer nicht entspannt, setzen sich die PIRATEN für neuen und vor allem preiswertem Wohnraum ein.

An allen Wohnungsneubaustandorten soll eine Quote an preiswertem Wohnraum in kosten- und flächensparender Bauweise von mindestens 50% unter Beachtung der kleinräumlichen Mischung und möglichen Quersubventionierungen unter strikter Beachtung des effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel durchgesetzt werden.

Links:
[1] Alexander Freitag: http://piratenfraktion-berlin-mitte.de/daten/verordnete/alexander-freitag/
[2] Wahlprogramm der PIRATEN zum Thema Stadtentwicklung: https://berlin.piratenpartei.de/wahlprogramm-2016/#Stadtentwicklung


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

160823_Milieuschutz Die “Bürgerinitiative Brüsseler Kiez” lud zum Kiezgespräch mit dem Thema “Milieuschutz im Brüsseler Kiez” ein. Die Grenzen der Möglichkeiten von Milieuschutz wurden im Gespräch deutlich.

Drucksachen-Counter

 V. Periode - Stand: 08.05.2017
 Gestellte Anträge: 17
 Gestellte Anfragen: 17

Kommende Termine

Aug
23
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Aug 23 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Sep
2
Sa
16:00 16. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
16. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Sep 2 um 16:00 – 22:00
16. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Haushalt 2018/2019 Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-09-02
Sep
6
Mi
17:30 7. nichtöffentliche Sitzung des ...
7. nichtöffentliche Sitzung des ...
Sep 6 um 17:30 – 20:00
7. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
Sitzungskalender: http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp nicht öffentliche Sitzung.
Sep
9
Sa
16:00 17. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
17. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Sep 9 um 16:00 – 22:00
17. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Haushalt 2018/2019 Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-09-09
Sep
13
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 13 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges
Sep
16
Sa
16:00 18. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
18. Gruppensitzung der Gruppe de... @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Sep 16 um 16:00 – 22:00
18. Gruppensitzung der Gruppe der PIRATEN in der BVVMitte @ P9A, Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a
Schwerpunkt: Haushalt 2018/2019 Tagesordnung und Onlineprotokoll: – https://bvv-mitte.piratenpad.de/GuSi-11-2017-09-16
Sep
27
Mi
20:57 Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Sep 27 um 20:57 – 23:00
Crewtreffen: Crew JotWeeDee
Crewtreffen der Crew JotWeeDee Hashtag: #JotWeeDee Wiki Seite der Crew: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/JotWeeDee Facebook Einladung: Schwerpunkt: – Biersprechstunde der Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte – Neues aus dem Bezirk – sonstiges

Suche

in

Kategorien

Archive